Dr. Sebastian Kraska
IAPP München KnowledgeNet: EU-Datenschutz-Grundverordnung in der Praxis
[IITR – 25.8.16] IAPP München organisiert in Zusammenarbeit mit der ZD (Zeitschrift für Datenschutz) des Beck-Verlages a
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: eBay-Abbruchjäger scheitert vor BGH
Schadensersatz wegen Nichterfüllung, weil der eBay-Verkäufer nach vorzeitigem Auktionsabbruch die Ware anderweitig verka
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ausschluss der Kündigung per E-Mail
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat kürzlich die Kündigungsklausel einer deutschlandweit bekannten Online-Partnerbö
Rechtsanwalt Lars Rieck
BGH: Schadensersatzanspruch bei Gebot-Manipulation durch den Verkäufer (eBay Shill Bidding)
Der BGH hat heute in einem weiteren wegweisenden Urteil über das sog. „Shill Bidding“ bei eBay entschieden (AZ: VIII ZR
Malte Winter
Sperrvermerk bei Verstoß gegen Wohnsitzerfordernis
Steht aufgrund der Auskünfte der tschechischen Behörden und aufgrund des fehlenden Vortrags des Antragstellers zu den Um
Malte Winter
Sachgrundlos befristetes Arbeitsverhältnis im Anschluss an ein Heimarbeitsverhältnis
Ein Arbeitsvertrag kann auch dann ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren kalendermäßig be
Malte Winter
Geschwindigkeitsbeschränkung auf einer Bundesautobahn
Vorliegend wurde die durch die Verkehrszeichen 274 auf der Bundesautobahn 00 auf der Rheinbrücke G. in Fahrtrichtung O.
Malte Winter
Ausschlussfristen und Mindestentgelt
Eine vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingung gestellte arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung, die auch
martina heck
Tötung eines Hundes: Das geht auch im Sofortvollzug ohne Begutachtung des Hundes
Wir hatten hier bereits darüber berichtet, dass das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Verfügung bestätigt hat, wonach e
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Fernseher am Hotel-Empfang und Beweisverwertungsverbot
Sky-Kontrolleur im Hotel, öffentliche Fernseh-Wiedergabe und heimliche Videoaufzeichnung – das Landgericht München I ent
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Motorradfinanzierung – was ist zu beachten?
Das erste eigene Motorrad – bleibt es ein Traum?
Wer ein Motorrad anschaffen möchte und den Kaufpreis nicht in bar aufbr
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH: Verkäufer nach eBay-Preismanipulation zu Schadensersatz verurteilt
Preismanipulation durch Eigengebote („Shill Bidding“) des Verkäufers bei einer eBay-Auktion und Schadensersatzanspruch d
Malte Winter
Schadensersatzanspruch nach Preismanipulation des Verkäufers bei eBay-Auktion
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit den rechtlichen Auswirkungen von Geboten befasst, die der Verkä
Malte Winter
Abbruchjäger bei eBay: Klage scheitert bereits an Prozessführungsbefugnis
Im Januar 2012 bot der Beklagte bei eBay ein gebrauchtes Motorrad der Marke Yamaha im Wege einer zehntägigen Internetauk
Sönke Nippel
Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und in der Sozialhilfe
I. Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen gemäß § 21 Abs. 4 SGB II
...
II. Mehrbedarfszuschläge bei nicht er
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nutzung der Kamerafunktion am Steuer ist verboten
Mit dem Beschluss vom 28.12.2015, Az.: 3 Ss 155/15 OWi hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg die Sachrüge des
Rechtsanwalt Frank Weiß
Typenbezeichnung von Haushaltsgeräten in der Werbung
Das Landgericht (LG) in Braunschweig hat mit seinem Urteil vom 24.03.2016 unter dem Az. 21 O 2104/15 entschieden, dass
Malte Winter
Preiserhöhungsrecht des Pflegeheimbetreibers
Eine Entgelterhöhung des Unternehmers (Heimträger) bei Änderung der Berechnungsgrundlage nach § 9 WBVG bedarf zu ihrer W
Malte Winter
Fahren mit tschechischer EU-Fahrerlaubnis während Sperrfrist
Wer während einer im Inland festgesetzten Sperrfrist ein fahrerlaubnispflichtiges Kraftfahrzeug führt, macht sich auch d
Malte Winter
Umtausch einer entzogenen deutschen Fahrerlaubnis in einem anderen EU-Mitgliedstaat
Die in einem anderen EU-Mitgliedstaat im Wege des Umtauschs einer entzogenen deutschen Fahrerlaubnis erlangte Fahrerlaub