Rechtsanwalt Jan Willkomm
Die neue Masern-Impfpflicht: Was muss ich als Praxisinhaber beachten?
Bereits am 14. November letzten Jahres hat der Bundestag das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfp
Alle Themen
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Rechtsanwalt Guido Kluck
Kreuzfahrten abgesagt wegen Corona
Momentan werden viele Kreuzfahrten abgesagt aufgrund der Coronavirus-Epidemie.
Ganz gleich, ob es sich bei Ihrer
Reis
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine „Neueröffnung“ bei fehlender vollständiger Schließung
Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 13.06.2019, dass die Bewerbung eines Geschäfts mit der Ankündigung „Neue
martina heck
Keine höheren Rentenfreibeträge im Beitrittsgebiet
Auch viele Jahre nach der Wiedervereinigung beschäftigen die Gerichte die Umsetzung der Gesetze. Die gilt auch für die F
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Nachbesetzungsverfahren bei Praxisabgabe steuern
Wir erleben es immer wieder, dass Ärzte vor uns sitzen und sagen, der Zulassungsausschuss hat im Nachbesetzungsverfahren
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zugangssperrung zu rechtsverletzender Internetseite
Das Landgericht München I entschied mit Urteil vom 07.06.2019, dass kein Unterlassungsanspruch aus Störerhaftung gegen
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH zum Identitätsdiebstahl
Der BGH (Urt. v. 06.06.2019 – I ZR 216/17) musste über die Auswirkungen von einem Identitätsdiebstahl entscheiden, weil
Rechtsanwalt Frank Weiß
Aufschrift auf Bestell-Button
Das Landgericht Hagen entschied mit Urteil vom 17.06.2019, dass ein Bestell-Button mit der Aufschrift "Ihre Selbstausk
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Das geplante Verbandssanktionengesetz: Auswirkungen auf das Gesundheitswesen
Einleitung
Am 15. August 2019 legte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Referentenentwurf ei
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Abrechnungsbetrug führt zum Zulassungsentzug
In einer aktuellen Entscheidung zeigt das SG München (Urteil vom 24.10.2019 – S 38 KA 240/18) auf, welche zulassungsrech
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnungen der Rinelli GmbH
Kennen Sie die Rinelli GmbH?
Wahrscheinlich erst durch die Abmahnungen, die die Firma aktuell an
eBay-Händler verschickt
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Auch nach Jobende ist Entgeltfortzahlung wegen Krankheit möglich
LAG Nürnberg: Auf die Kündigungsgründe kommt es an
Eine kurz nach einer Krankschreibung erfolgte Entlassung eines Arbeit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Paul Neuhaus GmbH
Uns geht eine urheberrechtliche Abmahnung zu, die die Firma Paul Neuhaus GmbH, Olakenweg 36, 59457 Werl, gegenüber ein
Rechtsanwalt Ronny Jänig
Vertriebsrecht: Spahn strebt „Gleichpreisigkeit“ bei Medikamenten an
Das vollständige Verbot von Online-Versandapotheken bei verschreibungspflichtigen Medikamenten ist zwar mittlerweil
Rechtsanwalt Guido Kluck
Impressumspflicht: Was ist zu beachten
Das Telemediengesetz (TMG) besagt in seinem § 5, dass jeder Dienstanbieter von geschäftsmäßig betriebene Internetpräsenz
martina heck
Blindenführhund in ärztlichem Wartezimmer – und ich muss draußen bleiben?!
Blindenführhunde sind hochqualifizierte, ausgebildete Hunde, die ihrem auf sie angewiesenen Halter ermöglichen, im Allta
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Chef muss sich nicht um Vermögensinteressen der Mitarbeiter kümmern
BAG: Haftung für falsche Auskünfte ist aber möglich
Arbeitgeber können auch für Auskünfte haften, die sie ihren Arbeitne
Dr. Sebastian Kraska
Google Analytics: erste Untersagungsanordnungen
[IITR – 24.2.20] Wie auf der Seite von Herrn Rechtsanwalt Dr. Bahr zu lesen hat der Landesbeauftragte für den Datenschut
Rechtsanwalt Frank Weiß
Datenschutz bei Einbinden von „Gefällt mir“-Button
Im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens durfte sich der EuGH mit Fragen zur Auslegung des Datenschutzrechts im Zus
Rechtsanwalt Guido Kluck
Filesharing Abmahnung Babylon Berlin
Kennen Sie die Fernsehserie Babylon Berlin? Einigen der Zuschauer bringt sie gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldo