Suche nach "frankfurt am main"

Ergebnisse 2903

Seite 120 von 194

Miles & More – Auszahlung von Prämienmeilen in Euro - CLLB reicht Klage vor dem LG Frankfurt ein

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 16.05.2019
Inhalt
  • München, 16.05.2019. Nachdem die Lufthansa Miles & More den zunächst auß
  • ückgewiesen hat, hat die Kanzlei CLLB nunmehr am heutigen Mittwoch, den 16.05.2019, Klage beim zust
  • ändigen Landgericht Frankfurt eingereicht. Nach Auffassung des Klägers handelt es sich bei
  • & More nach Auffassung der von der Kanzlei vertretenen Meilensammler um ein E-Geldgeschäft
  • Zahlung eines Geldbetrags ausgestellt wird, um damit Zahlungsvorgänge im Sinne des § 675f

HessVGH - 1 UE 1496/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 12.08.1992
Inhalt
  • selbst. 4Die Oberpostdirektion in Frankfurt a.M. erließ unter dem 2.10.1985 den am 4.10.1985
  • VwGO -- entsprechend -- im Zusammenhang mit der am 14.8.1985 ausgesprochenen Zuweisung eines anderen
  • sowie den Widerspruchsbescheid der Oberpostdirektion Frankfurt a.M. vom 2.10.1985 aufzuheben und das
  • Senatsbeschluß vom 4.6.1986 -- 1 TH 763/86 --). 25 Entsprechendes gilt, wenn man das im
  • wurde. 5Mit am 3.9.1985 bei dem Verwaltungsgericht Wiesbaden eingegangenem Schriftsatz seiner

First Solar, second, on the dole

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 18.04.2012
Inhalt
  •   Frankfurt an der Oder liegt im Osten der wirtschaftlich höchst strukturschwachen Region
  • Anlagenbauern. Auch, weil man nicht auf ein komplexes Produkt setzt. Und da fängt das Problem an: Im Grunde
  • . (Bitte geben Sie beim Kommentieren den Prügel an der Rezeption ab!)
  • ernsthaft: Man musste sich doch wundern, warum Ostbrandenburg bei einer auf Preis ausgerichteten
  • “ sehr wenig ist, wenn man ein Produkt austauschbar überall fertigen kann. Die Gemeinsamkeiten hören aber

Werberecht: Lebensmittelwerbung – Lecker & Gesund … ?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.05.2012
Inhalt
  • geworden, welches das OLG Frankfurt a.M. (6 U 40/11) beschäftigte. Hier hatte man oben die
  • – denken wir nur an die Schokolade, mit der man beim Essen abnimmt. Solange es die noch nicht gibt, muss
  • persönlichen Wertung unterliegt, ist es noch lange nicht besonders Gesund; man denke hier nur an die vielen
  • Kalorienzahl eine “4%”, dafür bei den “angenemhmen” Vitaminen & Co. teilweise “78%”. Im konkreten
  • Hervorhebung erzeugt: Zwar handelt es sich bei dem Wort “wichtig” an sich um einen offenen Begriff, der Raum

OLG Düsseldorf - I-6 U 241/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 14.12.2006
Inhalt
  • der Beschlussfassung der Hauptversammlung am 22. Mai 2003 habe deshalb die
  • mit der Beschlussfassung am 22. Mai 2003 war ein Verstoß gegen § 319 Abs. 3 Nr. 6 HGB a.F. nicht
  • zur Hauptversammlung am 22. Mai 2003 verletzt. Insoweit teilt der Senat die Auffassung des
  • und am folgenden Montag im Original beim Landgericht eingegangen und der Beklagten demnächst im Sinne
  • erst an siebter Stelle um 15.15 Uhr zu Wort kam. Er nahm an der Hauptverhandlung – wie oben dargelegt

LAG Hessen - 9 TaBV 202/08

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 19.02.2009
Inhalt
  • Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 05. Oktober 2005 – 20 BV 538/05 – teilweise abgeändert. Die
  • Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat den Antrag durch Beschluss vom 5. Okt. 2005 – 20 BV 538/05
  • , 27den Beschluss des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 5. Okt. 2005 – 20 BV 538/05 – abzuändern
  • BetrVG) am 1. März 2005 bekannt gemacht hat. Auf den Vortrag des Betriebsrats im Schriftsatz vom 29
  • den Zeitpunkt der letzten mündlichen Anhörung zu beurteilen. Im Februar 2005 dauerte die am 1. April

§ 4 WpHG

Aufgaben und Befugnisse; Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • , durch den Richter anzuordnen. Zuständig ist das Amtsgericht Frankfurt am Main. Gegen die
  • ;glich eingeholte gerichtliche Entscheidung ist das Amtsgericht Frankfurt am Main.(4b) Die Bundesanstalt
  • Richter anzuordnen. Zuständig ist das Amtsgericht Frankfurt am Main. Gegen eine richterliche
  • übermittelt werden.(3f) Die Bundesanstalt kann von Marktteilnehmern, die an Spotmärkten im
  • Bundesanstalt die Gegenstände beschlagnahmen. Beschlagnahmen sind, außer bei Gefahr im Verzug

OLG Köln - 17 W 221/05

Oberlandesgericht Köln vom 07.11.2005
Inhalt
  • , dass an der ab 1. Januar 2002 geltende Rechtslage durch die Änderung des Gesetzestextes im Hinblick auf
  • VV) erstattungsfähig. 12Mit dem OLG Frankfurt (GRUR-RR 2005, 104) und dem OLG Hamburg - 8 W 51/05
  • Oberlandesgerichten Frankfurt und Hamburg vorgenommene Auslegung die zutreffende ist, ergibt sich zudem
  • abgeändert und wie folgt neu gefasst: Aufgrund des Beschlusses des Landgerichts Köln vom 30. Mai 2005 sind
  • wird die Höhe der Gebühr bestimmbar. Wollte man § 140 Abs. 3 MarkenG n. F. so verstehen, dass mit der

Keine zusätzlichen Kosten für Rechnung in Papierform in AGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (1 U 26/13) hat sich in einer viel beachteten Entscheidung
  • , speziell wenn man an Stromlieferung oder Gaslieferungen denkt, Vorgaben, dass eine Rechnung mit
  • das Gesetz hier einen sehr engen Anwendungsraum vorsieht. Im Verhältnis zu Unternehmern wird man damit
  • es hier zwei Alternativen, wobei im Rahmen einer Werklieferung oder im Zusammenhang mit Arbeiten an
  • sollte.Ansprüche auf AbrechnungFestzuhalten ist, dass jedenfalls am Ende niemand schutzlos ist. Ein Verbraucher

OLG Frankfurt - 6 U 154/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 29.03.2007
Inhalt
  • Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt a.M. abgeändert. Der Eilantrag wird unter Aufhebung
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 6. Zivilsenat Normen: § 3 UWG, § 4 UWG, § 8 UWG Entscheidungsdatum
  • vergleichbare Printmedien. Tenor Auf die Berufung der Antragsgegner wird das am 4.10.2006 verkündete
  • gegeben, weil es am Erfordernis der Wettbewerbshandlung i.S.v. § 2 I Nr. 1 UWG fehlt. Bei Anwendung
  • beanstandeten Äußerung befinden, auf welche man erst nach mehrfachem „Weiterklicken“ von der Startseite

OLG Rostock - Ist das (Verbands-)Auge blind, darf der Verband andere UWG-Verstöße auch nicht abmahnen ...

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • betroffen. Soweit das Oberlandesgericht Frankfurt am Main – dies allerdings im Kontext der Klagebefugnis
  • Garantiefragen. Das in der Anlage K 81 vorgelegte Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom
  • Konstellation schon deshalb verbieten, weil es vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main – angesichts
  • Frankfurt am Main eine Verletzungshandlung vom 19.03.2019, die somit jedenfalls in zeitlicher Hinsicht
  • . Vielmehr mahne er auch eigene Mitglieder ab, mache – im Einzelfall – auch eigenen Mitgliedern gegenüber

HessVGH - 5 UE 178/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 04.09.1985
Inhalt
  • Fahrzeughalter umzulegen. 15 Die Beklagte beantragt, 16das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom
  • auf Verschuldungsmomente abgestellt werden müßte. 5Mit seiner am 15. Mai 1984 beim
  • der Einsatzkosten der Feuerwehr in Höhe von 61,20 DM in Anspruch. 4Der Kläger legte dagegen am 20
  • stützen. Das danach erforderliche Interesse des Klägers am Einsatz oder an der Leistung der
  • sei somit nicht Störer im polizeirechtlichen Sinne. 13 Die Beklagte hat gegen das ihr am 7. Januar

Germanenangst in Heidiland

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 03.05.2012
Inhalt
  • und zu arbeiten. Oder in Großbritannien oder eben der Schweiz – zwei der Länder mit der größten und am
  • Ungute ja glaube ich in Frankfurt, also in Deutschland; die Schweizer hatten da immer schon so eine Ahnung).
  • . Das Auslandsjournal ist eigentlich seriös. Gyrosangst? Stellen wir uns mal vor, man hätte – bezogen
  • unpassend rübergekommen? Mit der Schweiz empfindet man da kein Mitleid, denn die Deutschen scheinen
  • Kahn voll und man solle die Zuwanderung begrenzen. Dabei – meinte ein Experte verschmitzt – macht die

OLG Frankfurt - 5 W 53/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 16.07.2010
Inhalt
  • Frankfurt am Main vom 5. März 2008 abgeändert. Die angemessene Barabfindung wird auf 125,58 € je Aktie
  • geplante Squeeze out wurde von der Gesellschaft erstmals am 8. Mai 2002 bekanntgegeben (vgl. Bl. 924
  • d. A.), die Mitteilung der vorgesehenen Abfindungshöhe erfolgte sechs Tage später am 14. Mai 2002
  • Ergebnisabführungsvertrag, der am 14. Februar 2000 ins Handelsregister der A AG eingetragen wurde und in dem eine
  • Gewährung der angebotenen Barabfindung in Höhe von 89,24 €. Der Beschluss wurde am 20. August 2002 im

OLG Frankfurt - 16 U 45/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 16.07.2009
Inhalt
  • Berufung des Verfügungsklägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main
  • mündlichen Verhandlung erfolgt. 11 Der Kläger beantragt, 12 das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main
  • an Fluß1; die ‚B’ ist ein Teil des Mediengiganten.“ In der „A-Zeitung“ veröffentlichen Sie am 14
  • worden sei. Es fehle auch an einer unverzüglichen Zuleitung, da das Urteil am 20. Februar 2009
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 16. Zivilsenat Norm: § 10 Abs 2 PresseG HE Entscheidungsdatum