Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2018)
[IITR – 30.9.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Alle Themen
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Datenschutzerklärung: DSGVO-Verstoß ist Wettbewerbsverstoß
Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht – das Landgericht Würzburg entschied mit Beschluss vom 13.09.2018, Az. 11 O 1741/
Eva Engelken
Politikkommunikation: Söders Lamento über den vermeintlichen Verlust der Freiheit
Rechtsstaatliche Verbote schränken die Freiheit der Mächtigen zugunsten der Rechte der Schwächeren ein. Eigentlich soll
Rechtsanwalt Gerfried Braune
In der Zwickmühle
In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift „Die Mediation“ befindet sich (neben anderen) ein interessanter Beitrag zum Them
Rechtsanwalt Bernfried Rose
Bundesrechnungshof erklärt Stiftungen zur Erfüllung von Bundesaufgaben als ungeeignet
Kürzlich veröffentlichte der Bundesrechnungshof einen Bericht, in dem er die Ergebnisse einer querschnittliche
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Wegweisende Entscheidung zu Gunsten der Versicherungsnehmer. CLLB Rechtsanwälte berichtet
München, 26.09.2018 – Wie die auf Kapitalmarkt- und Versicherungsrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanw&
Rechtsanwalt Frank Weiß
Testsieg eines Produkts erfordert Nachweis
Das Landgericht Aachen entschied mit Urteil vom 23.02.2018, Az. 42 O 118/17, dass die Auszeichnung eines Produkts stet
martina heck
Keine Halteerlaubnis für sog. Listenhunde aus ausländischem Tierheim
In Nordrhein-Westfalen wird neben weiteren Voraussetzungen für die Erlaubniserteilung für die Haltung eines per definit
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
DJT-Präsident: ‚Keine reinen Technokraten ausbilden‘
Den Rechtsstaat gilt es gegen aktuelle Gefahren zu verteidigen, sagt DJT-Präsident Mathias Habersack, etwa mit einer bew
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Volksverhetzung aus dem Ausland soll strafbar werden
Volksverhetzer im Ausland sollen künftig nach deutschem Strafrecht verfolgt werden. Das BMJV arbeitet an einem Entwurf,
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Kindschaftsreform: Das Residenzmodell hat ausgedient
Eine Woche bei Mama, eine Woche bei Papa: Auf dem Juristentag wird auch über das familienrechtliche Wechselmodell nach T
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Haftungsausschlüsse auf einem Reiseportal
Das OLG München entschied am 12.04.2018, dass ein Online-Reisevermittler die Haftung für eigenes Verschulden sowie feh
martina heck
Für mitverkaufte Einbauküche und Markisen wird keine Grunderwerbsteuer fällig
Bei dem Verkauf einer Immobilie fällt Grunderwerbsteuer an. Wie steht es aber um den Kaufpreis für mit der Immobilie ve
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bußgeldbescheid: Einfach einen anderen Fahrer benennen?
Nicht unbedingt die beste Idee:
Führen der Täter einer Ordnungswidrigkeit und eine mit ihm zusammenwirkende, an de
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BAG sagt „Nein“: doch keine 40 EUR-Pauschale im Arbeitsrecht
Arbeitnehmer, die ihren Lohn erst verspätet oder nur unvollständig bekommen, haben neben einer gegebenenfalls verzinste
Sönke Nippel
Genehmigung der Umsetzung einer Patientenverfügung durch das Betreuungsgericht
1. Genehmigungsfreiheit Genehmigungsfrei sind die Umsetzung der Patientenverfügungen (§ 1901 a Abs. 1 BGB), die Einwilli
Sönke Nippel
Genehmigung der Umsetzung einer Patientenverfügung durch das Gericht
1. Genehmigungsfreiheit Genehmigungsfrei sind die Umsetzung der Patientenverfügungen (§ 1901a Patientenverfügung (1) Ha
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung A1 Kontor Bramgau UG
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma A1 Kontor Bramgau UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kunsturhebergesetz gilt auch unter der DSGVO
Mit Beschluss vom 18.06.2018 entschied das Oberlandesgericht Köln, dass das Kunsturhebergesetz (KUG) auch nach Inkraft
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Irreführung bei markenrechtlichem Lizenzvertrag
Mit Beschluss vom 14.03.2018 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a.M., dass keine Markenrechtsverletzung durch d