Peter Müller
Guthaben auf abgeschalteten Telefonkarten und Umtauschkarten der Deutschen Telekom AG
Seit über 20 Jahren warten Kunden der Deutschen Telekom AG darauf, das Guthaben auf nicht mehr funktionsfähigen Telefonk
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Sönke Nippel
Schonvermögen gemäß § 1 Nr. 2 der Durchführungsverordnung zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig?
Der Sachverhalt: Das Sozialamt gewährt einem bedürftigen Rentner Leistungen zur Grundsicherung im Alter gemäß den §§ 41
Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler
„Haufe.de “ - Auch für Kanzleien kommt es auf die Markenstrategie an
Das „Haufe“ Portal hat sich aktuell damit beschäftigt, wie eine Kanzlei agieren sollte, um sich am Markt zu unterscheide
Rechtsanwalt Steffen Liebl
OLG Nürnberg verurteilt Vienna Life zu Schadenersatz – CLLB Rechtsanwälte vertreten geschädigte Anleger – Ansprüche drohen am 31.12.2013 zu verjähren
München, Berlin 15.11.2013
Das OLG Nürnberg hat in einer aktuellen Entscheidung vom 30.09.2013 die Verpflichtung der V
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Demonstration Anwälte gegen Totalüberwachung - Demo am Montag und Unterschriftenliste
Anlässlich der Sondersitzung des Deutschen Bundestags zur NSA-Affäre findet vor dem Reichstagsgebäude am nächsten Montag
Rechtsanwalt Frank Weiß
Messgerät als Medizinprodukt
Mit einem Beschluss vom 07. April 2011 stellte der Bundesgerichtshof die aus einem Rechtsstreit hervorgegangene Frage,
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Bedeutsamer Vertriebskanal
CK - Washington. Richter Posner ist einflussreich, und der Vertriebskanal ist im Markenrecht bedeutsam. Richter und Ka
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Die Filesharing-Jahrensendrally
Eigentlich ist es in jedem Jahr wohl so. In diesem Jahr ist es jedoch gefühlt die bislang größte Jahresendoffensive der
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Dear Darling, Please Excuse my Writing
Der Song von Olly Murs, der gerade auf allen Radiokanälen trällert, hat mich schon länger als dezidiert old-fashioned
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Gütesiegel
Die Werbung mit einem „Gütesiegel“ erwies sich für ein Internet-Reiseportal als rechtlicher Fallstrick. Ein Mittbewerb
martina heck
Das Hundegebell aus dem Tierheim und der Nachbar
Über die Frage, welche Anforderungen an die Beurteilung und Ermittlung von Lärm durch ein noch zu errichtendes Tierheim
Malte Winter
Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst
Der BGH hat entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anf
Malte Winter
Keine deutsche Staatsangehörigkeit für Kind einer Leihmutter mit ungeklärter Identität
Das in Indien von einer unbekannten Leihmutter geborene Kind besitzt nicht die deutsche Staatsangehörigkeit seines biolo
Malte Winter
Verspätung wegen verzögerter Landeerlaubnis - Ausgleichszahlung?
Der Kläger verlangt eine Ausgleichszahlung nach Art. 7 Abs. 1 der Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Urheber von Werken der angewandten Kunst werden bessergestellt
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist zuständig für das Urheberrecht und mit seiner Entscheidung vom 13. November
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung Sasse & Partner für WVG Medien GmbH – “The Walking Dead – Staffel 4 Folge 4″
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partn
Rechtsanwalt Guido Kluck
CSA Beteiligungsfonds 5 AG & Co. KG
Der CSA Beteiligungsfonds 5 AG & Co. KG – die folgenden Ausführungen gelten gleichsam für die CSA Beteiligungsfonds
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbsverstoß durch Zeichen "registered trademark"
Viele Unternehmen gehen irrtümlich davon aus, dass sie das Zeichen für "registered Trademark" bereits mit der Anmeldun