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LAG Köln - 11 Sa 238/07

Landesarbeitsgericht Köln vom 29.06.2007
Inhalt
  • geltend zu machen. Dadurch habe er die Schließung des Betriebs verursacht. Der Kläger sei nicht

BGH - 11 W 23/07

Bundesgerichtshof vom 02.02.2010
Inhalt
  • . 35Die Beschaffungskosten machen bei Wasser einen geringeren Teil der Gesamtkosten aus als bei Strom

EuGH - C-33/99

Europäischer Gerichtshof vom 20.03.2001
Inhalt
  • . Die Kommission und die Regierung des Vereinigten Königreichs machen darüber hinaus geltend, dass die

BSG - B 3 P 5/11 R

Bundessozialgericht vom 12.09.2012
Inhalt
  • . Daher müssen es sich die Beteiligten zur Regel machen, so zügig zu arbeiten, dass das Verfahren vor

OLG Karlsruhe - 19 U 175/01

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 29.01.2004
Inhalt
  • . § 11 Nr. 2 lit. b AGGF festgestellt und bei beschädigten Sachen in der Weise ermittelt wird, dass die

FG Hamburg - 3 V 247/13

Finanzgericht Hamburg vom 11.02.2014
Inhalt
  • rückgängig zu machen ist. 7 8 (...) (4) Der vorbezeichnete Kaufgegenstand wird von der GmbH in

BSG - S 43 AS 1145/06

Bundessozialgericht vom 06.09.2007
Inhalt
  • wendet, hätte sie ihre Einwände in einem Verfahren gegen den ablehnenden Bescheid geltend machen müssen

LAG Berlin-Brandenburg - 8 Sa 916/07

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 23.03.2007
Inhalt
  • Verlautbarungen der Beklagten aus dem Juni 1997 (Bl. 138 d. A.), die ausreichend deutlich machen, dass mit

VGH Baden-Württemberg - 16 S 23/06

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 03.05.2007
Inhalt
  • schon weg gewesen. Es sei nun leider nicht mehr rückgängig zu machen. Im Nachhinein könne er sagen

OLG Celle - 3 U 292/08

Oberlandesgericht Celle vom 27.05.2009
Inhalt
  • machen, weil die Beklagte unstreitig nicht in den Sicherungsvertrag, der die schuldrechtliche

LSG Bayern - L 12 KA 7/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 10.05.2006
Inhalt
  • machen müsse. Sie habe immer alle Sammelerklärungen unterschrieben, habe jedoch nie einen

OLG Düsseldorf - FB 2303/2008

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 14.01.2009
Inhalt
  • Vorschriften zu machen. 62Das Verlangen nach einer Probereinigung zur Überprüfung der Eignung des

LG Bonn - 1 O 362/07

Landgericht Bonn vom 16.03.2009
Inhalt
  • erforderlich machen. Eine schikanöse Absicht seitens des beklagten Landes habe nicht zugrunde gelegen. Vor

OLG Köln - 15 U 148/07

Oberlandesgericht Köln vom 12.02.2008
Inhalt
  • dahingehend, dass die Klägerin geltend machen möchte, die Beklagte sei verpflichtet gewesen, sie auf

SozG Marburg - S 12 KA 225/09

Sozialgericht Marburg vom 01.07.2009
Inhalt
  • , hypervaskularisierte spinale Tumore und Prozesse, Nasen-Rachen-Fibrome, Glomus-jugulare und Caroticum-Tumore