Rechtsanwalt Thomas Brunow
Fahrerflucht beim Be- und Entladen: Teil 2
Fahrerflucht: Das OLG Köln (Beschl. v. 19.07.2011) hatte sich mit einem weiteren Fall des unerlaubten Entfernens vom U
Verkehrsrecht
Zeige 2001-2020 von insgesamt 2750 Artikel
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen - A9 Messung mit Einheitensensor ES 3.0
Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide Fahrtrichtungen eine Baustelle (Bau eine
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangschild
Das Oberlandesgericht hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahre
Rechtsanwalt Michael Langhans
Prepaidtarif: Haftung nur in Höhe des Guthabens – kein automatisiertes Endlosaufladen
Die entsprechende Pressemitteilung des Landgerichts Berlin verdeutlicht das eigentlich offensichtliche: Auch wenn bei ei
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anspruch auf Rollstuhlbike
In seinem Urteil vom Urteil vom 18.05.2011 hat sich das Bundessozialgericht mit der Frage befasst, ob, bzw. unter welche
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Zur Haftungsverteilung bei Unfällen zwischen Linksabbiegern und Überholern
Das Amtsgericht Düsseldorf (AZ: 27 C 7234/10) hat in seinem Urteil vom 13.05.2011 die einheitliche Rechtsprechung zur
Rechtsanwalt Michael Langhans
50qm für Einpersonenhaushalte bei Hartz IV angemessen?
Diese Erhöhung um 5qm (von 45qm) stellt das LSG NRW in den Raum für Einpersonenhaushalte im Leistungsbezug nach dem SGB
Rechtsanwalt Michael Langhans
Allgemeinverbindliche Tarifverträge – Übersicht beim BMAS
Als Arbeitserleichterung für mich und alle anderen (ja, so egoistisch bin ich, dass ich zuerst an mich denke) hier der a
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Einsicht in die Akten der Bußgeldstelle
Beitrag vom 03.02.2011:
Nachfolgend einige Entscheidungen, die sich mit dem Umfang des Akteneinsichtsrechts der Verteidi
Rechtsanwalt Michael Langhans
Ausschluss der Familienversicherung bei Einkommensdiskrepanz ist verfassungsgemäß
Dies hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Nichtannahmebeschluss vom 14.06.2011 klargestellt.
Worum gehts?
Der §10
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Voller Ersatz der Gutachterkosten bei Teilschuld
Beitrag vom 20.3.2011:
Das AG Siegburg hat einem Unfallgeschädigten mit Urteil vom 31.03.2010, Az. 111 C 10/10, VRR 2010
Rechtsanwalt Michael Langhans
Habe ich Anspruch auf Prozesskostenhilfe/Beratungshilfe?
Diese Frage stellen sich potentielle Mandanten oft – und fragen deshalb erst gar nicht beim Anwalt nach aus Angst, zu vi
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bedingter Tötungsvorsatz bei Tritten gegen den Kopf?
Der Angeklagte, der barfuß war, trat mindestens fünf Mal von oben auf die rechte Kopfseite seines Opfers und traf diese
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Unbekannte im Gefängnis?
Wie Spiegel Online hier berichtet, soll der wegen Missbrauchsverdachts verhaftete Priester aus Salzgitter im Gefängnis v
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Einhandmesser im PKW um Gurt aufzuschneiden verstößt gegen das Waffenrecht
In dem vom OLG Stuttgart mit Beschluß vom 14.6.2011 (4 Ss 137/11) entschiedenen Fall hatte wurden in dem PKW des Betroff
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Radarfalle kurz vor dem Ende einer Geschwindigkeitsbegrenzung
In dem vom OLG Stuttgart OLG mit Beschluß vom 4.7.2011 entschiedenen Fall (4 Ss 261/11) wurde ca. 90m vor einem Ortsschi
Rechtsanwalt Michael Langhans
Erwerbsminderungsrente: Anspruchsvoraussetzungen, rechtliche und tatsächliche Probleme
Eines der dringendsten Probleme für alle, die eine vorzeitige Rente in Betracht ziehen, ist die Frage, wann eine solche
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Strafrechtliche Berechnung der vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträge
In seinem Beschluß vom 14.06.2011 in dem Verfahren 1 StR 90/11 hat der BGH sich mit der Frage befaßt, wie bezüglich der
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Rechtsbehelfsbelehrung muß nicht auf die Möglichkeit der elektronischen Klageerhebung hinweisen
Klagen können in Hessen aufgrund der Verordnung vom 26.10.2007, GVBl. 2007, 699 auf elektronischem Wege eingereicht we
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Wenn keine Gefahr schwerer Gewalt- oder Sexualtaten vorliegt sind Sicherungsverwahrte zur Bewährung zu entlassen
Sofern keine Gefahr schwerer Gewalt- oder Sexualtaten vorliegt, sind Sicherungsverwahrte im Hinblick auf das Urteil de