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LAG Baden-Württemberg - 15 TaBV 1/03

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 12.05.2003
Inhalt
  • dessen Ehefrau bei der Beteiligten Ziffer 3 einige im Eigentum des Herrn ... stehende Kartons und
  • ... am 07. Februar 2002 sei es dessen Ziel, dass die Beteiligte Ziffer 3 ihren Arbeitsplatz verliere
  • dessen persönlicher Verflechtung mit der Beteiligten Ziffer 3. Auch die Voraussetzung einer

LG Frankfurt a. Ma. - Zur Einordnung des Begriffs "Plagiat" als Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • Weiterentwicklung einer Idee. Auf den Ideengeber und dessen Publikationen habe die Klägerin in ihrem
  • -Buch sein, nämlich von dessen "...". Es fehle auch an einem Verfügungsgrund. Der Beklagte rügt
  • Begriffsbestandteil, wie die Überlegung zeigt, dass dessen Verwendung für eine vom Schöpfer der Vorlage

BFH - Pfändung einer Domain als Vermögensrecht möglich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2021
Inhalt
  • der Gegenstand der Pfändung beeinträchtigt bzw. dessen Verwertung erschwert oder unmöglich gemacht
  • Sicherheit zu ersehen und nach dem objektiven Sinn des Wortlauts bei dessen verständiger Auslegung
  • beeinträchtigt bzw. dessen Verwertung erschwert oder unmöglich gemacht werden würde. Damit wollte

Reiserecht: Frankfurter Tabelle zur Reisepreisminderung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2012
Inhalt
  • ) lange Wartezeiten: 5-15% c) Essen in Schichten: 10% d) Verschmutzte Tische: 5-10% e) Verschmutztes

OLG Karlsruhe - 16 UF 2/05

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 04.08.2005
Inhalt
  • wie Kleidung, Kosmetika, Schönheitspflege, Kultur und Freizeitveranstaltungen, Essen, etc. ausgegeben

VG Düsseldorf - 2 L 1214/10

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 30.07.2010
Inhalt
  • (Essen – Schlafen – Arzt- und Therapietermine). Zudem werde der Antragstellerin durch die Auftritte

BGH - II ZR 296/01

Bundesgerichtshof vom 24.06.2002
Inhalt
  • gefaßt worden sei (AG Essen, MDR 1970, 336; Baumbach/Hueck, AktG 13. Aufl., § 102 Rdn. 3; Geßler in

BGH - IX ZR 147/06

Bundesgerichtshof vom 22.10.2009
Inhalt
  • durch Erfüllung der gesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen entstehe (ähnlich LSG Essen ZIP 2007, 1025

BGH - 4 StR 309/04

Bundesgerichtshof vom 16.02.2004
Inhalt
  • Kosten des Rechtsmittels, an eine Strafkammer des Landgerichts Essen zurückverwiesen. Gründe: Das

LG Köln - 29 O 290/09

Landgericht Köln vom 24.06.2010
Inhalt
  • in der Lage, einzelne Versorgungsleistungen betreffend Körperpflege, Essen sowie Fahrten in die

SozG Köln - S 21 SB 35/09

Sozialgericht Köln vom 27.01.2010
Inhalt
  • 25Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Zweigertstraße 54, 45130 Essen, 26schriftlich oder

OLG Hamm - 4 U 56/06

Oberlandesgericht Hamm vom 23.05.2006
Inhalt
  • . Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 4 U 56/06 Vorinstanz: Landgericht Essen, 45 O

Framing II: Wie ARD und ZDF den Rassismus in die erste Reihe gesetzt haben

Eva Engelken vom 18.06.2018
Inhalt
  • sind bekanntermaßen hierarchisch geordnet: Unsere Grundbedürfnisse nach Essen, Trinken und einem

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 184/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.05.2007
Inhalt
  • Richtlinie 2000/78/EG zu messen. Sie sei nur dann rechtlich nicht zu beanstanden, wenn sie objektiv und
  • richtlinienkonformen Umsetzung zu messen seien. Sie fielen allerdings nicht in den Anwendungsbereich des
  • nicht generell verwehrt, da Lehrkräfte auch als Angestellte beschäftigt würden. 31Ungeachtet dessen
  • des beamtenrechtlichen Versorgungssystems. Dessen Erhaltung liegt im wohlverstandenen Interesse der

VG Frankfurt (Oder) - 5 K 1266/05

Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder vom 11.02.2005
Inhalt
  • Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, andererseits an Art. 3 Abs. 1 GG zu messen. Das Bundesverwaltungsgericht hat in diesem
  • Zusammenhang bezogen auf messen. Das Bundesverwaltungsgericht hat in diesem Zusammenhang bezogen auf
  • . 4/5052 zu Nr. 88 (§ 80)). 44 Dessen ungeachtet hat die Kalkulation des Umlagensatzes in der
  • auf die Erhebung der Verwaltungskosten zu verzichten und statt dessen andere Formen der