Sönke Nippel
Die neuen Pflegegrade – Pflegebedürftigkeit und Neues Begutachtungsinstrument
Die mit dem am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) beschlossenen Neuregelungen sehen
Alle Themen
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Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW37 2017)
[IITR – 17.9.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Malte Winter
Betreuungsgerichtliche Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung
Gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB ist eine Unterbringung nur genehmigungsfähig, wenn eine erfolgversprechende Heilbehandlung
Malte Winter
Verkehrssicherungspflicht bei Mäharbeiten
Grundsätzlich ist derjenige, der eine Gefahrenlage schafft, verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu
Malte Winter
Wenn der Mieter für die Gartenpflege zuständig ist ...
Die Formulierung in einem Mietvertrag, der Mieter übernimmt die Gartenpflege, bedeutet, dieser muss nur einfache Arbeite
Malte Winter
Altersgrenze von 65 Jahren für im gewerblichen Luftverkehr
Die unionsrechtlich vorgesehene Altersgrenze von 65 Jahren für im gewerblichen Luftverkehr zur Beförderung von Fluggäste
Malte Winter
Erbschaftssteuer-Freibetrag für Kinder bei der Pflege ihrer Eltern
Hat ein Kind einen pflegebedürftigen Elternteil zu Lebzeiten gepflegt, ist es berechtigt, nach dem Ableben des Elterntei
Malte Winter
Bereitschaft außerhalb der Feuerwache ist keine Arbeitszeit
Das Verwaltungsgericht Neustadt/Wstr. hat entschieden, dass die Zeit, während der ein Beamter im Führungsdienst der Feue
Malte Winter
Unbewusster und ungewollter Drogenkonsum - Darlegungspflicht
Eine die Kraftfahreignung ausschließende Einnahme von Betäubungsmitteln kann nur bei einem willentlichen Konsum angenomm
Malte Winter
Versicherungsfall bei alkoholbedingter absoluter Fahruntüchtigkeit?
Es ist sowohl objektiv als auch subjektiv grob fahrlässig, ein Kfz zu führen, wenn man infolge Alkoholgenusses absolut f
Malte Winter
Müll auf Rollfeld - außergewöhnlicher Umstand?
Im vorliegenden Fall kam es zu einer Flugverspätung, weil die Flugzeugturbine auf dem Weg zum Rollfeld eine Plastikflasc
Malte Winter
Wenn der Vermieter für die Schönheitsreparatur verantwortlich ist, muss er Farbwünsche des Mieters respektieren!
Obliegt dem Vermieter die Schönheitsreparaturlast, ist er zur Beseitigung vorhandener Dekormängel nicht nach eigenen Vor
Malte Winter
„Ruckeliges“ Wohnmobil - Rückabwicklung des Kaufvertrages?
Gerade in der Ferienzeit nutzen viele Menschen wieder ein Wohnmobil, um fremde Gegenden zu erkunden. Wenn das Wohnmobil
Malte Winter
Anlasslose Räumungsklage im Gewerbemietrecht
Besteht kein Anlass zur Erhebung einer Räumungsklage, weil das Verhalten des Mieters aus Sicht des Vermieters den Schlus
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Initial Coin Offering (ICO) und Cryptocurrencies – Was ist das eigentlich? CLLB berät Verbraucher und Unternehmer zu Blockchain, ICO und Kryptowährungen wie Bitcoins, Ether, Monero, Rippl u.a.
München, Berlin, den 11.09.2017Unter Initial Coin Offering (ICO) versteht man ein Finanzierungsmodell, bei dem neue
Malte Winter
Hochschulzertifikatskurs Rechtliche Betreuung - erhöhte Vergütung?
Der von der BeckAkademie angebotene, auf die Dauer von neun Monaten angelegte Fernkurs Hochschulzertifikatskurs Rechtlic
Malte Winter
Einmalzahlung von Urlaubs- oder Weihnachtsgeld hat keinen Einfluss auf das Elterngeld
Bemisst sich der Anspruch auf Elterngeld auch nach dem einmal jährlich gezahlten Urlaubs- und Weihnachtsgeld oder bleibe
Malte Winter
Wohnungsverwalter müssen drei Vergleichsangebote einholen!
Bedarf es vor einer Beschlussfassung über eine Auftragserteilung durch die WEG der Einholung von Vergleichsangeboten, so
Malte Winter
Rotlichtverstoß bei Wechsel auf die Abbiegerspur
Ein Rotlichtverstoß liegt vor, wenn der Betroffene nach Passieren der Haltelinie von der mit Grünlicht befahrenen Gerade