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LSG Hamburg - L 1 KR 76/05

Landessozialgericht Hamburg vom 30.07.2008
Inhalt
  • Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe geltend machen könnten. Die Berechnung der

BGH - I ZR 61/12

Bundesgerichtshof vom 11.04.2013
Inhalt
  • , muss der beklagte Frachtführer Angaben zu den näheren Umständen der Schadensentstehung machen. Er

EuGH: Setzen eines Hyperlinks verletzen das Urheberrecht nicht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.09.2016
Inhalt
  • Regierung sowie die Europäische Kommission machen jedoch geltend, dass es eine erhebliche Einschränkung

BGH Voller Abmahnkostenersatz selbst bei nur teilweise begründeter Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • machen, dass Gegenstand seines Begehrens nicht allein ein umfassendes, abstrakt formuliertes Verbot ist

OLG Stuttgart - Beitragslöschung und Zugangssperre bei Facebook (Beschluss vom 06.09.2018, 4 W 63/18)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • ZR 34/15 –, BGHZ 209, 139, juris Rn. 23; zur Haftung als unmittelbarer Störer bei Zu-Eigen-Machen

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 3893/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.02.2005
Inhalt
  • Aachen, 1 K 1522/02 Tenor: Die Berufung wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Die

HessVGH - 1 UE 2368/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 07.07.1993
Inhalt
  • Zentralnachweisstelle in Aachen-Kornelimünster keine entsprechenden Unterlagen. 56 Der Kläger hat desweiteren

Anlage 1 RVG

(zu § 2 Abs. 2)Vergütungsverzeichnis
Inhalt
  • Verfahren auf Aufhebung der Ehe anhängig zu machen, hervorgetreten ist und die Ehegatten die eheliche
  • verschiedene Forderungen geltend machen, entstehen die Gebühren jeweils besonders.   
  • entsteht auch für Verfahren vor der Jugendkammer, soweit diese in Sachen entscheidet, die nach

VG Düsseldorf - 22 K 3124/04

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 21.11.2006
Inhalt
  • machen und kritische Bürger einzuschüchtern." 76In der Ausgabe Nr. 148 (3. Quartal 2004) von O ist ein
  • Anhänger machen die multikulturellen Utopien vieler europäischer Politiker zunichte. Sie zwingen die
  • einer politisch wachen Minderheit im deutschen Volk, trägt teils offensive, teils defensive Züge. In

Anlage 2 FPersV

(zu § 3)Digitales Tachographensystem im Straßenverkehr Policy für die Bundesrepublik DeutschlandVersion 1.2 in der Fassung vom 18. April 2007
Inhalt
  • /Antragsteller ist verpflichtet: a)wahrheitsgemäße Angaben über die Antragsdaten zu machen,b)bei
  • Antragstellung wahrheitsgemäße Angaben über vorhandene Karten und Kartenarten zu machen,c)auf geeignete

EuG - T-329/00

Gericht der Europäischen Union vom 27.02.2003
Inhalt
  • Verwaltung rechtzeitig hiervon Mitteilung zu machen (Urteil Hyper/Kommission, zitiert in der
  • Teillizenzen ausfindig zu machen, und dass diese umgehend die anderen Mitgliedstaaten darüber

OLG Düsseldorf - I-2 U 147/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 11.03.2010
Inhalt
  • Gewinns, wobei diese Angaben nur für die Zeit seit dem 30.09.2005 zu machen sind, 28 29wobei der
  • Vorbringens machen die Beklagten geltend: 38Zu Unrecht habe das Landgericht angenommen, dass ihre

OLG Koblenz - n U 781/08.Kar

Oberlandesgericht Koblenz vom 12.02.2009
Inhalt
  • dieser sein Recht nicht mehr geltend machen werde. Ferner muss sich der Verpflichtete im Vertrauen
  • ihr erteilten Einzugsermächtigung Gebrauch zu machen, und die erste relevante Abbuchung erst rund

OLG Düsseldorf - I-24 U 183/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 18.02.2010
Inhalt
  • Vorgängen konnte sie keine Angaben machen. Auch zu der von ihr selbst gefertigten Stundenliste hat
  • folgenden formellen Anforderungen zu stellen um die Vergütung einforderbar zu machen: 84 Bezeichnung der

FG Düsseldorf - 4 K 2251/00 AO

Finanzgericht Düsseldorf vom 26.11.2003
Inhalt
  • , könne sie weder die Verträge rückgängig machen, noch den ihr dadurch entstandenen Schaden von
  • Bangladeschs und der Kommission erhebliche Vorwürfe zu machen seien. Lägen wie hier Amtsfehler vor, führe