Suche nach "erbrecht"
Ergebnisse 6279
Seite 170 von 419
SEO-Vertragsrecht: Wann liegt Schlechtleistung beim Backlink-Building vor?
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 20.11.2012
- Inhalt
-
- verstehen, dass im Anschluss keine Leistungen mehr erbracht werden dürften.
FG Niedersachsen - uf den 31.12.199
Niedersächsisches Finanzgericht vom 26.06.2013
- Inhalt
-
- Werbemaßnahmen und weiterer Maßnahmen erbracht hat. Für den Fall der Gewerbesteuerpflicht streiten die
- P erbracht habe. 53 Ferner macht die Klägerin (unter Hinweis u.a. auf das Urteil des FG Berlin vom
- jedoch keine Leistungen gegenüber den Mietern erbracht. Die Aufwendungen zur Erweiterung des
- Maßnahmen würden gegenüber den Mietern auf vertraglicher Grundlage erbracht. Hierdurch werde das übliche
- davon überzeugt, dass die Klägerin gegenüber ihren Mietern erhebliche Zusatzleistungen erbracht hat
Rechtsanwältin Marion Schmidt
Rechtsanwältin Marion Schmidt
- Bietet
-
- Rechtsberatung und -vertretung u.a. in Arbeitsrechts-, Ehe- und Familienrechts-, Erbrechts-, Sozialrechts- und Verkehrsrechtssachen
LSG Baden-Württemberg - L 11 KR 2753/10
Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 14.10.2010
- Inhalt
-
- Leistung zwar ambulant erbracht werden könne, aber nicht zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung
- vertragsärztlich erbracht werden dürfe. Dies sei bei der autologen Chondrozytentransplantation der
- Fall, die grundsätzlich ambulant erbracht werden könne. Hinsichtlich der Selbstzahlervereinbarung mit
- Leistungspflicht der Krankenkassen nicht besteht, nur im Rahmen einer Privatbehandlung erbracht werden
- - und nachstationär sowie ambulant erbracht. Der Anspruch ist gerichtet auf vollstationäre Behandlung
FG Berlin-Brandenburg - 11 B 1379/06
Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 03.05.2002
- Inhalt
-
- Herrn D. von 30 % vorgesehen gewesen. Da dieser nie eine Einlage erbracht habe, sei die GbR nicht
- habe, weil er die vereinbarte Einlage nicht erbracht habe, bietet der Antragsteller diesen als Zeugen
- worden, weil der Gesellschafter D. die vereinbarte Einlage nicht erbracht habe, vermag der Senat dagegen
- vereinbarte Einlage nicht erbracht, weil der Kaufpreis für das Grundstück allein von ihm - dem Antragsteller
- des Gesellschafters D. von diesem nicht erbracht worden ist, hat der Antragsteller nach Auffassung
OLG Köln - 7 U 137/99
Oberlandesgericht Köln vom 13.01.2000
- Inhalt
-
- Ehefrau Sozialhilfeleistungen erbracht hat, nimmt das beklagte Land unter Berufung auf das
- . Diese Aufwendungen sind von der Klägerin erbracht worden, in dem sie für die Ehefrau des
- erbracht hat. § 116 Abs. 1 Satz 1 SGB X setzt nicht voraus, dass der Ersatzberechtigte, dessen Anspruch
- , "aufgrund des Schadensereignisses" erbracht worden sein müssen. Dem hat die Klägerin Rechnung getragen
- der Leistungen, die auch ohne den Vollzug der Untersuchungshaft hätten erbracht werden müssen. Nur
BFH - V R 1/06
Bundesfinanzhof vom 01.05.2001
- Inhalt
-
- Leistungen an ihre Vertragspartner erbracht. Insoweit finde § 55 Abs. 1 InsO Anwendung. Wähle der
- Verfahrenseröffnung erbracht, liegen Masseverbindlichkeiten jedenfalls insoweit vor, als die Entgelte
- hierfür nicht bereits vor Verfahrenseröffnung erbracht wurden. Das FG hat zu Recht entschieden, dass
- der Kläger die Leistungen in vollem Umfang erst nach Verfahrenseröffnung erbracht hat. 23a) Nach § 3
- vorgesehen erbracht wird. 27Im Übrigen beschränkt sich die Wirkung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens
OLG Köln - 19 U 163/95
Oberlandesgericht Köln vom 29.03.1996
- Inhalt
-
- O 474/94 Schlagworte: Vertrag Todesfall Erbrecht Sparbrief Normen: § 331 BGB Leitsätze: Schließt der
OLG Stuttgart - 17 WF 50/04
Oberlandesgericht Stuttgart vom 16.03.2004
- Inhalt
-
- des Familiengerichts, das zukünftige (mit Scheidung entfallende) Erbrecht eines türkischen Ehegatten
Tod des alleinigen Geschäftsführers einer GmbH
Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 07.08.2020
- Inhalt
-
- Gesellschafters gehört, bestimmt sich zunächst nach dem Erbrecht. Hier kommt es im wesentlichen darauf an
SozG Marburg - S 12 KA 225/09
Sozialgericht Marburg vom 01.07.2009
- Inhalt
-
- Teilgebietsbezeichnung Neuroradiologie erbracht und abgerechnet würden. Zum Beleg fügte sie eine anonymisierte
- . ICD-Codierungen erbracht werden könnten. In dem befragten Medizinischen Versorgungszentrum im
- ) erbracht worden seien, erscheine in diesem Zusammenhang nicht zielführend, da naturgemäß diese
- tatsächlich erbracht worden sei. Auch ein Vergleich der ICD-Angaben sei nur beschränkt aussagekräftig
- erbracht werden. Die Ausweitung auf Überweisungen durch HNO-Ärzte und MKG-Chirurgen werde von den
Anlage VIIIc StVZO 2012
(Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2)Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte
- Inhalt
-
- Durchführung2.4.1der Sicherheitsprüfung (SP) müssen Nachweise erbracht werden,2.4.1.1dass
- ;2.4.2der Untersuchung der Abgase (AU) müssen Nachweise erbracht werden,2.4.2.1dass Fachkräfte
- ;ssen Nachweise erbracht werden,2.4.3.1dass Fachkräfte eine Abschlussprüfung im anerkannten
§ 31 WpHG
Allgemeine Verhaltensregeln
- Inhalt
-
- über zu informieren, ob die Anlageberatung als Honorar-Anlageberatung erbracht wird oder nicht
- . Wird die Anlageberatung nicht als Honorar-Anlageberatung erbracht, ist der Kunde darüber zu
- der damit im Zusammenhang stehenden Nebenleistungen ausschließlich in einem Drittstaat erbracht
LSG Baden-Württemberg - L 10 U 4249/00
Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 28.02.2002
- Inhalt
-
- geltend macht, ist § 41 SGB VII. Danach wird Wohnungshilfe erbracht, wenn infolge Art oder Schwere des
- erbracht, wenn sie zur Sicherung der beruflichen Eingliederung erforderlich ist (Abs. 2). Das Nähere
- Buch, SGB I), nachdem Wohnungshilfe gemäß § 41 Abs. 1 und 2 SGB VII erbracht "wird" (nicht "werden kann
SozG Stade - S 22 KN 16/05
Sozialgericht Stade vom 16.02.2007
- Inhalt
-
- erbracht haben, keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. Der Gesetzgeber ist zur Durchsetzung der
- Pflegeversicherung erforderlicher "generativer Beitrag" wird auch von den Eltern erbracht, die keine
- Betreuungs- oder Erziehungsleistungen erbringen bzw. erbracht haben. Ferner besteht die