Rechtsanwalt Dr. Timo Ehmann
Netzneutralität als Zielbestimmung einer Internetregulierung (Teil 2)
Freiheit ist immer auch die Freiheit des Wolfes, das Schaf zu fressen. Dies verbietet es, die Freiheit zu einem absol
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Rechtsanwalt Dan Fehlberg
A**loch die Zweite - und wieder keine wirksame Kündigung
Wir bereits einmal schon aufgeführt, führt die mehrfache Aussprache des Wortes "A**loch" nicht zwingend zu einer Kündigu
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Abgabe von Medikamenten durch Automaten ist unzulässig
Mit Urteil vom 24.06.2010 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (Aktenzeichen: BVerwG 3 C 30.09 und 3 C 31.09) ent
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
VG Minden: Einmaliger Konsum von Betäubungsmitteln reicht zum Entzug der Fahrerlaubnis
Das VG Minden (Beschlüsse vom 12./27.05.2010 – 2 L 103/10 und 2 L 215/10) hatte in zwei Eilverfahren nach Fa
Tobias Boltze
LFGB-Änderungsgesetz: Sollen Nahrungsergänzungsmittel & Co. vom Markt gefegt werden?
Am 16.07.2010 hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) den Gesetzesentwurf
Rechtsanwalt Michael Langhans
Bußgeldgrundlage bei Sommerreifen im Winter verfassungswidrig?
Diese Frage hat das OLG Oldenburg laut Schadensfixblog in den Raum geworfen. Denn – so das OLG überzeugend –
Rechtsanwalt Michael Langhans
Baumangel: Nunmehr keine Umsatzsteuer auf Schadenersatz statt Leistung
Der Bundesgerichtshof hat insoweit am 22.07.2010 entschieden (und seine bisherige Rechtsprechung geändert), dass §249 BG
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Sexfotos in kirchlichen Einrichtungen mit Kündigung ahnden?
Das pralle Leben hat - wie so oft - im Rheinland wieder zugeschlagen.
Der Sachverhalt ist einfach. Die Arbeitnehmerin ha
Rechtsanwalt Dan Fehlberg
fristlose Kündigung wegen Blüten im Rathaus
Eine im Rathaus (Führerscheinangelegenheiten) beschäftigte Kassierin hatte bei einer Kassenprüfung fast nur Blüten (Fals
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Creditreform ./. Kreditinform
In einer aktuellen Entscheidung hat das DPMA den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke „Creditreform“ gegen die Wort-/Bild
Roland Rausch
Neues von 3R Safety-Agentur für Sicherheit: Lehrgang Fachkraft für Bewachung und Sicherheit mit Bildungsgutschein!
Sonntag, 29. August 2010 Neuer Lehrgang: Fachkraft für Bewachung und Sicherheit mit Bildungsgutschein!
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Teppichmesser ist ein gefährliches Werkzeug
In seinem Beschluss vom 5. August 2010 in dem Verfahren 2 StR 335/10 weist der BGH darauf hin, dass die Nichtanwendung
Rechtsanwalt Dr. Alexander Hartmann
Eric Steinhauer: "Das Recht auf Sichtbarkeit"
Der bekannte Open-Access-Apologet Eric Steinhauer (Bibliothekar an der UB der Fernuni Hagen) hat gerade ein feines Büchl
Rechtsanwalt Dr. Alexander Hartmann
Blekko, die neue Nerd-Suchmaschine
Wer das Glück hat, bereits zum Beta-Test bei Blekko eingeladen worden zu sein (Tipp: @Blekko folgen!), kann sich schon e
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Ein etwas kurioser Facebook-Fall
Ich möchte den Blog mit einem meiner Lieblingsthemen beginnen, nämlich Facebook. Kürzlich berichtete Annette Schwindt in
Rechtsanwalt Sanjay Bakshi
Wer arbeitet, ist nicht in Ordnung!
Wussten Sie das schon? Wussten Sie auch, dass selbst das Bundesarbeitsgericht das meint?
Jedenfalls differenziert letzt
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Gestern Thema im ARD-Magazin “Kontraste”: Moped-Führerschein ab 15 – Experten warnen
Das ARD-Magazin “Kontraste” hatte am 26.08.2010 das Thema “Moped-Führerschein mit 15″ im Pr
Rechtsanwalt Michael Langhans
Nach Hartz IV: Auch die Leistungshöhe für Asylbewerber auf dem Prüfstand
Das berichtete bereits vor einiger Zeit die Rechtslupe unter Hinweis auf einen Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen. Be
Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Kündigungsgrund Hochzeit - Sicherheitsrisiko Ehefrau
Ob die Eheschliessung eines Arbeitnehmers mit einer Person aus einem anderen Land - hier China - den Arbeitgeber berecht
Rechtsanwalt Dr. Alexander Hartmann
Kampf gegen Plagiatoren: Der Deutsche Hochschulverband macht offenbar Ernst
Hermann Horstkotte weiß zu berichten, dass der DHV den Herren Professoren Schwintowski und Wirth aus bekannten Gründen d