Rechtsanwalt Michael Langhans
Spiegel Online Artikel über Kundenbetreuer im Jobcenter
Und noch ein SGB II Artikel neu in den Medien (was ist nur grade los, Sommerloch oder ernsthaftes Umdenken in den Medien
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Rechtsanwalt Michael Langhans
Wichtige Entscheidungen zum Sorgerecht/Inobhutnahme
Ich sammele auf dieser Seite Zitate aus wichtigen Entscheidungen samt Links zu den Volltexten und zu meinen korrespondie
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gratis Sonnenbrille als Zeitschriftenbeigabe zulässig
Die kostenlose Zugabe einer Sonnenbrille zu einer Jugendzeitschrift ist nicht wettbewerbswidrig (BGH, Urteil vom 22.09
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing Film: Streitwert von 10.000 EUR angemessen
Copyright-Verletzungen können denjenigen, der sie begeht teuer zu stehen kommen. Wer urheberrechtlich geschützte Werke
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Arbeitsrecht: Unterschiedliche Berücksichtigung von Berufserfahrung bei Stufenzuordnung im TV-L europarechtswidrig
Das Arbeitsgericht Berlin hält es für europarechtswidrig, dass die Regelung im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
Rechtsanwalt Mathias Münch
Detail-Pauschalvertrag nach Kündigung richtig abrechnen!
Detail-Pauschalvertrag nach Kündigung richtig abrechnen!
Kurzmeldung
OLG Zweibrücken, Beschl. v. 18.2.2015 – 4 U 66/14
W
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Azubi muss 25.000 EUR Schmerzensgeld zahlen
Wirft ein Auszubildender grundlos einem Kollegen etwas ins Auge, kann er zu einer Schmerzensgeldzahlung verpflichtet wer
Malte Winter
Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit - Verschulden bei langjähriger Alkoholabhängigkeit
Eine Arbeitsunfähigkeit ist nur dann verschuldet iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG, wenn ein Arbeitnehmer in erheblichem Maße
Malte Winter
Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem Ausbildungsplatz
Ausbildende haben Auszubildenden nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG auch dann eine angemessene Vergütung zu gewähren, wenn die
Malte Winter
Uber deutschlandweit verboten
Das LG Frankfurt hat es dem Fahrdienst Uber bundesweit untersagt, Fahrten von Privatfahrern zu vermitteln, die nicht übe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführung mit der Bezeichnung “Weinkellerei”
In diesem Urteil hatte sich das Verwaltungsgericht mit Fragen der Begriffsbestimmung nach dem Weingesetz zu beschäftig
Rechtsanwalt Frank Weiß
fotografierte Passantin verklagt Künstler auf Schmerzensgeld
War die Straßenfotografie bisher als Kunstform geschützt, wird sie mit diesem Urteil nun stark eingeschränkt. Jede Pri
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Nikon GmbH
Die Nikon GmbH spricht durch die Rechtsanwälte Beise & Munscheid eine marken- und urheberrechtliche Abmahnung aus.
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Kündigungsrecht bei schwachem DSL-Anschluss
Ärger mit schwachem DSL-Anschluss – das Amtsgericht München entschied mit Urteil vom 07.11.2014, Az. 223 C 20760/14: Der
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Schönheitsreparaturen durch Mieter in vielen Fällen nicht mehr geschuldet!
Die folgende Sachlage ist eine nicht seltene: Der Mieter bezieht eine vom Vermieter zuvor nicht renovierte Wohnung, reno
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Entgeltfortzahlung auch für rückfällige Alkoholkranke
Alkoholkranke Arbeitnehmer sind nach einer Therapie und einem erneuten Rückfall an ihrer Arbeitsunfähigkeit in der Regel
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeberwechsel soll für Angestellte im öffentlichen Dienst nicht nachteilig sein
Das Arbeitsgericht Berlin will Angestellten im öffentlichen Dienst der Länder den Wechsel zwischen verschiedenen Arbeitg
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Haustarif eines Betriebserwerbers nicht automatisch anwendbar
Verweist der Arbeitsvertrag eines nicht gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmers fest auf einen bestimmten Tarif, so
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Exhibitionismus ist kein tätlicher Angriff
Opfer eines Exhibitionisten können wegen psychischer Folgeschäden keine staatliche Opferentschädigung beanspruchen. Die
Rechtsanwältin Simone Weber
Schönheitsreparaturklauseln gekippt
Der BGH hat zu Schönheitsreparaturen neu entschieden. Wichtige Urteile, die Mieter und Vermieter kennen müssen.
BGH, Urt