Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Keine Störerhaftung für erwachsenen Besuch – BGH-Urteil
Unerlaubtes Filesharing durch volljährigen Besuch und Störerhaftung des Anschlussinhabers – der Bundesgerichtshof (BGH)
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ein an Minderjährigen adressierter Verwaltungsakt wird auch bei Kenntnisnahme des gesetzlichen Vertreters nicht wirksam bekannt gegeben
In dem vom SG Osnabrück am 16.03.2016 entschiedenen Verfahren (S 22 AS 802/15) hob die Beklagte ihren SGB II Bescheid au
Rechtsanwalt Michael Langhans
Pressemitteilung in Sachen Polizeigewalt Tobias K., Kaiserslautern am 21.04.16
Donauwörth, 16.05.2016
Die öffentlich bekannt gewordenen Fakten sind falsch wiedergegeben. Ein Grund für eine Inobhutnah
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Rollerfahrer gegen möglichen Vorfahrtsverletzer: Haftungsquote 75 : 25 %
Das LG Aachen (Urteil vom 10.05.2016, Az. 3 S 162/15 als Berufung gegen AG Heinsberg, Az. 18 C 219/15) hatte folgende, h
Rechtsanwalt Frank Weiß
Meinungsfreiheit schützt auch emotionalisierte Äußerungen
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seinem Beschluss vom 10. März 2016 unter dem Az. 1 BvR 2844/13 entschied
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2016)
[IITR – 15.5.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
VW-Vorstand kassiert Millionen fürs Nichtstun
Volkswagen-Manager Andreas Renschler hat laut einem Zeitungsbericht horrende Summen erhalten – ohne dafür zu arbeiten. U
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Die Kryptodebatte fängt erst an
[IITR – 14.5.16] Die gegenwärtigen Auseinandersetzungen um den Zugriff staatlicher Sicherheitsbehörden sind erst der Anf
Rechtsanwältin Simone Weber
RTL und die Schildkrötenliebhaber
#verafake
Herr Böhmermann und #verafake amusiert Deutschland und zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, Verträge nicht u
Sönke Nippel
Zur Höhe der vom unterhaltsverpflichteten Kind zu tragenden Heimkosten
...
a) Der Unterhaltsbedarf des Elternteils bestimmt sich grundsätzlich durch seine Unterbringung in einem Heim und dec
Karsten Socher
Photo+Adventure Duisburg: Gewinne 3×2 Eintrittskarten
Am 11. und 12. Juni 2016 findet im Landschaftspark Duisburg (LaPaDu) das Messe-Festival “Photo+Adventure” statt. Und wi
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Urheberrechtsschutz für das "Haus mit den nassen Füßen"
Der Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ ist nicht urheberrechtlich schützenswert. Das entschied das OLG Köln unter
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 21.03.2016 unter dem Az. 6 W 21/16 entsc
Rechtsanwalt Steffen Liebl
German Pellets: Klagen gegen Peter Leibold
~~German Pellets: Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte reicht erste Klage gegen Peter Leibold als Prospektverantwortlichen ein
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Filesharing: BGH entscheidet für Wohngemeinschaften
Am 12.05.2016 musste der BGH sich erneut mit Fragen aus dem Bereich des Urheberrechts (Filesharing) befassen. Von besond
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bundesgerichtshof zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Nr. 87/2016 Urteile vom 12. Mai 2016 – I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 Der unt
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verhandlungstermine am 12. Mai 2016, 11.00 Uhr , in Sachen I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 (Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen)
Nr. 12/2016 In den zur Verhandlung anstehenden Verfahren hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit Fr
Malte Winter
Einzugsermächtigung erteilt - kein Zahlungsverzug bei Nichtnutzung
Ein Vermieter, dem im Mietvertrag eine Einzugsermächtigung eingeräumt wurde, kann dem Mieter nicht wegen Zahlungsverzug
Malte Winter
Anrechte aus Zeitsoldatenverhältnis sind nicht mit gesetzlicher Rentenversicherung gleichartig
Anrechte in der gesetzlichen Rentenversicherung und die alternativ ausgestaltete Versorgungsaussicht eines Zeitsoldaten
Malte Winter
Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15 haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Film