martina heck
Mieterhöhung wegen Modernisierung und die Härtefallabwägung
Mieterhöhungen für Wohnungen sind in aller Munde – Mietpreisbremse & Co. Wir hatten u.A. hier über die Thematik ber
Alle Themen
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Rechtsanwalt Guido Kluck
Sammelklage wegen AppleCare
In einer nunmehr zur Sammelklage ausgestalteten Klage gegen den Smartphone-Hersteller Apple muss sich dieser nun dafür
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine Entschädigung für psychische Schäden von Ersthelfern
Erleiden Ersthelfer wie Feuerwehrleute oder auch Straßenwärter nach erlebten traumatischen Unfallereignissen eine postt
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Anti-Hangover-Drink – sorry, nicht erlaubt!
Hangover – das war zum einen eine Film-Trilogie über einen vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Junggesellenabschied. Es
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2019)
[IITR – 13.10.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (&g
Rechtsanwalt Guido Kluck
Schadensersatz auch bei Berichterstattung
Trotz öffentlicher Berichterstattung kann ein Anspruch auf Schadensersatz entstehen. Das entschied das OLG Hamm jüngst
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Frauen den Handschlag verweigern begründet Soldatenentlassung
Verweigern Soldaten aus religiösen Gründen generell den Handschlag gegenüber Frauen, beeinträchtigen sie das Ansehen de
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Feuerwehrmann kann wegen Ruhestand 1.000 Überstunden nicht nehmen
Ein Feuerwehrbeamter muss kurz vor seinem Ruhestand erst seinen verbliebenen Urlaub abfeiern, bevor er auch seine zahlr
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Wirtschaftlichkeitsprüfung: SG Marburg stärkt Position der Vertragsärzte
Im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung wird durch die Prüfungsstelle und ggf. den Beschwerdeausschuss die wirtschaf
Rechtsanwalt Guido Kluck
Ist Ihr Google Kalender öffentlich?
Google bietet die Möglichkeit, den eigenen Kalender für die Öffentlichkeit freizugeben. Wer diese Funktion aktiviert, s
Rechtsanwalt Guido Kluck
Kundenbindungsprogramme rechtlich korrekt?
Kundenbindungsprogramme sollen Unternehmen dabei helfen, Kunden stärker zu binden, mehr Umsatz zu generieren und auch N
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Dirk Vonten
Die Kanzlei Pixel.Law aus Berlin ist bei sogenannten Fotoabmahnungen seit Jahren keine Unbekannte. Pixel.Law mahnt sei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Beweislast des Unterlassungsklägers für die „Irreführung“ einer Werbung
Der Bundesgerichtshof nahm in seinem Beschluss vom 14.03.2019, Az. I ZR 167/18 Stellung zum Thema der Beweislast im Ra
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine Diskriminierungsentschädigung wegen pauschalen Kopftuchverbots
Nur wegen des früheren, verfassungswidrigen pauschalen Kopftuchverbots für muslimische Lehrerinnen in Nordrhein-Westfal
Sönke Nippel
Schadenersatz wegen Verletzung einer Amtspflicht
Die Grundsicherungsbehörde kann eine Schadenersatzpflicht gemäß § 839 Haftung bei Amtspflichtverletzung (1) Verletzt ei
Sönke Nippel
Schadenersatz wegen Verletzung einer Beratungspflicht
Die Grundsicherungsbehörde kann eine Schadenersatzpflicht gemäß § 839 Haftung bei Amtspflichtverletzung (1) Verletzt ei
Rechtsanwalt Guido Kluck
Kein Auskunftsanspruch bei „Ein-Sterne-Bewertung“
Das OLG Nürnberg entschied in seinem Urteil vom 17. Juli 2019 (Az. 3 W 147/19), dass ein Auskunftsanspruch auf Grund ei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zulässige Aussagen unter Mitbewerbern
In einem Urteil vom 28.03.2019, Az. 6 U 203/18 kam das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu dem Ergebnis, dass der V
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Serie zum Thema Schwerbehinderung im Arbeitsrecht – Teil 2
Zum Schutz und zur Eingliederung behinderter Arbeitnehmer gewährt der Gesetzgeber ihnen besondere Rechte – etwa bei Url
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Aufsicht Bayern: Bußgelder wegen Webseiten-Tracking in Planung
[IITR – 7.10.19] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörde für Unternehmen in Baye