Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Erkelenz: Restwert regional
Mit Urteil vom 18.01.2018 hat das AG Erkelenz (Az. 6 C 110/16) einige Fragen zum Restwert bei einem Totalschaden schulb
Verkehrsrecht
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Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Soest zur Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten bei gewerblichem Vermieter
Auch das AG Soest (Urteil vom 11.07.2018, Az. 13 C 9/18) hat die KRAVAG-Versicherung zur Zahlung der Rechtsanwaltskoste
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
BeA, die BRAK und die Zeitmaschine
Unter https://www.bea-brak.de/ hat die BRAK am 4. Juli 2018 die „BeA Client Security“ erneut zum Download zur Verfügun
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Rechtsanwaltskosten bei gewerblichem Vermieter erstattungsfähig
Das Amtsgericht Euskirchen (Urteil vom 03.07.2018, Az. 4 C 305/17) hat die KRAVAG-Versicherung zur Zahlung der Anwaltsk
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Kostenloser Opferanwalt?
Zur Gewährung eines kostenlosen Opferanwalts nach § 397a Abs. 1 Nr. 3 StPO ist es – über die in § 395 Abs. 3 StPO genan
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Einziehung nach § 73c StGB auch bei verjährten Forderungen
Der Einziehung des Wertes von Taterträgen nach § 73c StGB steht eine etwaige Verjährung von Ersatzansprüchen der Betrug
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bedingter Tötungsvorsatz
Bedingten Tötungsvorsatz hat, wer den Eintritt des Todes als mögliche Folge seines Handelns erkennt (Wissenselement) un
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Belehrung über Rechtsmitteleinlegung in elektronischer Form
Rechtsmittelbelehrungen unter arbeitsgerichtlichen Entscheidungen haben auch über die Möglichkeit der Re
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Qualifikation der besonders schweren Vergewaltigung
Die Qualifikation der besonders schweren Vergewaltigung nach § 177 Abs. 8 Nr. 2a StGB (§ 177 Abs. 4 Nr. 2a StGB aF) set
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Einziehung ist bei der Strafzumessung zu berücksichtigen
Eine Einziehungsmaßnahme nach § 74 StGB hat den Charakter einer Nebenstrafe und stellt damit eine Strafzumessungsentsch
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Befangenheit bei Vorbefassung des Richters?
Nicht selten wird gegenüber Richtern, die bereits in anderen Strafverfahren gegen den Mandanten mitgewirkt haben, Befan
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Stadt Alsdorf versucht doppelt zu kassieren
Die Parkraumbewirtschaftung ist eine lohnende Sache für die Kommunen. Einen besonders dreisten Fall der Gewinnmaximieru
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Ausschlussklausel bei Arbeitnehmerhaftung – Urteil des BAG vom 7. Juni 2018
In den meisten Arbeitsverträgen sind Ausschlussklauseln bestimmt, nach denen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis von de
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Abgrenzung zwischen Mittäterschaft und Beihilfe
Bei der Beteiligung mehrerer Personen ist Mittäter, wer seinen eigenen Tatbeitrag so in die Tat einfügt, dass dieser al
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Beihilfe: Zivilrechtliche Herausgabepflicht rechtfertigt nicht die Ermöglichung einer strafbaren Handlung
In seiner Entscheidung vom 9.05.2018 (5 StR 616/17) hat der BGH festgestellt, dass die vom Landgericht wegen Beihilfe
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
BGH zur Aussagefreiheit des Beschuldigten und dem Verbot des Zwangs zur Selbstbelastung
In seiner Entscheidung vom 6. März 2018 (1 StR 277/17) hat der BGH das Urteil des Landgerichts aufgehoben. Das LG hatte
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Verfallanordnung in Altfällen im Berufungsverfahren
Zum 1. Juli 2017 ist die Reform zur Vermögensabschöpfung in Kraft getreten.
In dem vom Hanseatischen OLG am 5.4.2018 en
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Die frühe Einbindung des Sachverständigen
Der Aachener Sachverständige Dr. Möhler (Sachverständigenbüro Dr. Möhler & Görtz) befürwortet in einem Aufsatz in d
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Pflicht zur Arbeit an einem Samstag? LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. Februar 2018
Auch wenn im Arbeitsvertrag der Samstag zunächst nicht als Arbeitstag vorgesehen ist, kann dies später betriebsüblich w
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Infos zum begleiteten Fahren ab 17
Informationen zum begleiteten Fahren ab 17 Mit Einführung des begleiteten Fahren ab 17 wurde das Read more
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