Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Schuhe, Tasche, Beklagte austauschbar
CK - Washington. Die Klägerin in Virginia James v. Miche Bag LLC behauptet, 1983 einen Wechselbelag für Schuhe erfunde
Alle Themen
Zeige 19301-19320 von insgesamt 32244 Artikel
Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt
OVG Lüneburg: Pflanzenschutzmittel dürfen Nahrungsquellen von Bienen nicht vergiften.
Das OVG Lüneburg hat mit zwei Urteilen vom 21.8.2013 (10 LC 113/11 und 10 LC 131/11) entschieden, dass bienengefährliche
martina heck
Genug ist genug – zweimal Beißen reicht auch in Niedersachsen
Im Land Niedersachsen (anders als im Land Brandenburg) sieht das Gesetz vor, dass die Gefährlichkeit eines Hundes als so
Malte Winter
Umsatzsteuerbarkeit von Verkäufen über eBay - hier: 142 Pelzmäntel
Im vorliegenden Fall hatte ein selbstständiger Finanzdienstleister innerhalb von zwei Jahren 142 Pelzmäntel über eBay ve
Malte Winter
Übersehene, vergessene oder verschwiegene Anrechte im Versorgungsausgleich
Im Ausgangsverfahren des Versorgungsausgleichs übersehene, vergessene oder verschwiegene Anrechte können auch dann nicht
Malte Winter
Bahnreisen: Teilweise Fahrpreiserstattung bei Verspätung wegen höherer Gewalt
Der Beförderer kann sich seiner Erstattungspflicht nicht unter Berufung auf völkerrechtliche Regeln entziehen, nach dene
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer unberechtigt einen Dispute-Eintrag einer Domain beantragt hat, ist zur Löschung verpflichtet
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Praxisgründung für Ärzte und Zahnärzte | Sprechstunde Medizinrecht
Morgen um 12:00 ist es wieder soweit. Der Newsletter für den Monat September erscheint. Diesmal geht es um Gedanken zur
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Einem geschenkten Barsch …..
Der Schwiegersohn der Klägerin hatte auf einer Tombola eine vom Beklagten, einem Bundestagsabgeordneten, gestiftete Reis
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Konferenz in Warschau: Internationale Standards und Webtracking
[IITR - 26.09.13] Vom 23. bis 26. September fand in Warschau die 35. Internationale Konferenz der Datenschutz-Aufsichtsb
Rechtsanwalt Mathias Klose
Post vom Sozialamt - Rechtswahrungsanzeige nach § 94 SGB XII
Ist ein Elternteil im Pflegeheim untergebracht und reichen Einkommen und Vermögen des Elternteils nicht aus, um die Heim
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Haftung nach Mandatsaufgabe
CK - Washington. Die Klage gegen eine Kanzlei, die vom Schiedsmandat wegen eines offenen Honorars von $275.000 angesic
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Auch Tote möchten nicht “bestohlen” werden
Beschäftigte eines Krematoriums dürfen das Zahngold Verstorbener nicht einfach behalten. Gehört das Einsammeln von Edelm
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Weitsichtige Mieterhöhung – Mieterhöhungsverlangen für einen späteren als in § 558b BGB vorgesehenen Zeitpunkt
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein verfrühtes Mieterhöhungsverlangen, also eine Mieterhö