Bereich

Thema

Alle Arbeitsrecht 13632 IT-Recht 12180 Gewerblicher Rechtsschutz 7604 Familienrecht 6635 Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht 6221 Strafrecht 5857 Urheberrecht und Medienrecht 5138 Sozialrecht 3472 Wettbewerbsrecht 3021 Verkehrsrecht 2747 Mediation 1621 Sonstiges 1311

Seite empfehlen

Artikel

Neue Artikel aller auf jusmeum Publizierenden

Alle Themen

Zeige 12201-12220 von insgesamt 32254 Artikel

Malte Winter

Zusatzzeichen 'Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs' zum 'Parken' und der Parkverstoß

Nach § 49 Abs. 3 Nr. 5 StVO n.F. handelt ordnungswidrig, wer entgegen § 42 Abs. 2 StVO ein durch Richtzeichen angeordnet

Malte Winter

Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen

Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Ar

Malte Winter

Rotlichtverstoß und die Zeitschätzung durch einen Polizisten

Zwar sind an die Feststellung von so genannten qualifizierten Rotlichtverstößen durch Polizeibeamte gerade bei längeren

Malte Winter

Abschleppkosten nach Unfall - wer zahlt?

Die Kosten, die einem Geschädigten aus einem Verkehrsunfall durch das Abschleppen des Fahrzeugs entstanden sind, gehören

Malte Winter

Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers - Einwilligungserfordernis

Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden. Diese muss schriftlic

Malte Winter

Reichweite einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Autobahn

Eine Geschwindigkeitsbeschränkung (§41 Abs 1 StVO i.V.m. Zeichen 274 der Anlage 2), die lediglich für die linke Fahrspur

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Filesharing: Debcon und die Verjährung

Wieder einmal gehen hier zu mehreren Filesharing-Altmandaten aus den Jahren 2011 und früher gleichlautende Zahlungsauffo

Rechtsanwalt Mathias Klose

Keine implantologische Neuversorgung im sozialgerichtlichen Eilverfahren

Der Antragsteller beantragte bei seiner Krankenversicherung die Neuversorgung mit einem Implantat unter Vorlage eines He

Rechtsanwalt Frank Weiß

"Keine Werbung" Aufkleber durch Mitbewerber unzulässig

Das Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 22.12.2014 unter dem Az. 6 U 142/13 entschieden,

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Kettenrauchender Mieter – Ausgang noch unklar

Wer die gestrige Presse verfolgt hat, hat den Eindruck gewinnen können, dass der Bundesgerichtshof rauchenden Mietern qu

Rechtsanwalt Mathias Münch

Keine Maklerprovision ohne schlüssigen Maklervertrag

Der Anspruch auf Maklerprovision setzt voraus, dass ein Maklervertrag durch Angebot und Annahme zumindest konkludent ges

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Rettungsdienstgesetz Mecklenburg-Vorpommern (RDG M-V) 2015

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat den Entwurf der Landesregierung für eine neues Rettungsdienstgesetz Mecklenburg-V

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Wer hätte das gedacht: MP3-Player ist kein Mobiltelefon

Angesichts der vielfältigen Funktionen leistungsfähiger Smartphones geraten MP3-Spieler etwas außer Mode. Doch für Autof

Rechtsanwalt Lars Rieck

UWG-Abmahnung: Widerrufsrecht

Wir wurden erneut mit der Vertretung wegen einer wettbewerbsrechtlichen UWG-Abmahnung beauftragt. Unser Mandant verkauft

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Keine Pfändung von Sonn-, Nacht- und Feiertagszuschlägen

Überschuldete Arbeitnehmer dürfen ihre erarbeiteten Sonn-, Nacht- und Feiertagszuschläge behalten. Die Zeitzuschläge sin

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Kündigungsschutz trotz Widerspruchs gegen Betriebsübergang

Ein im Rahmen eines Betriebsübergangs vereinbarter Kündigungsschutz muss für alle Arbeitnehmer gelten. Er darf auch diej

Rechtsanwalt Frank Weiß

Angebot auf "airbnb" - fristlose Kündigung

Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Beschluss vom 03.02.2015 unter dem Az. 67 T 29/15 entschieden, dass ein

Rechtsanwalt Frank Weiß

RTL-Filmaufnahmen bei Zalando bleiben verboten

Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 25.07.2014 unter dem Az. 324 O 252/14 entschieden, dass die

Malte Winter

Kündigung wegen Zigarettengeruchs im Treppenhaus

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob der Vermieter ein Wohnraummietverhält

Malte Winter

Weigerung der Beibringung eines Gutachtens zum Alkoholmissbrauch - Fahrerlaubnis futsch!

Auch nicht (unmittelbar) straßenverkehrsrechtliche Alkoholauffälligkeiten begründen einen die Anordnung eines medizinisc