Rechtsanwalt Lars Rieck
Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?
Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als “nickelfrei” bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel
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Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH zur Fristenkontrolle des Rechtsanwalts
Rechtsanwaltskanzleien, die aufgrund eines Computerschadens vorübergehend nicht auf ihre elektronische Fristenkontroll
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Herr Eugene Lichtman
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Eugene Lichtman, handelnd unter der Firma „One Click Media",
Malte Winter
Fahrbahnverschmutzung von Bundesstraßen
Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche nach den §§ 7ff StVG, die der BR Deutschland aus der Verschmutzung einer Bundess
Malte Winter
Betriebsrentenanpassung und die konzerninterne Verrechnungspreisabrede
Der Kläger bezieht seit dem 1. August 2008 von der Beklagten eine Betriebsrente. Die Beklagte ist in einen Konzern einge
Malte Winter
Autofahrt nach Cannabiskonsum - Lappen futsch!
Eine zur mangelnden Fahreignung führende Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs liegt bereits ab einem im Blutser
Malte Winter
Verschließen der Eingangstür während der Nachtstunden - unterbringungsähnliche Maßnahme
Ohne rechtswirksame Einwilligung des Betroffenen ist eine Maßnahme immer dann als unterbringungsähnlich im Sinn des § 19
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Gesetzentwurf: Unterlassungsanspruch bei Datenschutzverstößen
Die Bundesregierung brachte mit Bundestags-Drucksache 18/4631 ihren Entwurf eines Gesetztes zur Verbesserung der zivilre
Rechtsanwalt Michael Langhans
PM 2/15 Zwölf Stämme: Oberlandesgericht rügt Verzögerungen des Amtsgerichts Nördlingen seit Ende 2013 deutlich und mahnt eindringlich bisher unterlassene Beweisaufnahmen an
Donauwörth, den 21.04.2015
Das Oberlandesgericht München, 30. Senat, hat mit verschiedenen Entscheidungen vom 20.04.2015
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zertifizierung bei Verkauf von Bio-Lebensmitteln
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 30.09.2014 unter dem Az. 14 U 201/13 entsch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Widerrufsrecht bei online bestelltem Heizöl
Das Landgericht (LG) in Bonn hat mit seinem Urteil vom 31.07.2014 unter dem Az. 6 S 54/14 entschieden, dass ein Kaufve
martina heck
Werbeeinnahmen eines Vereins
Der Bundesfinanzhof hat unter Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass vorrangig durch den ideellen (
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Frankfurt a.M.: Unterlassungsanspruch kann auch gegen nicht-aktiven Online-Shop bestehen
Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 03.07.2014, Az.: 6 U 240/13 entschieden, dass ein wettbewerbsrechtlicher Unter
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Honig im Kopf”
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Alex Adair – Make Me Feel Better”
Uns liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH zur Prüfung vor
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Leiharbeitnehmer müssen nicht als Streikbrecher arbeiten
Leiharbeitnehmer können die Arbeit als Streikbrecher verweigern. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemb
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Nur eingeschränkte Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg in Berlin hat die Mitbestimmung bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes
Malte Winter
Wer seinen Weg über ein sichtbar vereistes Privatgrundstück abkürzt, läuft auf eigene Gefahr!
Ein im Jahre 1963 geborener Kläger aus Iserlohn stürzte nach eigenen Angaben im Dezember 2010 auf einem vereisten Garage
Malte Winter
Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung
Die haushaltsrechtlichen Vorgaben zum Umfang besetzbarer Planstellen sind auch im Rahmen einer Schadensersatzklage wegen
Malte Winter
Bei rechts-vor-links-Einmündung gegen die Wartepflicht verstoßen ...
Ein Fahrer eines Fahrzeugs haftet alleine für einen Unfallschaden, wenn er an einer rechts-vor-links geregelten Einmündu