Malte Winter
Fahrzeugteile auf der Straße
Es kann nicht von einer Erkennbarkeit von Reifen- oder Fahrzeugteile auf der Fahrbahn, die kleiner als ein Reifen sind,
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Malte Winter
Wenn die Straßenbahn in die Autotür fährt ...
Im vorliegenden Fall kollidierte eine Straßenbahn mit einer in den Gleiskörper hineinragenden Tür eines längs der Schien
Malte Winter
Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft CGZP
Die rückwirkende Feststellung der Arbeitsgerichte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Nichts summarisch am Summary Judgment
CK - Washington. Das Summary Judgment im amerikanischen Zivilprozess wird oft als Kurzprozess verstanden, aber in Lew
Rechtsanwalt Frank Weiß
Duschen und Umziehen als Arbeitszeit?
Zentrale Streitfrage vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf war, ob der Arbeitgeber dazu verpflichtet ist, auch die W
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filmabgabe auch bei DVDs als Zeitschriftenbeilage
Die 21. Kammer des Berliner Verwaltungsgerichts hat mit Urteil (Az. VG 21 K 137.14) vom 09.07.2015 entschieden, dass a
Rechtsanwalt Lars Rieck
Pumpkin and Honey Bunny UG wünscht “Alles Jute”!
Wie wir bereits berichteten, mahnt die Kanzlei Meissner und Meissner für die Pumpkin and Honey Bunny UG wegen Markenrech
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung C. T. Wild Verlag & Handel GmbH
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma C.T. Wild Verlag & Handel GmbH, vertreten durch die Gesch
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Etiketten sind nur für Verpackungen von Waren, nicht für Menschen
Man kann zu Coca-Cola stehen wie man will. Aber dieses Experiment von Coca-Cola sollte man gesehen haben. Es zeigt, in w
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ich trete dir dein Auto kaputt und du darfst selbst für den Schaden aufkommen!
Die „enorme physische und psychische Belastung“ eines Zeitungsausträgers rechtfertigt nicht das Treten gegen einen falsc
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Proven Oil Canada (POC) – Vorbereitung der außerordentlichen Gesellschafterversammlung
München, 13.08.2015 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, soll nach
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Wenn Debcon dreimal klingelt – Verjährung bei Filesharing
Der Arbeitstag neigt sich seinem Ende entgegen, die Tagespost ist durchgesehen – da taucht plötzlich die Meldung auf dem
Malte Winter
Gründungszuschuss und hohe Abfindung
Ein Arbeitsloser, der sich selbständig machen will, kann hierfür einen Gründungszuschuss der Arbeitsagentur erhalten. Di
Malte Winter
Ausgleichsansprüche aus vereinbarter Ehegatteninnengesellschaft bei Wohnsitz in Spanien
Findet auf den Güterstand deutscher Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Spanien gem. Art. 15 Abs. 1 i.V.m. Art. 14 Abs. 1
Malte Winter
Mangelnde Trennung zwischen Drogenkonsum und Teilnahme am Straßenverkehr
Bei einem THC Wert von über 1,0 ng/ml im Zusammenhang mit dem Führen eines Kfz ist von mangelnder Trennung zwischen Drog
Malte Winter
Kokainkonsum auch nach 13 Jahren noch zu berücksichtigen?
Im vorliegenden Fall ging es um die Frage, ob ein Kokainkonsum, der 13 Jahre zurücklag, Zweifel an der Kraftfahreignung
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Bekommt Presse Polizeifotos verhafteter Polizisten?
CK - Washington. Mugshots, Booking Photos, Polizeifotos, Festnahmefotos: Sie gehen auf Abruf automatisch an die Pr
Sönke Nippel
Zur Ermittlung des Einzelgrades sowie des Gesamtgrades der Behinderung (GdB)
Die Feststellung des Gesamtgrades der Behinderung wird in drei Schritten vollzogen:
In einem ersten Schritt werden die
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Bewegte Konfliktlösung
Bereits vor einiger Zeit hatte ich einmal einen Artikel über Bewegung bei der Konfliktlösung veröffentlicht. Mittlerweil
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sparkasse verliert Streit um Farbe Rot
Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte sich in einem Verfahren unter dem Az. 25 W (pat) 13/14 mit der Frage zu beschäft