Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Zusammenhang zwischen Alkoholabhängigkeit und Tat
Ein symptomatischer Zusammenhang zwischen der Tat und dem Hang im Sinne des § 64 StGB ist zu bejahen, wenn der Hang
Verkehrsrecht
Zeige 2021-2040 von insgesamt 2749 Artikel
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
ELENA soll möglichst schnell eingestellt werden!
Mit dem Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises, kurz ELENA, von Kritikern auch als Datenkrake
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Doppelte Auslagenpauschale bei Verwaltungsverfahren und Gerichtsverfahren
Beitrag vom 11.3.2011:
Das Amtsgericht Aachen hat durch Beschluss vom 20. August 2009 – 50 OWi – 508 JS 162/09 – 154/09
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Überhöhter Spritverbrauch als Mangel ?
Beitrag vom 21.04.2009:
Das AG Heinsberg hat mit Urteil vom 08.10.2008, Az. 17 C 99/07 (nicht rechtskräftig) die Klage e
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Keine Familienversicherung für Kinder besser verdienender Eltern
Das Bundesverfassungsgericht hat am 14. Juni in dem Verfahren 1 BvR 429/11 über eine Verfassungsbeschwerde entschieden
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Auch bei einer Verständigung bleibt es bei den Hinweispflichten des Gerichts
In dem vom Bundesgerichtshof am 11. Mai 2011 entschiedenen Fall (2 StR 590/10) war dem Angeklagten war vor dem Land
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Unfallschadenregulierung – 130 % – 6 Monatsfrist
130 % Abrechnung bei unterbrochener 6 Monatsfrist nicht möglich.
Sofern der Reparaturschaden am Kraftfahrzeug (inkl.
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Gerichtlich bestellter Sachverständiger hat die Pflicht zur persönlichen Gutachtenerstattung
Ein gerichtlich bestellter Sachverständiger hat die Pflicht zur persönlichen Gutachtenerstattung. Es besteht daher
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Beitreibung von niederländischen Parkgebühren mit Inkassounternehmen
Unsere niederländischen Nachbarn versuchen derzeit mal wieder, mit Hilfe von Inkassounternehmen und deutschen Anwälten,
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Zeugnisverweigerungsrecht bei Gefahr der Strafverfolgung
In seinem Beschluß vom 30. Juni 2011 in den Verfahren StB 8/11 und StB 9/11 hat sich der Bundesgerichtshof eingehen
Rechtsanwalt Michael Langhans
BGH: Kündigung des Mietverhältnisses bei fortlaufend unpünktlicher Mietzahlung zulässig
In seinem Urteil vom 1.6.2011, Aktenzeichen VIII ZR 91/10, hier veröffentlicht, weist das oberste deutsche Zivilgericht
Rechtsanwalt Michael Langhans
Lernmittelfreiheit umfasst auch Kopierkosten
Auf eine entsprechende Entscheidung des VG Dresden verweisen die Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte. Nach der Interpret
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Sturz mit Motorroller auf Kreisstraße – keine Haftung trotz ca. 15 cm tiefen Schlaglochs
Das Schleswig- Holsteinische Oberlandesgericht hatte über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Rollerfahrer auf de
Rechtsanwalt Michael Langhans
OLG Köln: Verfahrenskosten bei Abmahnung trägt Abmahner bei zu weit gefasster Unterlassungserklärung
Auf diese interessante Entscheidung des OLG Köln weist Medienrecht.de hin. Was war passiert: Trotz dass abmahnungsfähig
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Kein Handeltreiben mit BtM wenn Täter erreichen will dass Rauschgift aus dem Verkehr gezogen wird
Eine Strafbarkeit wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln scheidet aus, wenn der Täter nicht auf den Umsatz des
Rechtsanwalt Michael Langhans
Verwaltungsanweisungen zu Wohnraum im Hinblick auf SGB II online
… bei Harald Thomé online als Erstorientierung auch und gerade bei beabsichtigtem Wohnortwechsel in ein anderes Bundesla
Rechtsanwalt Michael Langhans
Letztmals für die Öffentlichkeit: “Augenblicke” von Andreas Reisel am Sonntag, 10.07.2011 geöffnet
von 10-18 Uhr in den Kanzleiräumen in der Sonnenstr. 7 in Donauwörth.
Verpassen Sie nicht die letzte offizielle Gelegen
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ordensschwestern im Verkehr
Gleich zweimal hatten gestern zwei evangelische Ordensschwestern (77 und 80 Jahre), die auf dem Weg zu einer Verans
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bei Transport neben Veruteilung wegen Besitzes von BTM keine zusätzliche Veruteilung wegen Fahrens unter Drogeneinfluß nach § 24a StVG
In dem vom BGH am 8. Juni 2011 (4 StR 209/11) entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht den Angeklagten u.a. wegen
Rechtsanwalt Michael Langhans
Branchenbucheinträge: Preisklauseln sind überraschend bei einer Gebühr von über 900,- €
Auf eine entsprechende Entscheidung des LG Flensburg weist RA Dosch hin. Denn, so das Gericht, normale Brancheneinträge