Rechtsanwalt Frank Weiß
Anteil der Kakaotrockenmasse muss auch bei Pralinen angegeben werden
Mit Beschluss vom 30.8.2016 hat das OLG Hamburg festgestellt, dass nicht nur bei reinen Schokoladenerzeugnissen, sonde
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Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Pflicht zum Schneeschippen darf nicht ungerecht verteilt sein
Eine Hausordnung, die den Winterdienst einseitig beispielsweise auf die Bewohner des Erdgeschosses ablädt, ist unwirksam
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Dachlawine: Hauseigentümer haftet bei Schäden an geparktem Auto
Alles Gute kommt von oben – so sagt das Sprichwort. Im Winter stimmt das aber nicht immer, und schon gar nicht, wenn sic
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Draussen klirrt der Frost: Wie warm muss die Wohnung sein?
Eine funktionierende Heizung ist eigentlich Sache des Vermieters. Aber oft geht der Streit darum, Welche Mindesttemperat
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Winterdienst ist Werkvertrag
Mitunter muss man ganz genau hinschauen, mit was für einem Vertragstypus man es zu tun hat. So musste sich der BGH mit d
Malte Winter
Altersgrenze für Auswahlverfahren zur Einstellung in Polizeivollzugsdienst
Der Ausschluss von Bewerbern, die älter als 35 Jahre sind, von einem Auswahlverfahren zur Einstellung von Polizeibeamten
Malte Winter
Prognoserisikos bei 130%-Grenze
Nach § 249 BGB hat der Schädiger den entstandenen Schaden zu ersetzen. Er hat dabei denjenigen Zustand wiederherzustelle
Malte Winter
Keine Gewerbesteuerpflicht bei Vermietung eines Einkaufszentrums
Die Vermietung eines Einkaufszentrums unterliegt nicht der Gewerbesteuer. Die Vermietung erfolgt vielmehr noch im Rahmen
Malte Winter
Kopfverletzungen und Minderung der Erwerbsfähigkeit - Schmerzensgeld
Der Geschädigte hatte vorliegend einen Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von 1.600 €, ausgehend von den in
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Media Solution GmbH droht mit Pfändung durch Inkasso-Außendienst
Lange war es still um die angebliche Media Solution GmbH, angeblich aus Frankfurt am Main, mit ihrem angeblichen Geschäf
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Der geschiedene Bürgermeister und seine Wiederwahl
Dieser Thematik musste sich kürzlich das OLG Stuttgart widmen. Im Kern ging es um die Frage, ob die Versorgungsanrechte,
Rechtsanwalt Ralf Mydlak
Vermieter rechnet über Nebenkosten nicht ab ...
Ist der Mieter verpflichtet Vorauszahlungen auf die Betriebskosten zu leisten, muss der Vermieter spätestens bis zum Abl
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur markenrechtswidrigen Benutzung eines Begriffs als Metatag
Im Fall eines im Quellcode einer Internetseite benutzten Markennamens hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. festges
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH: Unterlassungsanspruch kann Rückrufpflicht mit umfassen
Umfang der Unterlassungsverpflichtung und Ordnungsgeld nach Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung – der Bundesger
Rechtsanwalt Guido Kluck
S&K Fonds: Auswege für geschädigte Anleger
Seit Monaten reißen die negativen Meldungen für Anleger um diverse Fonds aus der S&K Gruppe nicht ab. Nachdem über d
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Neue Erkenntnisse durch Einnahme verschiedener Wahrnehmungspositionen
Das Einnehmen unterschiedlicher Wahrnehmungspositionen kann im Rahmen eines Coachings dazu verwendet werden, um bezüglic
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Vertrauen als Erfolgsfaktor für ein erfolgreiches BEM
Das BEM-Verfahren kann nur dann Erfolg haben, wenn die Einstellung des Unternehmens, des Arbeitgebers, zu diesem wichtig
Malte Winter
Anforderungen an die gemeinsame Sorge nicht verheirateter Elterng
Das OLG Hamm hat die Anforderungen an die gemäß § 1626a BGB zu treffenden Sorgerechtsentscheidungen für Kinder nicht mit
Malte Winter
Kraftfahreignung bei Morbus Menière
Bei Erkrankung an einem aktiven Morbus Meniere ist die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Straßenver
Malte Winter
Kürzung der zweiten Hälfte einer Jahressonderzahlung
Der Dienstgeber kann von der Kürzungsmöglichkeit bei der Leistung einer Jahressonderzahlung nach Anlage 14 AVR nur Gebra