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Verkehrsrecht

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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Gewissensentscheidung am Arbeitsplatz: Beim Vertrieb von Alkohol helfe ich nicht!

In dem vom BAG am 24.02.2011 entschiedenen Fall (2 AZR 636/09) hatte ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer gekündigt, der

Rechtsanwalt Michael Langhans

Wenn Richter über seinen “eigenen Antrag” entscheidet…

dann wird argumentiert mit: “Dafür gibts ein Formular, das haben wir immer so gemacht, wir haben ja Amtsermittlungspflic

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Keine Fahrerflucht bei Beschädigung durch Einkaufswagen

Nach einer Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom 6. Mai 2011 liegt keine Fahrerflucht vor, wenn ein Einkaufswag

Rechtsanwalt Michael Langhans

Und sie sind doch verfassungswidrig (die Hartz IV Regelsätze)

schreibt Prof. Dr. Johannes Münder im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung für den Deutschen Gewerkschaftsbund (im Zusammen

Rechtsanwalt Jürgen Frese

Anrechnung des Restwerts beim Streitwert?

Eine in der täglichen Abrechnungspraxis nicht außer Acht zu lassende Frage hat nunmehr das AG Wesel, Urteil vom 25.03.20

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Fahrverbot bei beharrlichem Pflichtverstoß

Begeht eine Person eine Geschwindigkeitsüberschreitung, kann von der Verwaltungsbehörde oder dem Gericht unter bestimm

Jean Gutschalk

Rechtsanwalt Gutschalk zum Thema: Filesharing Abmahnung - So teuer kann ein Musiktitel werden

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt -

Rechtsanwalt Jürgen Frese

Kein Anspruch auf Nachbesichtigung

Beitrag vom 27.12.2010: Die ARGE Verkehrsrecht teilt mit: Kein Anspruch auf Nachbesichtigung des unfallbeschädigten PKW

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

Motorradumrüstung auf Carbonräder – kein Erlöschen der Betriebserlaubnis

Motorradfreundliches Urteil des höchsten Verwaltungsgerichts in Baden-Württemberg: Der Halter eines Motorrades MV Agusta

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

Motorraddiebstahl aus ungesicherter Garage – Kaskoversicherung muss nicht zahlen

Dies entschied das Landgericht Hagen durch Beschluss vom 8.6.2011. Es hatte im Rahmen einer Berufung auf ein klageabweis

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Ersatz der vollen Gutachterkosten auch bei Mitverschulden

In einem Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 05.04.2011 (Az.: 22 U 67/09) ging es um die Ersatzfähigkeit von Kosten a

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Mithören am Telefon…

…immer wieder wollen Mandanten etwas durch Zeugnis eine Dritten, der ein Telefonat mitgehört hat, vor Gericht beweisen.

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

JuraBlogs offline

Wie sehr man sich an etwas gewöhnt hat merkt man häufig erst, wenn es einmal ausfällt…JuraBlogs bietet seit Jahren ein

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Bedingter Tötungsvorsatz des Schönheitschirurgen?

In dem vom BGH mit Urteil vom 7.07.2011 entschiedenen Verfahren (5 StR 561/10) hatte das Schwurgericht den angeklagten

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 15. bis 19. August

In Frankfurt ist in der Woche vom 13.-17.12.2010 mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen: am Montag, den 15

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

SGB II: Kein Anspruch auf Fernseher als Erstausstattung einer Wohnung

Nach § 23 SGB II sind Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten nicht von der R

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

Kennzeichenbeleuchtung ausschalten bei Dunkelheit kann Straftatbestand sein!

Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte im Rahmen einer Revision über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Fahrer an

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Kündigung nach vorgetäuschter Fahrerflucht

In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfal

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Kündigung nach Entzug der Fahrerlaubnis

Auch in arbeitsrechtlichen Streitfällen kann das Verkehrsrecht durchaus eine Rolle spielen. Dies zeigt sich an einem F

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Fahrerflucht beim Be- und Entladen: Teil 2

Fahrerflucht: Das OLG Köln (Beschl. v. 19.07.2011) hatte sich mit einem weiteren Fall des unerlaubten Entfernens vom U