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HessVGH - 13 UE 246/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 08.07.1991
Inhalt
  • Asylantrag gestellt, zu dessen Begründung er angab, schon mehrere Jahre Sympathisant der "Kurdischen
  • arbeiten. Infolge dessen sei er ein drittes Mal inhaftiert und während der Haft schwer gefoltert
  • Überzeugung gelangt, daß es sich bei ihm um ein unbedeutendes Mitglied der KDP handele, dessen
  • Gerichts, daß ein unbedeutendes Mitglied der KDP, dessen Aktivitäten nur ein geringes Ausmaß hätten, bei
  • , Urteil vom 23. November 1982 -- BVerwG 9 C 74.81 --, EZAR 630 Nr. 1). Ungeachtet dessen muß sich das

EuG - T-196/01

Gericht der Europäischen Union vom 30.09.2003
Inhalt
  • Durchführung des Vorhabens verantwortlich, dessen Einzelheiten in Anhang 1 der Bewilligungsentscheidung
  • , Herrn Panetsos, auf dessen mit Schreiben vom 19. November 1996 gemachten Vorschlag hin mit der
  • lediglich verschiedene Unregelmäßigkeiten in der Verwaltung des Vorhabens gerügt und nicht dessen
  • Gemeinschaftszuschusses, da diese Entscheidung für dessen Empfänger schwerwiegende Folgen haben kann, die Gründe klar
  • das Vorhaben und dessen wissenschaftlicher Leiter gewesen und habe seinen Auftrag ordnungsgemäß

BGH - 4 StR 275/09

Bundesgerichtshof vom 12.11.2009
Inhalt
  • Geschäftsstelle, für Recht erkannt: 1. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Essen

OLG Düsseldorf - I-19 W 12/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 09.02.2005
Inhalt
  • Handelsregister des Amtsgerichts Essen eingetragen worden. Die Bekanntmachung der Eintragung erfolgte

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 163/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 26.05.2004
Inhalt
  • Vortages nichts mehr essen und ab 20.00 Uhr des Vortages auch nichts mehr trinken. Die entsprechende

Der Herrenabend im Steuerrecht

martina heck vom 18.07.2014
Inhalt
  • Eingeladenen gesorgt worden. 2006 und 2007 sei Essen für jeweils 350 Personen, 2008 für 358 Personen

Kosten der Abschiedsfeier als Werbungskosten in der Steuererklärung

martina heck vom 29.07.2015
Inhalt
  • Aufwendungen liegt für ein Essen mit Getränken und musikalischer Untermalung im durchschnittlichen Bereich

Anhang EV RVO

Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel VIII- Sachgebiet G Abschnitt II (Änderungen oder Ergänzungen)- Sachgebiet H Abschnitt I (vom Inkrafttreten ausgenommene Vorschriften)- Sachgebiet I Abschnitt III (Maßgaben für das beigetretene Gebiet)(BGBl. II 1990, 889, 1055, 1057, 1062)
Inhalt
  • ,-Bayerischen Bau-Berufsgenossenschaft erstreckt sich auf das Land Sachsen,-Nordwestlichen Eisen- und Stahl
  • Ausnahme des Bezirks Chemnitz,-Süddeutschen Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaft erstreckt
  • . Soweit die Süddeutsche Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaft sich erstreckt, ist sie auch

LG Köln - 87 O 77/05

Landgericht Köln vom 10.01.2006
Inhalt
  • haben auslegen lassen. Angesichts dessen ist die von der Beklagten herangezogene Rechtsprechung zu
  • ist nachträglich nicht untergegangen, die Klägerin somit an dessen Durchsetzung nicht gehindert. Die
  • vermag das Gericht den Sinngehalt dessen nicht zu erkennen. Auch durch außerprozessuale Inanspruchnahme

BGH - VI ZR 398/00

Bundesgerichtshof vom 10.10.2000
Inhalt
  • Irrtum erregt, aufgrund dessen die Klägerin zu einer Vermögensverfügung in Gestalt des
  • Vertrages, der den Getäuschten nur Zug um Zug zur Leistung verpflichtet oder aufgrund dessen der Getäuschte
  • Klägerin nicht irgendeinen Folgeschaden, sondern unmittelbar den Schaden geltend macht, dessen Entstehung

BGH - 3 StR 228/09

Bundesgerichtshof vom 13.08.2009
Inhalt
  • zu dem Originalkennzeichen herstellt, aber nicht mehr dessen typischen Symbol- charakter vermittelt
  • , jedoch über dessen unmittelbaren Informationsgehalt hinausgehenden Sinn vermitteln (Stegbauer
  • die äußerste Wortlautgrenze der Vorschrift zu überschreiten. Dessen hätte es jedoch bedurft, um für

OLG Düsseldorf - I-18 U 226/09

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 20.05.2010
Inhalt
  • 17.00 Uhr eintreffen sollte. Sie betraute mit dem Transport den Kläger. Dessen Fahrer, der Zeuge D
  • ohne jede Bedeutung für den Versicherungsfall oder dessen Umfang war. Die Kündigungsobliegenheit sei
  • typischerweise nicht der Versicherungsnehmer handelt, sondern sein Fahrer, dessen Nachlässigkeit dem

ArbG Freiburg - 3 Ca 397/07

Arbeitsgericht Freiburg vom 05.02.2008
Inhalt
  • . Hintergrund war ein Vorfall mit einem alkoholisierten Schüler, aufgrund dessen auch die
  • eine stringentere Ausübung dessen Weisungsrechts nach sich zögen. 28 (3) Bei den Schülern handelt es
  • unverzichtbar. Die Person des Klägers ist dem Beklagten bekannt, dessen Qualifikation kann er einschätzen

BGH - I ZR 130/08

Bundesgerichtshof vom 24.06.2008
Inhalt
  • , weil sie dessen Recht an den auf dem Videofilm aufgenommenen Laufbildern i.S. von § 95 UrhG verletzt
  • Laufbildern ein Schaden entstanden. Zu dessen Berechnung benötige er die verlangten Angaben über die
  • Rechtsverletzung ein Schadensersatzanspruch zusteht (dazu unter II 1 b bb), zu dessen Berechnung die

LG Düsseldorf - 8 O 418/07

Landgericht Düsseldorf vom 29.07.2008
Inhalt
  • . August 2003 (xxx wegen dessen Inhalt auf die zu den Akten gereichte Anlage B 1 Bezug genommen wird. Die
  • eines Geschäftsbesorgungsvertrages zur Durchführung von Börsentermingeschäften, wegen dessen Inhalt
  • unterschrieb einen entsprechenden Kontoführungsvertrag, wegen dessen Inhalt auf die zu den Akten