Rechtsanwalt Frank Weiß
Testergebnis für Matratze darf nicht für andere Größen verwendet werden
In einem Urteil vom 13.04.2018, Az. 6 U 166/17 entschied das Oberlandesgericht Köln, dass ein Testergebnis der Stiftun
IT-Recht
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Rechtsanwalt Matthias Lederer
Was tun bei einer unberechtigten Abmahnung im Mietrecht?
Verstößt der Mieter gegen aus dem Mietverhältnis folgende Pflichten – und zwar sowohl solche, die sich aus dem Mietvertr
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Rechnung und Mahnung
Die DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale Ltd. aus Malta verschickt aktuell für ihre Abofalle „Leistungspaket Basisdatenschu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer ist Gewerbetreibender?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied im Rahmen einer Vorlagefrage am 04.10.2018, dass eine Person, die auf ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verkäufer muss gebrauchten Zustand eines Smartphones angegeben
In einem Urteil vom 30.07.2018, Az. 33 O 12885/17 entschied das Landgericht München I, dass der Verkäufer eines auf de
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2018)
[IITR – 9.12.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Steffen Liebl
BaFin warnt vor Abzocke bei binären Optionen und CFDs
BaFin, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämter warnen vor dubiosen Handels-Plattformen im Internet Münc
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Anfechtung eines Mietvertrags
In der überwiegenden Mehrzahl aller Fälle werden Mietverträge durch eine Kündigung beendet. Es gibt aber noch weitere Mö
Dr. Sebastian Kraska
DSGVO: Zertifizierung im Datenschutz
[IITR – 4.12.18] Ein Geschäftsführer haftet bekanntlich durch die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für ein ausreic
Rechtsanwalt Frank Weiß
Facebook Custom Audience nur mit Einwilligung möglich
Am 26.09.2018 entschied der Verwaltungsgerichtshof München, dass der Einsatz von Facebook Custom Audiences datenschutz
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kinderfotos zu Werbezwecken nicht von einem Elternteil angreifbar
Das Oberlandesgericht Oldenburg entschied mit einem Beschluss vom 24.05.2018, Az. 13 W 10/18, dass ein Vater nicht all
Rechtsanwalt Bernd Fleischer
Reputationsmanagement: Schadensersatz wegen schlechter Gesamtbewertung zahlen
In der Vergangenheit gab es schon häufiger Streitigkeiten über die Ermittlung der Gesamtbewertung bei der Onli
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Comite Interprofessionnel du Vin de Champagne
Uns liegt eine Abmahnung des Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne, Epernay/Frankreich, vor. Nach eigenen Anga
Dr. Sebastian Kraska
Aufsicht Bayern: Datenschutz-Audit KMU
[IITR – 3.12.18] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörde für Unternehmen in Baye
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Nostalgic-Art Merchandising GmbH
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Nostalgic-Art Merchandising GmbH, Am Borsigturm 156, 13507 Be
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW48 2018)
[IITR – 2.12.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abgrenzung zwischen Interessenten und Kunden
Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 05.04.2018, dass zu einem bloßen Interessenten, der lediglich eine Anfra
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Übertragung der Streu- und Räumpflichten (Schneefegen / Schneeräumen) auf den Mieter
Wenn die Streu- und Räumpflichten durch den Mietvertrag oder durch die Hausordnung wirksam auf den Mieter übertragen ist
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Mietrecht: Pflicht zur Anwesenheit des Mieters?
Eine Frage, die auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinen mag, aber dennoch schnell Bedeutung erlangen kann: muss der
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Aus dem Alltag eines Anwalts: Prozessrisikoanalyse
Vor einigen Tagen wurde ich in nach dem Lesen des Blog-Beitrags eines Kollegen auf das kürzlich erschienene Buch „Prozes