Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Ortlieb Sportartikel GmbH
Die Ortlieb Sportartikel GmbH lässt durch die Kanzlei LUBBERGER, LEHMENT eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausbring
Alle Themen
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Malte Winter
Unfallflucht - Regressanspruch des Versicherers?
Hat sich der Versicherungsnehmer unerlaubt von der Unfallstelle entfernt und gegen seine Aufklärungsobliegenheit verstoß
Malte Winter
Stolperstein Fußweg - haftet Kommune bei Sturz?
Die Klage eines Fußgängers gegen eine Stadt wegen zu großer Niveauunterschiede auf einem Fußweg wurde abgewiesen. Das Ge
Malte Winter
Räumung und die Beihilfe zur Erpressung im Anwaltsschreiben
Die Forderung unstreitig nicht geschuldeter Vermögensvorteile als Voraussetzung für die unstreitig geschuldete Räumung u
Malte Winter
Fluggastabfertigung auf dem Flughafen Tegel - Massenentlassung ohne Sozialplan
Das Arbeitsgericht Berlin hat den bei der Aviation Passage Service Berlin GmbH & Co. KG im Zusammenhang mit einer Ma
Rechtsanwalt Michael Langhans
Ohne Anhaltspunkte kein Recht auf Erziehungsfähigkeitsgutachten
Dass dieser einfache Rechtssatz immer noch nicht von jedem Jugendamtsmitarbeiter gekannt oder berücksichtigt wird, liegt
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Praktikumsvisum nach Studium in den USA
Nichtige Verordnung trifft Praktikumsverlängerung und Ausländer
CK - Washington. IT-Arbeiter verklagten mit ihrer Gewe
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus nur bei psych. Defekt auf den die Tatbegehung beruht
In dem vom BGH am 15. Juli 2015 entschiedenen Verfahren (BGH 4 StR 277/15) hatte das Landgericht die Unterbrin
Rechtsanwalt Frank Weiß
Geschäftskunden: Keine Gebühr für Falschbuchungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 28.07.2015 unter dem Az. XI ZR 434/14 entschieden, dass eine Ban
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Betrunkene Studentin vermisst - haften Kommilitonen?
Ansprüche von Eltern nach Verlust der Tocher
CK - Washington. Vier Studierende betranken sich und gingen dann aus. Ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Patient hat einen Anspruch auf Auskunft über die Anschrift eines Mitpatienten
Der Bundesgerichtshof hat im Juli 2015 geurteilt, dass ein Patient, dem im Krankenhaus von einem anderen Patienten ein
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Magnet-These zieht nicht: Sheriff v. Fremde
CK - Washington. Präsident Obama ziehe neue illegale Einwanderer an, indem er Anweisungen erteile, streng gegen auslä
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Verjährung bei Filesharing – Rechtsprechungsübersicht
Weil Debcon heute schon wieder klingelte – was für Unsitte ist es eigentlich im Geschäftsleben, ein Computerfax ohne Ruf
Rechtsanwalt Marcus Dury
Ebay: Rechnung via PayPal – Abmahnungen drohen
Im September 2014 wurde von Ebay damit begonnen, nach und nach den sog. Rechnungskauf via PayPal einzuführen. Es handelt
Rechtsanwalt Frank Weiß
keine Aktivlegitimation - keine Abmahnung
Mit Urteil vom 14. April 2015 hat das Amtsgericht Kassel entschieden, dass eine Firma keinen Schadensersatz aufgrund d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Vortrag der Möglichkeit der Mitnutzung reicht
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 02.02.2015 unter dem Az. 5 W 47/13 entschieden, da
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Motorradschutzkleidung: Kein Abzug neu für alt
Das OLG München, Urteil vom 26.06.2015, 10 U 2581/13, zum Thema Motorradschutzkleidung und Wert: …weist der Senat darauf
Karsten Socher
FotoTV.: “Das kleine Besteck des Aktfotografen”
Liebe Fotofreunde, seit länger Zeit gibt es bei FotoTV. eine Serie über Aktfotografie mit Dan Hostettler, die nach FotoT
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH: Wer ist Veranstalter und muss GEMA-Gebühren zahlen?
Veranstaltereigenschaft im Show-Business und GEMA-Gebühren – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Trassenfi
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Hurra ein Unterschied!
Bei Verhandlungen und in der Mediaton betrachten viele Beteiligte die Unterschiede in den Forderugnen und Positionen als