Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Belehrungspflicht bei verfahrensbeendenden Absprachen
Jedenfalls dann, wenn das Gericht sich an eine verfahrensbeendende Absprache gehalten hat und nicht zu erkennen ist, das
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Michael Langhans
Kein Hartz IV mehr, sondern Basisgeld …
meint Frau van der Leyen und deutet damit meiner Meinung nach an, dass mehr Schein als Sein die vom Bundesverfassungsger
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anrechnung von Therapiezeiten auf die zu vollstreckende Strafe
Die Anrechnung von Therapiezeiten gem. § 35 Abs. 3 BtMG setzt voraus, dass die zu vollstreckende Strafe oder der zu
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Tischfußball ist Sport und deshalb gemeinnützig
Die Förderung des Tischfußballs in der Form des wettkampfmäßigen Drehstangen-Tischfußballs i
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Zeugungsunfähigkeit kann Behinderung i.S.d. Schwerbehindertenrechts sein
Nach Teil B Nr. 13.2 VG führt der Eintritt von Zeugungsunfähigkeit grundsätzlich nicht zur Feststellung e
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Führungsaufsicht: allgemeines Verbot zur Haltung und Führung von Kraftfahrzeugen möglich
Im Rahmen der Ausgestaltung der Führungsaufsicht kann in Ausnahmefällen über § 68 b I 1 Nr. 6 StGB
Rechtsanwalt Michael Langhans
12.09.2010 – Die Kunstausstellung von Frank Leberle ist heute geöffnet
Die Kunstausstellung von Frank Leberle ist am heutigen Sonntag, den 12.09.2010, von 10-18 Uhr geöffnet.
Es stehen Farbe
Rechtsanwalt Michael Langhans
iPad unter RA Micro #3
Nur kurz, damit ich es nicht vergesse: Eben habe ich die App Lexbank in der Version 1.4 downloaden können. Vorteil: Zusa
Rechtsanwalt Michael Langhans
Elektronische Akten in der Justiz (auf JurPC)
Der Aufsatz von Daniela Freiheit, Elektronische Akten in der Justiz oder: Die ergonomische Benutzeroberfläche als Condit
Rechtsanwalt Michael Langhans
MPU und kein Geld – Fahrerlaubnisbehörde muss dies berücksichtigen
Der Kollege Melchior verweist auf eine interessante Entscheidung des VG Ansbach für finanzschwache Personen: Aus der blo
Rechtsanwalt Michael Langhans
Was hat das Bundesverwaltungsgericht mit Schlecker zu schaffen?
Fast nichts außer einem Internet-Diensteanbieter.
Zumindest teilen beide keine Sicherheitslücken, wie man dieser Pressem
Rechtsanwalt Michael Langhans
Vernissage zur Ausstellung von Frank Leberle
Am Samstag, den 04.09.2010 fand die Vernissage zur Ausstellung von Frank Leberle in unseren Kanzleiräumen statt, zu der
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Offenbacher Polizei verhindert Kaffeefahrten
Kaffeefahrten haben häufig den Zweck (älteren) Menschen mit Gewinnversprechen und vermeintlich billigen Angebo
Rechtsanwalt Michael Langhans
Falsche Kündigungsfrist führt nicht zu verlängerter Kündigungsklagenfrist
… das hat das Bundesarbeitsgericht am 01.09.2010 (5 AZR 700/09) im Hinblick auch auf die Kücükdeveci-Entscheidung
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Streitwert einer Klage auf Feststellung der Umsatzsteuerpflicht
Der Streitwert bei einer Klage auf Feststellung der Umsatzsteuerpflicht, die durch den Leistungsempfänger einer von
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Terminsgebühr und Erhöhungsgebühr bei sozialrechtlicher Untätigkeitsklage
Das LSG hat sich nun in seinem Beschluss vom 12. Mai 2010 in dem Verfahren L 2 SF 342/09 E mit der heftig umstrittenen F
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Gnadenlos Gerecht: ALG II Empfänger verklagt Kreis Offenbach
2008 zeigte Sat1 in einer “Reality-Dokumentation” über die angebliche Arbeit von sogenannten “Soz
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Konkurrenzen bei Lenk- und Ruhezeitverstößen von Fahrer und Unternehmer
In seiner Entscheidung vom 15.07.2010 in dem Verfahren 2 Ss-OWi 276/10 hat sich das OLG Frankfurt ausführlich mit
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft
In seinem Beschluss vom 15. Juli 2010 in dem Verfahren S 6 AS 164/10 ER hat sich das Sozialgericht Gießen erneut ausfü
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Gesetzesänderungen zum 1. September 2010
Neuregelungen zum 1.09.2010:
Quelle
Verbot von matten Glühlampen und Glühlampen über 60 Watt Sei