Tobias Boltze
Lebensmittelrecht: Gerichte hauchen Ginkgo-Produkten die Lebensmitteleigenschaft aus
Anbieter von als Lebensmittel/Nahrungsergänzungsmittel aufgemachten Produkten mit Ginkgo stehen vor schwierigen Zeiten.
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Tobias Boltze
vfa: Unternehmen respektieren den Geist des Gesetzes
Zu den Berichten um die sogenannte "Preisschaukel" als Umgehungsmöglichkeit gesetzlicher Zwangsrabatte erklärt für die f
ralf moebius
Freibadrecht: Special Bademeisterforces against Arschbombenterror
Nur wenige Rechtsanwälte in Deutschland können mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Freibadrecht aufwarten. Im Gegensatz zum sa
Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht
Google Adwords & Markenrecht – Google ändert Richtlinien in Reaktion auf Urteile des Europäischen Gerichtshofs
Seit längerer Zeit schwelt der Streit über die Frage, ob und inwieweit die Nutzung einer fremden Marke als „keyword“, al
Tobias Boltze
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen das strikte Rauchverbot in bayerischen Gaststätten erfolglos
Am 1. August 2010 ist das durch einen Volksentscheid beschlossene neue bayerische Gesetz zum Schutz der Gesundheit vom 2
Tobias Boltze
AbL: Erneuter Erfolg der Bauern beim Bundesgerichtshof
Die Bauern der „Interessengemeinschaft gegen die Nachbaugesetze und Nachbaugebühren beim Saatgut“ (IG Nachbau) haben am
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Drei Jahre entführt
Drei Jahre lang war sie entführt gewesen. Vielleicht war sie zwischenzeitlich gar verscharrt worden. Aber jetzt ist sie
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Arbeitnehmer werden mächtiger, sagen die Wirtschaftswissenschaftler
Prognosen sind für die Wissenschaft eine Feuertaufe, die fast immer schiefgeht: Wirtschaftswissenschaftler, vor allem di
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Nicht die Schnellsten…
Nicht nur Behörden auch Rechtsschutzversicherungen schlafen häufig den Schlaf der Gerechten. Für einen Mandanten, den ic
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Abmahnung Kanzlei Schulenberg & Schenk für Smash Picture Inc. – Teen Idol 7
Die Kanzlei Schulenberg & Schenk mahnt derzeit für die Smash Picture Inc. aus Kalifornien Urheberrechtsverletzungen
Tobias Boltze
Lebensmittelrecht: Urteil zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse im Sinne von § 2 Satz 1
ralf moebius
Philip Morris vs. Uruguay 1:0 - Die Tabakindustrie schlägt zurück
Im Fussball Nr. 4, im Nichtraucherschutz Nr. 1: Seit Ex-Präsident Tabaré Vázquez per Dekret zum 01.03.2006 dafür gesorgt
Dr. Christoph Ohrmann
BGH: Computerspiele & faktischer Weiterveräußerungsausschluss
Wie der BGH bereits im Februar diesen Jahres entschieden hat, bleibt es Enwicklern für Computerspiele unbenommen, die Ei
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Pappeln am Parkplatz
Der Sohn des Klägers parkte mit dem Auto des Klägers auf einem Parkplatz beim Tierheim. dieser Parkplatz war wahrscheinl
Rechtsanwalt Udo Schwerd
Das Stammkapital bei Gründung einer GmbH
Sehr viele Fragen rund um die GmbH betreffen immer wieder das Stammkapital und die Kapitalaufbringung bei Gründung
M.A. Sharif Thib
Warum Werbung für Anwälte keinen Sinn macht – dafür PR umso mehr.
Es gibt keine gute Werbung für Rechtsanwälte.
Zwischen dem Anwalt und der guten Werbung steht der §43 d
Joachim Geburtig
Cyber-Mobbing: Leidensgeschichte im Netz
Cyber-Mobbing: Leidensgeschichte im Netz
Junge Menschen nutzen Soziale Netzwerke, Chats und Internetforen, um sich mi
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Bußgeldverfahren: Keine Entbindung vom persönlichen Erscheinen, auch wenn Identifizierung unmöglich ist
Die Mandantin erhielt einen Bußgeldbescheid, gegen den ich in Ihrem Auftrag Widerspruch einlegte. Die von der Bußgeldbeh
Tobias Boltze
Brauer-Bund: Nein zu Steuererhöhungen bei Bier
„Mit einer drastischen Erhöhung der Steuern auf alkoholische Getränke lässt sich das exzessive Trinken von Alkohol nicht
Rechtsanwalt Michael Langhans
§1626a BGB verfassungswidrig, soweit der Vater keine Möglichkeit der Überprüfung am Kindswohl hat
Das Bundesverfassungsgericht hat heute §1626a BGB für verfassungswidrig am Maßstab des Art. 6 GG erklärt. Zwar ist es gr