Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
US-Behörde prüft Volkswagen-Hybridfahrzeuge
Hat Volkswagen bei seinen Hybridfahrzeugen ein US-Patent verletzt? Diesen Vorwurf eines Unternehmens aus Baltimore unter
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Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Beauftragte Berlin: „Den Menschen in den Mittelpunkt stellen“
[IITR – 18.5.16] Die neue Leiterin der Berliner Datenschutz-Aufsichtsbehörde Maja Smoltczyk will den Menschen in den Mit
Karsten Socher
Bad Hersfelder Festspiele: Komödie der Irrungen
Mit großen Schritten geht es auf die bevorstehende 66. Bad Hersfelder Festspielsaison. Gelegenheit für mich, einen Rück
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Europool / BaumgartenBrandt geben auf
Die Europool Europäische Medienbeteiligungs-GmbH hatte durch die Kanzlei BaumgartenBrandt unsere Mandantschaft auf Zahlu
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitnehmer verletzt sich selbst bei Wutausbruch – Anspruch auf Lohnfortzahlung?
Ein Mitarbeiter kommt bei einem Wutausbuch derart in Rage, dass er um sich schlug und sich selbst schwer verletzte. Dara
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Werbung mit Anwendungsgebieten
Das Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 27.01.2016 unter dem Az. 9 U 895/15 entschieden, dass
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Jurablogs geht zum 31. Mai 2016 offline
Nach nunmehr 12 Jahren hat der Betreiber angekündigt, dass er die führende Community für juristische Blogs einstellen w
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Telearbeit, Homeoffice… der Betriebsrat wirkt mit!
Bei der Einführung von Telearbeit hat der Betriebsrat umfassende Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte. Nicht jeder Arbe
Malte Winter
Schwerwiegender Fall von Unfallflucht - Haftpflichtversicherung ist leistungsfrei
Hat der Unfallverursacher nach einem Unfall einen gravierenden Fall von Verkehrsunfallflucht begangen, so ist der Kfz-Ha
Malte Winter
Nichteinhaltung des Sicherheitsabstands und das Verschalten des Vorausfahrenden
Der Anscheinsbeweis für die Nichteinhaltung des Sicherheitsabstands oder für die Unaufmerksamkeit des Nachfahrenden kann
Malte Winter
Videoüberwachung in einem Fan-Shop
Im vorliegenden Fall verhandelten die Parteien über die Rechtmäßigkeit der Überwachung durch Videokameras. Die Arbeitneh
Malte Winter
Erfüllung gemeinschaftsbezogener Pflichten
Die Wohnungseigentümergemeinschaft ist für gemeinschaftsbezogene Pflichten der Wohnungseigentümer nach § 10 Abs. 6 Satz
Malte Winter
Einmal Aufzug, immer Aufzug
Eine Münchnerin lebt seit 30 Jahren in einem Mehrfamilienhaus in der Auenstraße in München. Seit Beginn des Mietverhältn
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
VW-Konzern wehrt sich gegen Milliardenklage
Volkswagen verteidigt sich gegen Vorwürfe der US-Behörden, auch bei Autos mit größeren Motoren geschummelt zu haben. Es
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Keine Störerhaftung für erwachsenen Besuch – BGH-Urteil
Unerlaubtes Filesharing durch volljährigen Besuch und Störerhaftung des Anschlussinhabers – der Bundesgerichtshof (BGH)
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ein an Minderjährigen adressierter Verwaltungsakt wird auch bei Kenntnisnahme des gesetzlichen Vertreters nicht wirksam bekannt gegeben
In dem vom SG Osnabrück am 16.03.2016 entschiedenen Verfahren (S 22 AS 802/15) hob die Beklagte ihren SGB II Bescheid au
Rechtsanwalt Michael Langhans
Pressemitteilung in Sachen Polizeigewalt Tobias K., Kaiserslautern am 21.04.16
Donauwörth, 16.05.2016
Die öffentlich bekannt gewordenen Fakten sind falsch wiedergegeben. Ein Grund für eine Inobhutnah
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Rollerfahrer gegen möglichen Vorfahrtsverletzer: Haftungsquote 75 : 25 %
Das LG Aachen (Urteil vom 10.05.2016, Az. 3 S 162/15 als Berufung gegen AG Heinsberg, Az. 18 C 219/15) hatte folgende, h
Rechtsanwalt Frank Weiß
Meinungsfreiheit schützt auch emotionalisierte Äußerungen
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seinem Beschluss vom 10. März 2016 unter dem Az. 1 BvR 2844/13 entschied
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2016)
[IITR – 15.5.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>