Rechtsanwalt Frank Weiß
Diesmal macht Debcon bestimmt ernst – oder?
Es war mal wieder so weit. Unser Fax wurde mal wieder mit dem „Spam“ unserer Freunde der „Rechtsabteilung“ der Debcon
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Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte informieren zu den aktuellen Zahlungsaufforderungen der Lease Trend AG: Ungeprüfte Zahlung in vielen Fällen nicht ratsam
München, 19.10.2015: In den vergangen Tagen wurden zahlreiche Anleger der LeaseTrend AG, welche Ihre Beteiligung bereits
Malte Winter
Abstinenznachweis und die Wiedererlangung der Fahreignung
Im Entziehungsverfahren ist für die Beurteilung der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen auf die Sach- und Rechtslage
Malte Winter
Die tilgungsreife Vorbelastung im Verkehrszentralregister
Die Tilgungsfrist von im Verkehrszentralregister eingetragenen Entscheidungen wegen einer Ordnungswidrigkeit beträgt gem
Malte Winter
Umsatzsteuer bei Verkäufen über Internet-Handelsplattformen wie eBay
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass derjenige, der planmäßig und mit erheblichem Organisationsaufwand mindestens 1
Malte Winter
Anträge auf einstweilige Anordnung gegen das Tarifeinheitsgesetz erfolglos
Das Bundesverfassungsgerichts hat drei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Tarifeinheitsgesetz ab
Rechtsanwalt Frank Weiß
Angebot eines Musikalbums = EUR 2.400 Streitwert
Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 29. Juli 2015 entschieden, dass es im Rahmen einer Urheberrechtsverletzu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Angebot eines Musikalbums = EUR 2.400 Schadensersatz
Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 29. Juli 2015 entschieden, dass es im Rahmen einer Urheberrechtsverletzu
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
LSG NRW zur Umwandlung einer Vertragsarztzulassung
Zum Fachgebietswechsel eines Vertragsarztsitzes für Chirurgie mit Schwerpunkt Unfallchirurgie in einen Sitz für Orthopäd
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung von Werbeagenturen bei Markenverstößen?
Mangels einer konkreten vertraglichen Vereinbarung ist eine Werbeagentur nicht in jedem Fall verpflichtet, eine umfang
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Dauerndes Falschparken: Pappe weg
Ein notorischer Falschparker hatte über 150 Mal in sechs Jahren falsch geparkt. Dies nahm die Führerscheinstelle in Stu
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Das Problem mit dem Schimmel in der Wohnung…
Schimmelbildung in Wohnungen ist eines der häufigeren Streitthemen zwischen Mieter und Vermietern. Wer hat den Schimmel
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
“Darf ich im Restaurant die Zeche prellen? und falls ja: wann?” – DIE WELT klärt auf
Lange Wartezeiten, welker Salat oder gar eine Fliege in den Ravioli: Im Restaurant kann alles Mögliche schiefgehen. Die
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Solar 9580 e.K. – MDR bringt Dienstag, 20.10.2015 Reportage zu den Machenschaften von Herrn Hamberger – CLLB auf Sardinien vor Ort!
München, Berlin 19.10.2015 – Mehrere Anleger verlangten nach dem letzten Anschreiben von Herrn Hamberger einen Existe
Rechtsanwalt Mathias Klose
2 Jahre und 6 Monate - auf Bewährung!
Die Überschrift des Beitrags wird den Strafrechtler erstaunen. Eine Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten Dauer auf
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Hinweis auf Firmentradition
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 07.09.2015 unter dem Az. 6 U 69/15 entsc
Malte Winter
Eingruppierung in betrieblicher Vergütungsordnung bei Tarifpluralität
Hat ein Arbeitgeber mit unterschiedlichen Gewerkschaften zwei sich in ihrem Geltungsbereich überschneidende Tarifverträg
Malte Winter
Wohnmobilkauf des verstorbenen Ehemanns verpflichtet auch die erbende Ehefrau
Für die Nichtabnahme eines neuen Wohnmobils schuldet die erbende Ehefrau des zwischenzeitlich verstorbenen Käufers Schad
Malte Winter
Geldbuße über Geringfügigkeitsgrenze und die wirtschaftlichen Verhältnisse
Bei Verhängung einer erheblich über der Geringfügigkeitsgrenze von 250 EUR liegenden Geldbuße in Höhe von 500 EUR besteh
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2015)
[IITR – 18.10.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>