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OVG Rheinland-Pfalz - 7 A 10146/03.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 16.11.2004
Inhalt
  • nicht das Ende der kommunalen Zuständigkeit noch das jeder kirchlichen oder sonstigen
  • ortskirchlichen Stiftungen und Pfründestiftungen (Abs. 1 a) und sonstigen von den Kirchen und ihren Organen

EuG - T-196/01

Gericht der Europäischen Union vom 30.09.2003
Inhalt
  • der Europäischen Investitionsbank und der sonstigen vorhandenen Finanzinstrumente andererseits (ABl
  • des Artikels 206 des Vertrages und sonstiger Kontrollmaßnahmen nach Artikel 209 Buchstabe c) des

Anlage Q BinSchUO2008Anh II

Dienstanweisungen nach § 1.07
Inhalt
  • )Gasmessgerät oder sonstiges Durchflussmessgerät zur Messung des Verdünnungsluftdurchflusses. FM1 ist
  • 12)Gasmessgerät oder sonstiges Durchflussmessgerät zur Messung des Durchflusses des verdünnten
  • ; eine Entschwefelung ist zulässig. Der Kraftstoff darf keine metallischen Zusätze oder sonstigen
  • Nummer 2 eingehalten wurden. Dabei sind die Flottwasserbedingungen nach 1.1 einzuhalten.4.Sonstige

LSG Hessen - L 4 KA 28/08

Hessisches Landessozialgericht vom 17.03.2010
Inhalt
  • Regelleistungsvolumens außer im Fall einer Sicherstellungsproblematik auch bei sonstigen Härtefällen vorzunehmen

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 620/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 11.02.2010
Inhalt
  • her einer Schmutzzulage, einem Essenszuschuss oder einem sonstigen Aufwendungs- oder Spesenersatz

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 475/99.PVB

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.12.2000
Inhalt
  • Versorgungskommandos seien. Dies zeige sich auch darin, dass dort im Gegensatz zu sonstigen Brigadestäben die Anzahl

VG Stuttgart - 9 S 889/11

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 22.05.2013
Inhalt
  • keinen Ermessensbindungen aus Art. 11 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 2 LV oder sonstigen Vorgaben aus dem

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 R 331/10

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.10.2010
Inhalt
  • Verbindlichkeiten der öffentlichen Hand und zur Beseitigung sonstiger Kriegsfolgelasten eine sehr

LG Dortmund - 18 AktE 2/03

Landgericht Dortmund vom 01.04.2004
Inhalt
  • Bildung stiller Reserven oder sonstiger Thesaurierungen. Dafür ist er zu entschädigen. Kommt wie im

OLG Düsseldorf - VI-U (Kart) 2/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 26.11.2003
Inhalt
  • Entscheidung. Denn es ergibt sich aus ihrem eigenen Vortrag in Verbindung mit den sonstigen unstreitigen

BGH - II ZB 5/12

Bundesgerichtshof vom 14.01.2014
Inhalt
  • sonstigen Gegenstands der Tagesordnung unerheblichen Fragen zu belasten (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2004

VGH Baden-Württemberg - 3 S 2772/06

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 15.07.2008
Inhalt
  • Formvorschriften, von Mängeln der Abwägung und von sonstigen Vorschriften einschließlich ihrer Fristen weiterhin

FG Düsseldorf - 16 K 2635/07 KE

Finanzgericht Düsseldorf vom 18.09.2008
Inhalt
  • unstreitig sowohl das Gewinnbezugsrecht als auch die sonstigen Gesellschafterrechte, z.B. das Stimmrecht in

VG Frankfurt (Main) - 7 E 2109/05

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 10.05.2006
Inhalt
  • Vorliegen ihrer sonstigen Tatbestandsvoraussetzungen ein Anspruch der Klägerin auf Akteneinsicht

HessVGH - 2 UE 469/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 05.05.1987
Inhalt
  • den sonstigen Beteiligten, die gegen den Plan Einwendungen erhoben hatten, am 29. April 1982. In dem