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Weitere Verunsicherung auf Seiten der Investoren der Envion AG - Anwaltlich gesetzte Zahlungsfrist fruchtlos verstrichen – CLLB Rechtsanwälte bereiten erste Klagen gegen die Envion AG und weitere Verantwortliche vor

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 19.06.2018
Inhalt
  • Schadenersatz verpflichtet werden, müssen diese auch die den Investoren entstandenen Anwalts- und

Weltweite Regulierung und Finanzaufsicht bei Kryptowährungen, Token Sales (ICO) und Token Generating Events (TGE)

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 26.10.2017
Inhalt
  • werden politische Maßnahmen ergreifen müssen, die langfristig die nötige Flexibilit

Achtung Umsatzsteuer! – Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoins, ETH, ETC, Light Coin

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 05.02.2018
Inhalt
  • üssen nach aktueller Auffassung des BMF sofort 19%, mithin € 19,00 an Mehrwertsteuer

Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Diesel können kommen

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 13.03.2018
Inhalt
  • der Norm Euro 6 betroffen sein können. Dieselfahrer müssen nicht nur mit Fahrverboten

Online-Gründung einer GmbH: DiRUG macht’s möglich

Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 02.08.2022
Inhalt
  • ;ssen hierbei die hohen Qualitätsstandards notarieller Beurkundungsverfahren beibehalten

Ärzte sind weiterhin gelistet – ob sie wollen oder nicht

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 10.11.2021
Inhalt
  • diffamierende Bewertungen von Ärzten.In der Folge müssen sich Ärzte zwangsläufig

Verbotenes Online-Glücksspiel – Neue Glücksspielbehörde geht gegen illegale Angebote vor

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 11.07.2022
Inhalt
  • Anspruch auf die Einsätze der Spieler und müssen die Verluste erstatten, wie schon

Kryptowährungen und die damit zusammenhängenden aufsichtsrechtlichen Fragen – Mining genehmigungspflichtig? CLLB unterstützt User und Unternehmen

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 18.08.2017
Inhalt
  • Werteinheiten.Verbraucher und Unternehmer, die ihre Rechnungen mit Bitcoin bezahlen, müssen sich grunds

BSG rüttelt an Festpreisen für Hörgeräte – umfassender Behinderungsausgleich verpflichtend

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.04.2015
Inhalt
  • aus 2009 entstanden. Danach sind Festbeträge für Hörgeräte zwar zulässig, sie müssen dann aber

VG Düsseldorf - 23 K 2473/07.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 19.10.2009
Inhalt
  • des Seminars, während dessen er bei einem Deutschen namens T gewohnt habe, habe er bei einem
  • den 25. Juli 2006, erlassen worden. Erst mit dessen Ausstellung werde ein allgemeines
  • Ausweis auch kein Datum zu dessen Ablauf beinhalte. Der vorgelegte Führerschein sei zum Zeitpunkt der
  • gegründete Furcht hegen muss, in dem Land, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, in Anknüpfung an seine
  • mutet insbesondere deshalb seltsam an, weil die Inhaftierung und die im Rahmen dessen angeblich

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 393/05

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 22.06.2006
Inhalt
  • dessen Inhalt wird insgesamt Bezug genommen. U.a. heißt es in § 3 und § 7 dort: "§ 3 Der Mitarbeiter
  • gekommen, selbst wenn man von dessen vorheriger Beendigung ausgehe. Nach ihrer Auffassung müsse die
  • dessen Arbeitsverhältnis nach einer tariflichen Bestimmung bei Bewilligung der Rente endet, kein
  • ), insbesondere dessen hier in Rede stehenden § 59 scheidet mithin aus. Die Vereinbarung des BAT(-KF
  • des Bundes und der Länder“, den MTArb, ggf. in dessen kirchlicher Fassung geschlossen werden. Dies

OVG Rheinland-Pfalz - 1 C 11082/09.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 20.01.2011
Inhalt
  • den größten Teil des Zentralplatzes einem großflächigen Einkaufszentrum zu, dessen riesiger
  • im System der BauNVO, durch dessen Anwendung auf keinen Fall das gesamte, gut austarierte Gefüge der
  • Vorhaben ermögliche, dessen planungsrechtliche Genehmigungsgrundlage er auch in der Ursprungsfassung
  • . 18). Zusammengefasst muss angenommen werden können, die Abweichung liege noch im Bereich dessen, was
  • eines Bauleitplans die Grundzüge der Planung berührt, und infolge dessen auch die Vorschriften über die

OVG Niedersachsen - 6 LD 1/13

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 11.06.2013
Inhalt
  • dessen allgemeinen Status als Beamter, daneben aber auch auf dessen konkreten Tätigkeitsbereich
  • innerhalb der Verwaltung und auf dessen konkret ausgeübte Funktion (BVerwG, Urteil vom 3.5.2007, a. a. O
  • 2011, Bl. 5/BA A) und dessen Ausdehnung (vgl. Ausdehnungsverfügung vom 19. August 2011 [Bl. 70f./BA A
  • ihm ein Aufgabenbereich übertragen wird, dessen Wertigkeit seinem Amt im statusrechtlichen Sinne
  • dessen, dass beim Beklagten eine erhöhte Verwundbarkeit vorgelegen habe, auf die er mit

BGH - 1 StR 554/08

Bundesgerichtshof vom 14.01.2009
Inhalt
  • Knie des Zeugen L. in einen Haltegriff, so dass dessen Bein verdreht wurde und er Schmerzen erlitt
  • gewaltsam geöffnet, indem der Angeklagte H. oder in dessen Beisein ein Hilfsausbilder mit der Hand Druck auf
  • Fersen hockten. Der Zeuge Sc. wurde von dem früheren Mitangeklagten H. und dessen Hilfsausbildern mit
  • , dass der Angeklagte im Rahmen der Befragung des Zeugen Sc. in der Sandgrube dessen Kopf an den Haaren
  • voraus, die dessen körperliches Wohlbefinden mehr als bloß unerheblich beeinträchtigt (BGHSt 14, 269

BVerfG - 2 BvR 337/08

Bundesverfassungsgericht vom 06.05.2008
Inhalt
  • die geltend gemachten Grundrechte verletzt (BVerfGE 30, 173 ). Hat das Gericht, dessen Entscheidung
  • schließt es aus, dass der Staat, dessen verfassungsmäßiges Funktionieren auch von der freien inneren
  • , dass er dessen Berücksichtigung bei der Auslegung des Tatbestandsmerkmals der „groben
  • Angesichts dessen kann auch offen bleiben, ob das dem Beschwerdeführer zur Last gelegte Verhalten zur