Rechtsanwalt Thomas Brunow
Autokauf – scheckheftgepflegt
Autokauf – Anfechtung Ein Autokauf – Vertrag kann angefochten werden, wenn das Auto gar nicht Read more
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Verkehrsrecht
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Raub: Vorstellung des Täters über den Einsatz des Nötigungsmittels ist maßgeblich
Der Straftatbestand des Raubes ist regelmäßig dann gegeben, wenn mit dem Nötigungsmittel körperlicher Widerstand überwu
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Erkelenz zu Anwaltskosten bei mehreren Geschädigten
Auch das Amtsgericht Erkelenz (Urteil vom 13.09.2018, Az. 6 C 194/18) hält die Anwaltskosten sowohl für den Fahrzeugeig
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Geilenkirchen schützt Dispositionsfreiheit; keine Verweisung bei mehr als 20 km Entfernung
Das AG Geilenkirchen hat mit Urteil vom 29.05.2018, Az 10 C 21/18, die Dispositionsfreiheit des Unfallgeschädigten ge
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Erkelenz zum Motorradunfall – Haftungsabwägung und Motorradschutzkleidung
Mit Urteil vom 15.03.2018, Az. 6 C 395/16, hat das AG Erkelenz eine interessante Entscheidung zur Haftungsabwägung bei
Rechtsanwalt Jürgen Frese
LG Aachen zu Großkundenrabatt, keine Anrechnung der Betriebsgefahr beim Eigentümer und Wertminderung bei gewerblichem Fahrzeug
Der Erfindungsreichtum eintrittspflichtiger Versicherungen ist grenzenlos, was vermeintliche Abzüge angeht. Da LG Aache
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Viersen spricht Verbringungskosten und Kleinteilpauschale zu
Das AG Viersen (Urteil vom 06.09.2018, Az. 34 C 242/17) hat die verklagte Versicherungsnehmerin der HUK-Coburg zutreffe
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bußgeldbescheid: Einfach einen anderen Fahrer benennen?
Nicht unbedingt die beste Idee:
Führen der Täter einer Ordnungswidrigkeit und eine mit ihm zusammenwirkende, an de
Rechtsanwalt Thomas Brunow
BAB 2, km 9,8 zwischen Magdeburg und AD Werder
Geblitzt auf der BAB 2 km 9,8 zwischen Magdeburg und AD Werder in Brandenburg Sie Read more
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Weiterer Beschluss der Datenschutzkonferenz zu Facebook Fanpages
Am 5. September hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) einen w
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
BAG: Containersignatur beim EGVP seit 1.1.18 nicht mehr ausreichend
Über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) des Bundesarbeitsgerichts kann eine Nichtzul
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Fluchtgefahr trotz Anwaltsvollmacht
Eine auch unwiderruflich dem Verteidiger erteilte Ladungs- und Zustellungsvollmacht ist grundsätzlich in
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Keine PKH nach Tod des Antragstellers
Mit Beschluss vom 29.08.2018 hat das LSG Baden-Württemberg (L 7 SO 2855/18) festgestellt, dass Prozesskostenhi
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Rechtsanwaltskosten bei Vertretung mehrerer Geschädigter
Die Rechtsanwaltkosten bei Vertretung mehrerer Geschädigter sind getrennt geltend zu machen, so das AG Eschweiler im Ur
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten
In dem vom LSG Niedersachsen-Bremen am 5. Juli 2018 entschiedenen Verfahren (L 6 AS 80/17) wollte der Grundsic
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
EU-Führerschein aus Mitgliedsstaat während Entziehung in Deutschland
Ein während der vorläufigen Entziehung der deutschen Fahrerlaubnis von einem anderen Mitgliedsstaat der Europ
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Halten eines Handies beim Autofahren…
… (während des Führens eines Fahrzeuges) ist ein Verstoß gegen § 23 Abs 1a StVO n.F. Auf den Grund des Haltens kommt es
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Sexuelle Belästigung gem. § 184i I StGB
Am 1o.11.2016 ist § 184i StGB in Kraft gegeben. In seiner Entscheidung vom 13.03.2018 (4 StR 570/17) hat der BGH nunmeh
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Sexuelle Belästigung gem. § 184i I StGB
Am 10.11.2016 ist § 184i StGB in Kraft getreten. In seiner Entscheidung vom 13.03.2018 (4 StR 570/17) hat der BGH nun
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Nötigung: Rücktritt vom Versuch
Gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 StGB wird nicht wegen Versuchs bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt