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Anhang 25 AbwV

Lederherstellung, Pelzveredlung, Lederfaserstoffherstellung
Inhalt
  • erbracht werden, dass im Liefervertrag vorgesehen ist, dass die Häute und Felle keine der
  • werden.Der Nachweis kann dadurch erbracht werden, dass im Liefervertrag vorgesehen ist, dass die H
  • eingehalten, wenn der Nachweis erbracht wird, dass nur zugelassene halogenierte Lösemittel eingesetzt

§ 22 UmwStG 2006

Besteuerung des Anteilseigners
Inhalt
  • keine sonstigen Gegenleistungen erbracht wurden, die die Grenze des § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer
  • sonstigen Gegenleistungen erbracht wurden, die die Grenze des § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 oder
  • Gegenleistungen erbracht wurden, die die Grenze des § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 oder die Grenze des §

LSG Bayern - L 16 B 170/08 AS

Bayerisches Landessozialgericht vom 05.08.2008
Inhalt
  • sozialversicherungspflichtigen oder selbstständigen Erwerbstätigkeit ein Einstiegsgeld erbracht
  • kann auch erbracht werden, wenn die Hilfebedürftigkeit durch oder nach Aufnahme der
  • , a.a.O., § 29 Rdnr. 19). Diesen Nachweis hat der Bf nach derzeitigem Aktenstand nicht erbracht. Auch

VG Köln - 18 K 43/06

Verwaltungsgericht Köln vom 15.05.2009
Inhalt
  • Gewebe erleichtere, werde nicht erbracht. 12Das BfArM gab der Klägerin Gelegenheit, den Mängeln binnen 12
  • erbracht, dass jeder arzneilich wirksame Bestandteil einen positiven Beitrag leiste. Für Myrtol
  • positiven Beurteilung des Arzneimittels leistet, hat die Klägerin auch hier nicht erbracht. 32Die Kammer war

BSG - B 9 V 12/02 R

Bundessozialgericht vom 10.12.2003
Inhalt
  • Krankenversicherung, wie sie ihm als Sachleistung erbracht worden ist. Dieses Ergebnis verstößt
  • die Verwaltungsbehörde von der gesetzlichen Krankenkasse des Klägers erbracht worden. Diese erhält
  • oder tagesgleiche Pflegesätze erbracht. Daneben in Anspruch genommene Wahlleistungen sind nach § 22

LSG Bayern - L 7 AS 151/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.07.2007
Inhalt
  • Erwerbstätigkeit ein Einstiegsgeld erbracht werden, wenn dies zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt
  • erforderlich ist. Nach § 29 Abs. 1 Satz 2 SGB II kann das Einstiegsgeld auch erbracht werden, wenn die
  • der Vorschrift ("kann ... erbracht werden") ergibt sich, dass die Erbringung des Einstiegsgeldes im

OLG Düsseldorf - I-24 U 253/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 06.07.2004
Inhalt
  • Leistung rechtlich zu erfüllen ist, sondern auch an dem Ort, an dem sie tatsächlich erbracht worden
  • zu Gunsten des inländischen Kontos der Klägerin erbracht hat. Abgesehen davon, dass -wie bereits
  • ; Palandt/Heinrichs, BGB, 63. Aufl., § 314 Rn. 2). Leistungsraten, die in der Vergangenheit erbracht

SozG Lüneburg - S 28 AS 883/07

Sozialgericht Lüneburg vom 03.06.2008
Inhalt
  • 2007 seien keine laufenden Grundsicherungsleistungen erbracht worden. Der Leistungsbezug sei
  • dieser Norm werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht
  • können auch Schulden übernommen werden, sofern Leistungen für Unterkunft und Heizung erbracht

BSG - S 9 AS 9505/06

Bundessozialgericht vom 23.03.2010
Inhalt
  • Arbeitsuchende würden nach § 37 Abs 1 SGB II nach Antragstellung erbracht. Leistungen für die Zeit vor
  • Antragstellung könnten nach § 37 Abs 2 Satz 1 SGB II nicht erbracht werden. Auch die
  • Grundsicherung für Arbeitsuchende auf Antrag erbracht. § 37 Abs 2 Satz 1 SGB II schließt eine

BFH - III R 39/05

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • objektive Nachweis, der im Streitfall erbracht sei. 9Mit der Revision trägt das FA im Wesentlichen vor
  • EStDV erbracht habe, könnten die Aufwendungen nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt
  • das Heim entsprechend erforderliche Pflegeleistungen erbracht hat. Für die Abziehbarkeit dieser

VG Frankfurt (Main) - 3 E 4215/06

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 14.11.2008
Inhalt
  • vierten Fachsemesters üblichen Leistungen am SS 04 erbracht hat. Der Beurteilung liegen folgende
  • erbracht habe. 9Da die Klägerin keine entsprechende Bescheinigung habe vorlegen können, habe ihr keine
  • Leistungen im Sommersemester 2004 erbracht zu haben, gleichzeitig jedoch der Hinweis enthalten sei, dass
  • jeweils erreichten Fachsemesters üblichen Leistungen erbracht hat (Satz 1 Nr. 2), vorgelegt hat
  • ausgewiesenen Leistungen bereits in dem vorhergehenden Semester erbracht worden sind. Bei § 48 Abs. 1 Satz 3

Rechtsanwalt Markus Kühn

Rechtsanwalt Kühn
Verkehrsrecht Strafrecht Zivilrecht
Bietet
  • Rechtsberatung im Strafrecht (insb. Strafverteidigungen) und im Zivilrecht (Energierecht, Makler- und Erbrecht).

Das Schweben in höheren Sphären

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 08.04.2011
Inhalt
  • Grüßen Planet GmbH Interessant, finden Sie nicht auch? Man hat also keinerlei Dienstleistung erbracht

IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“) - CLLB Rechtsanwälte besuchen Gesellschafterversammlung: Situation des Fonds weiterhin angespannt

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 30.11.2010
Inhalt
  • vollständig wie vorgesehen vereinnahmt werden, der Kapitaldienst problemlos erbracht werden kann, sind die

Jobcenter-Mitarbeiterin veruntreut fast 500.000 EUR

Thorsten Blaufelder vom 21.01.2015
Inhalt
  • . Tatsächlich wurden Eingliederungsleistungen für Arbeitslose aber nicht erbracht. Als der Schwindel