Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ein bisschen „Reframing“ gefällig?
Der Begriff „Reframing“ (deutsch: Umdeutung oder Neurahmung) bezeichnet eine Technik, die aus der Systemischen Familient
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Andreas Görig
Uns wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Andreas Görig, Am Hirtsrain 17, 36396 Steinau, durch seine Kan
Rechtsanwalt Marcus Dury
Abmahnung wegen fehlendem Link, obwohl die OS-Plattform noch nicht online war (LG Bochum, Urteil vom 31.03.2016, Az. 14 O 21/16)
Im vorliegenden Fall hatte ein Online-Händler eine Abmahnung erhalten, da kein Link auf die OS-Plattform gesetzt wurde.
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bezeichnung "Klosterseer" bei Bier erlaubt
Das Oberlandesgericht München hat im März 2016 entschieden, dass ein Bier „Klosterseer“ genannt werden darf, ohne dass
Rechtsanwalt Ralf Mydlak
Keine Nachtarbeit für den Mieter
Kein Anspruch auf Durchführung von Instandsetzungs- oder Modernisierungsarbeiten während der Nacht!Dies geht aus einem U
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Solar 9580 – Erfolgreiche Vollstreckung für Anleger
München, 29.04.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, konnte d
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Cannabis-Blüten vom Jobcenter oder auf Kassenrezept?!
Kranke Hartz-Bezieher können weder vom Jobcenter noch auf Kassenrezept sich die Kosten für Cannabis-Blüten aus der Apoth
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus ist eine außerordentlich belastende Maßnahme…
…die einen besonders gravierenden Eingriff in die Rechte des Betroffenen darstellt.Sie setzt zunäch
Malte Winter
Anfechtung einer Entscheidung zum Versorgungsausgleich
Die Anfechtung einer erstinstanzlichen Entscheidung zum Versorgungsausgleich kann auf die Teilung eines oder mehrerer Ve
Malte Winter
Rücktritt von der gebuchten Reise und anderweitige Verwertung
Der Reiseveranstalter kann eine Reiseleistung, die Gegenstand eines Reisevertrags sein sollte, von dem der Reisende zurü
Malte Winter
Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers und Annahmeverzug
Wird dem Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung unmöglich, bestimmt sich die Rechtsfolge für seinen Vergütungsansp
Malte Winter
Zurückbehaltungsrecht bei Mängeln hat Grenzen!
Bei der Bemessung des Leistungsverweigerungsrechts des Wohnraummieters aus § 320 Abs. 1, 2 BGB sind die Besonderheiten d
Malte Winter
Formularmäßiger Klageverzicht bei inhaltlich bestimmter Zeugniserteilungspflicht
Die in einer Abwicklungsvereinbarung vom Arbeitgeber übernommene Verpflichtung, dem Arbeitnehmer ein Zeugnis mit einer n
Malte Winter
Abschleppkosten sind von der Kaskoversicherung nicht immer zu übernehmen!
Ein Versicherungsnehmer hat gegenüber einer Vollkaskoversicherung keinen Aufwendungsersatzanspruch aus § 83 VVG hinsicht
Malte Winter
Zugriff des Arbeitgebers auf privaten E-Mail-Verkehr am Arbeitsplatz
Gestattet ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern, den Arbeitsplatzrechner auch zum privaten E-Mail-Verkehr zu nutzen und E-
Malte Winter
Beleidigung eines Vermieters - Fristlose Kündigung
Die Beleidigung eines Vermieters als Terroristen und nazi-ähnlichen braunen Misthaufen hat grundsätzlich ein so erheblic
Malte Winter
Betriebsveräußerer muss außerordentliche betriebsbedingte Kündigung nicht vermeiden
Der scheinbar nur den Betriebserwerber betreffende Antrag eines Arbeitnehmers festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis
Malte Winter
Balkon
Gehört ein Balkon zur Wohnung, kann dieser vom Mieter im Rahmen des gewöhnlichen Mietgebrauches frei genutzt werden. Led
Malte Winter
Betriebsversammlung
Betriebsversammlungen sind Zusammentreffen von Arbeitgebern und Betriebsrat um die Arbeitnehmer über betriebliche Angele
Malte Winter
Verjährungsfrist für EU-Ausgleichszahlungen
Der Anspruch auf Ausgleichsleistung nach der EGVO Nr.261/2004 unterliegt der Regelverjährung von 3 Jahren gemäß §§ 194,