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Das 90/10-Prinzip… oder was bringt Glück?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 31.01.2017
Inhalt
  • zu beenden und sich für die Schule fertig zu machen. Sie verpasst den Bus. Ihre Frau muss jetzt
  • , fahren Sie mit 60 Sachen durch eine 30er-Zone. Mit 15-minütiger Verspätung und einem saftigen

Der Pflichtteilsverzicht und Erbverzicht in der aktuellen Rechtsprechung

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 30.07.2015
Inhalt
  • Rechtsstreitigkeiten. Lesen Sie nachfolgend, was sich bei der Rechtsprechung in Sachen Erbverzicht
  • geltend machen. Das FG Baden-Württemberg hat in Einer Entscheidung Ende 2014 klargestellt, dass dies

AG Frankenthal (Pfalz) weist Klage des RA Sebastian Wulf wegen Urheberrechtsverletzung mittels Filesharing ab.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.05.2014
Inhalt
  • Tage verhandelte und entschiedene Urteil in der Sachen 3b 32/14 ist inhaltlich gleichlautend hatte
  • Fick-Treffen 19" geltend zu machen, reicht es nicht aus, sich auf die Entscheidungen des Landgerichts

Auch das AG Berlin - Mitte entscheidet "kein fliegender Gerichtsstand beim Filesharing", nur das AG München denkt immer noch anders

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.09.2013
Inhalt
  • -Sachen der Garaus gemacht worden ist.Die Präsidentin des AG Mitte schreibt:Diese Rechtsprechung lässt
  • man Justiz tatsächlich effizienter machen will, dann sollte man endlich eine Qualitätskontrolle der

LG Münster - 015 O 236/05

Landgericht Münster vom 12.08.2005
Inhalt
  • Sachen zu entsorgen. 4Den defekten Schlauch hat der Antragsteller in der Folge nicht vorgelegt. Die
  • der Spüle angeschlossen gelassen, um nichts falsch zu machen. Nachdem sich der Zeuge T dann aber

§ 289 HGB

Inhalt des Lageberichts
Inhalt
  • Absatz 1 Nummer 2 des Aktiengesetzes zu machen, ist im Lagebericht darauf zu verweisen.(3) Bei einer gro
  • Anhang zu machen sind;2.Beschränkungen, die Stimmrechte oder die Übertragung von Aktien
  • , die 10 vom Hundert der Stimmrechte überschreiten, soweit die Angaben nicht im Anhang zu machen
  • die Angaben nicht im Anhang zu machen sind.Sind Angaben nach Satz 1 im Anhang zu machen, ist im

Mal wieder: Dienstwagen und geldwerter Vorteil

martina heck vom 11.04.2014
Inhalt
  • genutzt werde, sich aber entschieden, keine Privatfahrten zu machen, weil ihm dies steuerlich zu ungünstig
  • Kläger ausführe, er habe sich “entschieden”, keine Privatfahrten mit den Fahrzeugen zu machen, weil
  • eingeräumten Möglichkeit der Privatnutzung keinen Gebrauch zu machen. Wenn sich das Finanzgericht bei seiner
  • sich entschieden, keine Privatfahrten zu machen, weil ihm dies steuerlich zu ungünstig erschienen sei
  • eingeräumten Möglichkeit der Privatnutzung keinen Gebrauch zu machen. Bundesfinanzhof, Urteil vom 06.02.2014 – VI R 39/13

OLG Köln - 19 W 52/03

Oberlandesgericht Köln vom 08.10.2003
Inhalt
  • : 19. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 19 W 52/03 Vorinstanz: Landgericht Aachen
  • , 12 0 545/02 Tenor: Die Festsetzung des Gegenstandswertes im Urteil des Landgerichts Aachen vom 19

OLG Köln - 16 Wx 119/06

Oberlandesgericht Köln vom 21.08.2006
Inhalt
  • Aachen, 2 T 220/02 Tenor: Auf die sofortige weitere Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss
  • der 2. Zivilkammer des Landgerichts Aachen vom 04.05.2006 – 2 T 220/02 – aufgehoben und die Sache zur

Verdacht der sexuellen Nötigung nicht mit Polizeidienst vereinbar

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 09.10.2020
Inhalt
  • Verwaltungsgericht Aachen: Polizei ist an Stellenzusage nicht mehr gebunden Bei einem begründeten
  • die Polizei dann vorerst nicht mehr gebunden, entschied das Verwaltungsgericht Aachen in einem am

Arbeitgeber muss einem verurteilten Vergewaltiger nicht jahrelang seinen Arbeitsplatz reservieren

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 11.03.2016
Inhalt
  • Schwerbehinderten gleichgestellt. Das Landgericht Aachen hatte ihn im Juli 2011 wegen schweren
  • Integrationsamtes sei nicht wirksam erteilt worden. Während das Arbeitsgericht Aachen und das

Betäubungsmittel und EU-Strafrecht: Auslieferung von Niederländern nach Deutschland?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2013
Inhalt
  • Es gibt gerade bei uns im Grenzgebiet von Aachen eine Besonderheit, mit der man sich als
  • Unterschied zwischen der Rechtsprechung in Bayern und der im Gerichtsbezirk Aachen. Hinzu kommt, dass mitunter

LAG Köln - 5 Ta 134/05

Landesarbeitsgericht Köln vom 02.09.2005
Inhalt
  • Aachen, 8 Ca 3484/04 Schlagworte: Einigungsgebühr, Vergleich Normen: § 13 RVG Sachgebiet: Arbeitsrecht
  • Beschluss des Arbeitsgerichts Aachen vom 19.01.2005 – 8 Ta 3484/04 d – aufgehoben. Auf den

OLG Köln - 13 U 16/98

Oberlandesgericht Köln vom 27.04.1998
Inhalt
  • : 13. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 13 U 16/98 Vorinstanz: Landgericht Aachen
  • Inanspruchnahme durch das Kreditinstitut bereits die zu dieser Zeit möglichen Einwendungen geltend machen mußte
  • Ehemann diesen Betrag aber aufgenommen, um sich als Techniker selbständig zu machen. Der Kredit war

OLG Köln - 6 U 134/00

Oberlandesgericht Köln vom 19.01.2001
Inhalt
  • : 6. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 6 U 134/00 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 41 O
  • Handelssachen des Landgerichts Aachen - 41 O 228/99 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des
  • Anspruch nunmehr klageweise geltend zu machen. Denn abgesehen von hier nicht einschlägigen Ausnahmen gibt