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IT-Recht

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Rechtsanwalt Matthias Lederer

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „The Commuter“

Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt.

Rechtsanwalt Frank Weiß

Widerrufsrecht hinsichtlich Liftmontage

In einem Revisionsverfahren kam der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 30.08.2018, Az. VII ZR 243/17 zu dem Ergebnis, da

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Optiker und das HWG: Fassung geschenkt!

Fassung geschenkt. Verboten! Nein, ist es nicht. Im Gesundheitswesen wird gerne Panik geschoben, wenn es um Information

Rechtsanwalt Frank Weiß

Werbung mit nicht existenten Betriebssitz ist unzulässig

In einem Beschluss vom 15.08.2018, Az. 6 W 64/18 kam das Oberlandesgericht zu dem Ergebnis, dass es für einen Betriebs

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Mietrecht: Fristlose Kündigung bei Bedrohung ist möglich

Mieter, die Vermieter oder Nachbarn wiederholt und intensiv bedrohen, müssen mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Je

Rechtsanwalt Frank Weiß

Negative Arztbewertung muss gelöscht werden

In einem Urteil vom 18.09.2018, Az. 6 O 39/18 kam das Landgericht Frankenthal zu dem Ergebnis, dass eine negative Arzt

Artikelbild zu ICO der Envion AG – Nach dem Liquidationsbeschluss des Konkursgerichts Zug – Was müssen Anleger des Envion ICO und EVN Tokenholder tun, damit ihre Forderungen im Liquidationsverfahren anerkannt werden?

Rechtsanwalt Steffen Liebl

ICO der Envion AG – Nach dem Liquidationsbeschluss des Konkursgerichts Zug – Was müssen Anleger des Envion ICO und EVN Tokenholder tun, damit ihre Forderungen im Liquidationsverfahren anerkannt werden?

Berlin, München, 14.01.2019Nunmehr wurde auch von Seiten des Handelsblatts, der Trado GmbH, Bloomberg und einem Ges

Rechtsanwalt Frank Weiß

Wie weit reicht ein Unterlassungsgebot?

Der Bundesgerichtshof entschied mit Beschluss vom 12.07.2018, Az. I ZB 86/17, dass dem Schuldner eines Unterlassungsti

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW02 2019)

[IITR – 13.1.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Rechtsanwalt Frank Weiß

„Minigalerie“-Ansicht bei eBay kein Angebot

Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied am 15.02.2018, dass eine von eBay erzeugte „Minigalerie“-Ansicht eines Produ

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Cagatayhan Altas

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung nebst einstweiliger Verfügung des Herrn Cagatayhan Altas, Dengelberg 3,

Rechtsanwalt Frank Weiß

Scheinangebot bei eBay ist nicht zu berücksichtigen

Das Oberlandesgericht München entschied am 26.09.2018, dass ein Scheingebot zur Preismanipulation einer Auktion bei eB

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Was ist nach Erhalt eines Mahnbescheids zu tun?

Das Mahnverfahren wird üblicherweise vor allem in solchen Fällen angestrengt, in denen (vermeintlich) unstreitige Geldfo

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Premium-Eventservice Berlin UG

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Premium-Eventservice Berlin UG (haftungsbeschränkt), vertrete

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Mietrecht: Bäume als Balkonbepflanzung?

Mieter, insbesondere in Stadtwohnungen, haben häufig das Bedürfnis nach ein wenig „grün“. Jedenfalls dann, wenn ein Balk

Artikelbild zu Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext

Rechtsanwalt Lars Rieck

Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext

Niederlage für die Pumpkin and Honey Bunny UG: In einer von uns betreuten negativen Feststellungsklage vor dem Landgeri

Artikelbild zu Die Datenwoche im Datenschutz (KW01 2019)

Dr. Sebastian Kraska

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Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „The Commuter“

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ICO der Envion AG – Nach dem Liquidationsbeschluss des Konkursgerichts Zug – Was müssen Anleger des Envion ICO und EVN Tokenholder tun, damit ihre Forderungen im Liquidationsverfahren anerkannt werden?

Wie weit reicht ein Unterlassungsgebot?

Die Datenwoche im Datenschutz (KW02 2019)

„Minigalerie“-Ansicht bei eBay kein Angebot

Abmahnung Cagatayhan Altas

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Was ist nach Erhalt eines Mahnbescheids zu tun?

Abmahnung Premium-Eventservice Berlin UG

Mietrecht: Bäume als Balkonbepflanzung?

Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext

Die Datenwoche im Datenschutz (KW01 2019)

Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Wechsel an der Spitze

Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2018)

Datenschutz und Zertifizierung: Certified Privacy Standard