Malte Winter
All inclusive
Als Reisender erwartet man bei Buchung eines All-inclusive-Urlaubs in der Regel, dass sämtliche Hotelleistungen kostenlo
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Malte Winter
Geister-Fahrrad auf der Busspur - Schmerzensgeld?
Im vorliegenden Fall war ein Radler auf der Busspur in der falschen Richtung unterwegs gewesen und hierbei mit einem Aut
Malte Winter
Parkplatzschwein ist keine Beleidigung
Im zu entscheidenden Fall hatte ein Werttransporter widerrechtlich auf einem Behindertenparkplatz geparkt. Der (spätere)
Malte Winter
Verkehrsverstoß durch Zwillinge - Fahrtenbuchauflage
Im vorliegenden Fall war es zu einem Verkehrsverstoß gekommen. Im Anhörungsbogen hatte der Halter angegeben, das Fahrzeu
Malte Winter
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Fahrzeugs
Wenn der Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs unter falschem Namen handelt, kommt es auf die Umstände des Einzelfalls an,
Malte Winter
16.610,13 € als Bagatellschaden
Im vorliegenden Fall war es zu einem Unfall mit einem Mercedes-Benz SL 65 AMG V12 Biturbo gekommen. Der Schädiger war -
Malte Winter
Fahrzeughalter haftet nicht immer für Parkplatzgebühren
Das Abstellen eines Fahrzeugs auf einem gebührenpflichtigen Parkplatz führt zu einem Parkplatzbenutzungsvertrag zwischen
Malte Winter
Wann ist eine Autowerkstatt mühelos und ohne Weiteres erreichbar?
Sofern sich eine Werkstatt nicht mehr als 20 km von dem Wohnort des Geschädigten entfernt befindet, kann dies als mühelo
Malte Winter
Die Medizinisch - psychologische Untersuchung (MPU) - Teil 2
Die MPU, im Volksmund auch als "Idiotentest" bezeichnet, soll dazu dienen, die Eignung eines Fahrerlaubnisbewerbers zum
Rechtsanwalt Frank Weiß
AG München zur Nutzung von Bildern im Internet
Wer sich im Internet bewegt, muss auf jeden Fall Vorsicht walten lassen. Das gilt umso mehr, wenn Inhalte aus dem World
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässigkeit der Werbung einer Tanzschule für einen garantierten Lernerfolg
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat am 29.01.2013 unter dem Aktenzeichen 4 U 171/12 entschieden, dass eine Tanzschu
Rechtsanwalt Michael Langhans
Baukosten sind als Grundlagen des Architektenvertrages zu ermitteln
Dies hat der Bundesgerichtshof durch den für Architektenfragen zuständigen Senat entschieden (bisher liegt nur die Press
Dr. Sebastian Kraska
Bericht von der BCLT Datenschutz Konferenz in Palo Alto
Am 21. März 2013 fand in Palo Alto die zweite Datenschutz-Konferenz des BCLT (“Berkeley Center for Law and Technology”)
Rechtsanwalt Michael Langhans
Nicht jeder schaut im Internet YouTube Beiträge
weshalb es nun einige meiner (auch künftigen) Beiträge als Flyer zum Downloaden, Ausdrucken und Mitdiskutieren gibt in d
Rechtsanwalt Frank Weiß
AG Köln zur Gültigkeit von Gutscheinen
Wann verfällt ein Gutschein? Ein Kölner AG erklärt Verjährungsfristverkürzungen bei Gutscheinen auf ein Jahr für nichti
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Kein Mindestunterhalt? Keine Berücksichtigung zusätzlicher Altersvorsorge!
Der BGH hat entschieden, dass die Beiträge des Unterhaltsschuldners für eine zusätzliche Altersvorsorge im Rahmen des Ki
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Ein LSG in den USA
Vom vorbildlichen deutschen Recht lernen
CK - Washington. Amerikanische Verleger von Internetführern, deren Markt von
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Hartz-4-Regelsätze sind nicht verfassungswidrig
Die Regelbedarfssätze von Hartz-4-Empfängern sind verfassungskonform und stellen keinen Verstoß gegen die Artikel 1 (Men
Rechtsanwalt Frank Weiß
Höhe des Schadensersatzes in Filesharing-Abmahnung darf nicht pauschalisiert werden
Das OLG Köln hat in einem Beschluss entschieden, dass eine Pauschalierung des Schadensersatzes, der aufgrund eines File
Dr. Sebastian Kraska
Bayerisches Landesamt für Datenschutz-Aufsicht: neuer Tätigkeitsbericht veröffentlicht
Der Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (in Bayern zuständige Datenschutzaufsicht im nicht-öff