Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Die Kryptodebatte fängt erst an
[IITR – 14.5.16] Die gegenwärtigen Auseinandersetzungen um den Zugriff staatlicher Sicherheitsbehörden sind erst der Anf
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Rechtsanwältin Simone Weber
RTL und die Schildkrötenliebhaber
#verafake
Herr Böhmermann und #verafake amusiert Deutschland und zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, Verträge nicht u
Sönke Nippel
Zur Höhe der vom unterhaltsverpflichteten Kind zu tragenden Heimkosten
...
a) Der Unterhaltsbedarf des Elternteils bestimmt sich grundsätzlich durch seine Unterbringung in einem Heim und dec
Karsten Socher
Photo+Adventure Duisburg: Gewinne 3×2 Eintrittskarten
Am 11. und 12. Juni 2016 findet im Landschaftspark Duisburg (LaPaDu) das Messe-Festival “Photo+Adventure” statt. Und wi
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Urheberrechtsschutz für das "Haus mit den nassen Füßen"
Der Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ ist nicht urheberrechtlich schützenswert. Das entschied das OLG Köln unter
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 21.03.2016 unter dem Az. 6 W 21/16 entsc
Rechtsanwalt Steffen Liebl
German Pellets: Klagen gegen Peter Leibold
~~German Pellets: Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte reicht erste Klage gegen Peter Leibold als Prospektverantwortlichen ein
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Filesharing: BGH entscheidet für Wohngemeinschaften
Am 12.05.2016 musste der BGH sich erneut mit Fragen aus dem Bereich des Urheberrechts (Filesharing) befassen. Von besond
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bundesgerichtshof zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Nr. 87/2016 Urteile vom 12. Mai 2016 – I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 Der unt
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verhandlungstermine am 12. Mai 2016, 11.00 Uhr , in Sachen I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 (Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen)
Nr. 12/2016 In den zur Verhandlung anstehenden Verfahren hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit Fr
Malte Winter
Einzugsermächtigung erteilt - kein Zahlungsverzug bei Nichtnutzung
Ein Vermieter, dem im Mietvertrag eine Einzugsermächtigung eingeräumt wurde, kann dem Mieter nicht wegen Zahlungsverzug
Malte Winter
Anrechte aus Zeitsoldatenverhältnis sind nicht mit gesetzlicher Rentenversicherung gleichartig
Anrechte in der gesetzlichen Rentenversicherung und die alternativ ausgestaltete Versorgungsaussicht eines Zeitsoldaten
Malte Winter
Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15 haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Film
Malte Winter
Kein Beweis des ersten Anscheins bei einem Serienunfall
Der Fahrer eines Fahrzeugs muss sich bei der Bemessung des einzuhaltenden Sicherheitsabstands nicht darauf einrichten, d
martina heck
Du bist tot – ich setze es ab …
… dachte sich ein Kläger bei der Erstellung seiner Einkommensteuererklärung.
Das Finanzgericht Neustadt sah das weniger
martina heck
Haftungsgrundsätze für Humanmediziner gelten auch für Tierärzte
Der Bundesgerichtshof hat nun erstmals entschieden, dass die in der Humanmedizin entwickelten Rechtsgrundsätze hinsichtl
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Hedgefonds TCI will Niedersachsen aus VW-Aufsichtsrat drängen
Für den britischen Hedgefonds TCI ist das Engagement von Niedersachsen bei VW ein Hemmschuh. Der Investor fordert von de
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
VW-Tarifmitarbeiter bekommen 3950 Euro Prämie
Die Tarifbeschäftigten bei VW dürfen sich über eine Prämie von 3950 Euro freuen. Damit setzte der Betriebsrat eine wicht
Sönke Nippel
Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Präventionsvorschrift zur Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements
§ 84 Abs. 1 SGB IX (Prävention - Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements) stellt keine reine Ordnungsv
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft
Bewertung der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG sowie der LombardClassic 3 GmbH & Co KG zug