Malte Winter
Schadensminderungsobliegenheit und Vorhaltekosten
Vorhaltekosten im Sinne des allgemeinen juristischen Sprachgebrauchs sind diejenigen Kosten, die entstehen, wenn bestimm
Alle Themen
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Malte Winter
Elterngeldzahlungen als Bezüge eines behinderten Kindes
Das Elterngeld, das ein behindertes Kind, für das Kindergeld begehrt wird, wegen der Betreuung und Erziehung seines eige
Malte Winter
Verfassungsbeschwerde gegen „Mietpreisbremse“ in Berlin unzulässig
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die „Mietpreisbremse“ und die Berliner Mietenbegrenzun
Malte Winter
Bis auf weiteres arbeitsunfähig - Krankengeld?
Bescheinigt der Arzt Arbeitsunfähigkeit ohne Angabe eines Endzeitpunkts bis auf Weiteres, so lässt sich der Angabe eines
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Insolvenzverwalter mit $28.030 honoriert
CK - Washington. Das Insolvenzverwalterhonorar samt Gesetzen und ihrem Sinn und Zweck erklärt lehrreich das im Wirt
Karsten Socher
Fotowettbewerb “Streuobstwiesen”: Eröffnung der Fotoausstellung
Die Fotoausstellung zum Fotowettbewerb “Streuobstwiesen” ist eröffnet. Mehr als ein Jahr lang war ich als fachkundiger F
Rechtsanwältin Frauke Andresen
Kommentar zu Abmahnung Digirights Administration GmbH – 22 Jump Street von Daniel
Vielen Dank für die schnelle Antwort!
VG Daniel
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Konfliktkosten, das unterschätzte Einsparpotenzial
Viele Unternehmen nehmen Konflikte als gottgegeben einfach hin. Konflikte treten eben auf. Geld in ein wirksames Konflik
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fliegender Gerichtsstand auch bei Privatpersonen?
In einem Filesharing-Fall hat das LG Köln im Hinblick auf die örtliche Zuständigkeit den Gerichtsstand am Wohnsitz des
Rechtsanwalt Axel Hellinger
reCyclix.com – Betrug, Ponzi- oder Schneeball-System?
Im Moment geistert auf vielen Startup-Kanälen das Startup „Recyclix“ rum. Es wird als das TOP-Startup beschrieben und au
martina heck
Dauerbrenner „doppelte Haushaltsführung“ – heute: bei beiderseits berufstätigen Eheleuten
Bezüglich des Themenkomplexes „doppelte Haushaltsführung“ hat sich der Bundesfinanzhof mit der Frage beschäftigt, ob bzw
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Hausdurchsuchungen bei Angehörigen eines getöteten Ehepaares
Am 5. August 2015 sprach das Langericht Hanau die beiden wegen der Tötung eines Ehepaares aus Maintal Angeklagten frei.
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW32 2015)
[IITR – 10.8.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Malte Winter
Laminat statt Teppich - das muss der Mieter nicht hinnehmen!
Ist der Vermieter nach § 535 Abs.1 Satz 2 BGB im Rahmen seiner Erhaltungspflicht verpflichtet, den in der Wohnung befind
Malte Winter
Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Meldung eines Kindes in der Wohnung eines Alleinerziehenden eine unwiderle
Malte Winter
Fahrzeugschaden in der Waschanlage - Betreiber haftet!
Im vorliegenden Fall wurde dem Benutzer einer Autowaschanlage Schadensersatz für einen bei Benutzung der Anlage entstand
Malte Winter
Sitzstreik für Gehaltserhöhung kann drastische Folgen haben!
Im zu entscheidenden Fall wollten Arbeitnehmer eine Gehaltserhöhung durchsetzen. Hierzu wählten die Arbeitnehmer ein ung
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Mindestlohn für Strafgefangene?
Ein Strafgefangener der JVA Fuhlsbüttel, der in der dortigen Bäckerei arbeitet, machte für seine Tätigkeit ab Januar
Rechtsanwalt Frank Weiß
Weiterempfehlungsfunktion von Amazon ist wettbewerbswidrig
Mit Urteil vom 9. Juli 2015 hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden, dass ein Händler, der über den Marketplace des
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Wirkt die per EMail verlinkte Gerichtsstandsklausel?
CK - Washington. Personal eines kanadischen Reiseveranstalters war einer Reisenden zu anzüglich, sodass sie ihn i