Malte Winter
Bei späterer Vermietung auch Anspruch auf Vermittlungsgebühr?
Ein Makler hat nur dann Anspruch auf die Vermittlungsgebühr gegenüber einem Wohnungssuchenden, wenn zum Zeitpunkt des Na
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Rechtsanwalt Michael Haider
Ein Versuch, zu Hause zu lernen
Viele Kommilitonen lernen grundsätzlich nur in der Bibliothek. Dort ist es still und man kann jederzeit etwas nachschlag
Rechtsanwalt Guido Kluck
Gelebte Souveränität im Spannungsfeld Social Media
Die Daimler AG gehört zu den bisher wenigen deutschen Konzernen, die neben den Chancen auch die Risiken des Social Media
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Cookie Richtlinie - Update zum "Cookie Day"
Am 25. November 2009 verabschiedete das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union die „Cookie Richtlinie“
Dr. Sebastian Kraska
Experten-Bericht der Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz
Uns liegt inzwischen ein erster Bericht der Experten-Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz vor dem Innenausschuss des B
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Lüdenscheid: Mietwagenkosten ohne Zulassung als Selbstfahrermietfahrzeug
Das AG Lüdenscheid (AZ. 91 C 34/11) hat am 04.05.2011 ein Anerkenntnisurteil gegen einen Versicherungsnehmer der Alten L
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Daimler, Facebook, Personalabteilung – “I like!”
Facebook stellt nicht nur Hosni Mubarak vor Herausforderungen. Auch deutschen Arbeitgebern ist unwohl.
Daimler betreibt
Ralf Zschieschank
BFH wendet nahezu unverständliche Regelung zur Mindestbesteuerung nach erfolgloser Vorlage an das BVerfG an
Pressemitteilung 39/11 vom 25.05.2011
Ralf Zschieschank
In unvollständiger Rechnung unberechtigt ausgewiesene Umsatzsteuer führt zur Umsatzsteuerschuld
Pressemitteilung 40/11 vom 25.05.2011
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Alter oder Kinder – Was setzt sich in der Sozialauswahl durch?
Bei einer betriebsbedingten Kündigung hat der Arbeitgeber gemäß § 1 Abs. 3 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) in der sogenan
Malte Winter
Flugverkehr wegen Vulkanasche unterbrochen - und nun?
Grundsätzlich handelt es sich bei einem Vulkanausbruch, der Asche in die Atmosphäre pustet und hierdurch in der Folge zu
Malte Winter
Treppenhaus ist kein Raucherplatz!
Wird ein Treppenhaus zum Rauchen aufgesucht und dort auch verweilt, so liegt eine zweckbestimmungswidrige Nutzung des Tr
Malte Winter
Spielplatz und die Lärmschutzbelange der unmittelbaren Nachbarn
Vorliegend stritten die Beteiligten um einen rund 1.700 qm großen, abwechslungsreich gestaltete Spielplatz für Kinder bi
Malte Winter
Walki-Talki fällt unter das Mobiltelefonverbot!
Auch das Benutzen eines Walki-Talki beim Führen eines Fahrzeugs fällt unter das Handyverbot und kann mit Bußgeld i.H.v.
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Großzügiges Europäisches Markenamt verneint Verwechslungsgefahr
Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HAB
Rechtsanwalt Guido Kluck
Urheberrechtsverletzungen auf der Facebook-Pinnwand
Facebook erfreut sich weiterhin steigender Beliebtheit. Zuletzt konnte die Internetplattform allein im März diesen Jahre
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Raservideos können den Führerschein kosten
Das wird eindrucksvoll durch ein Verfahren des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 4. Mai 2011 dokumentiert.
Der Fall:
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
“Die ganze Scheiße” und die Drohung mit Krankschreibung
Fäkalsprache und die Drohung, sich krankschreiben zu lassen, rechtfertigen nicht in jedem Fall eine fristlose Kündigung,
Malte Winter
Sektenmitglied im Tendenzbetrieb - Kündigung?
Ist ein Arbeitnehmer der evangelischen Kirche arbeitsvertraglich zur Loyalität gegenüber der evangelischen Kirche verpfl
Malte Winter
Fahrzeugmangel - Wo wird nachgebessert?
Sofern kein Ort für die Durchführung der Nachbesserung bei Mängeln im Kaufvertrag eines Fahrzeugs für private Zwecke bes