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Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Plakate von „Pro Deutschland“ mit dem Namen Sarrazin in Berlin verboten

Am 18.September 2011 wird in Berlin das neue Landesparlament gewählt und deshalb wird das Straßenbild in der Bundeshaupt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Und der Kampf der Giganten geht weiter

Wie gestern bekannt wurde, haben sich Apple und Samsung wieder einmal einen gerichtlichen Schlagabtausch geliefert. Vo

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

doktor filozofie

Immer wieder beschäftigen akademische Grade und Titel die deutschen Gerichte. Im Falle eines Steuerberaters hat das Schl

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Erotisches beim europäischen Markenamt

Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Notfallmappe für Demenzkranke

Der Paritätische Wohlfahrtsverband Nordrhein-Westfalen will die Versorgung von demenzkranken Patienten außerhalb der re

Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber

Google Adwords: BGH veröffentlicht Urteilsgründe (Bananabay)

Seit wenigen Tagen liegen nun die Gründe im Urteil des BGH zu Google Adwords vor (13.1.2011 - I ZR 125/07 ). Der BGH hat

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Marke als Google-Adwods sind erlaubt aber!

Nachdem der EUGH in der Vorabentscheidung bereits die Auffassung des BGH bestätigt hatte, hat letzterer nun konsequent i

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Bildmarken die zu ähnlich sind – Porsche vs. Zuffenhausen

In der Entscheidung des HABM über einen Widerspruch aus dem Porschelogo gegen eine jüngere Marke verwies das Amt darauf,

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Aktuelle Statistik des HABM (Juni 2010)

Wie auch in den letzten Monaten dieses Jahres verzeichnet das Europäische Markenamt mehr Anmeldungen als im letzten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Griechische Marken gestärkt aus der Krise?

Auf der Webseite des HABM ist ein Video des griechischen Staatssekretärs für den Handel, Stephanos Komninos veröffentlic

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Markenkompetenz in den USA verstärkt

Berliner IP-Kanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte verstärkt Kompetenz im US-Markenrecht durch Rechtsanwältin und Attorney at

Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber

Umsetzungsvorschlag des Bundesrates für Cookie-Richtlinie in TMG-Entwurf: Einwilligung

Entgegen der Aussage des Bundesgesetzgebers hat nun der Bundesrat einen Vorschlag zur Umsetzung der Cookie Richtlinie

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Das Rotlichtviertel im Netz öffnet seine Tore

Nachdem bereits über die neuen Top-Level-Domains berichtet wurde, die es im kommenden Jahr Markeninhaber ermöglichen, ih

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Tampons sind keine Kleidungsstücke

Das HABM hatte in einer aktuellen Entscheidung über einen Widerspruch zwischen den beiden Marken „FACELLE“ und „FACELLA“

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Neue gTld als Herausforderung für Markeninhaber

Die Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) ist verantwortliche für die Organisation und Verwaltung von Domai

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

EUGH zur Verantwortung von Ebay bei Markenverletzungen

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausfü

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Neue Musterberufsordnung Ärzte

Der Kieler Ärztetag 2011 hat die ärztliche (Muster-) Berufsordnung novelliert und inhaltlich gestrafft. Teilweise hat de

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Dämpfer für Apples Markenschutz „App Store“

Hier im Blog wurde bereits mehrfach über die Pläne von Apple berichtet, die Bezeichnung „App Store“ als Wortmarke schütz

Artikelbild zu Rückgewinnungsschreiben an frühere Kunden: Zulässigkeit der Verwendung von während der Vertragslaufzeit gespeicherten Daten

Dr. Sebastian Kraska

Rückgewinnungsschreiben an frühere Kunden: Zulässigkeit der Verwendung von während der Vertragslaufzeit gespeicherten Daten

Das Verbot des § 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (“BDSG“), personenbezogene Daten ohne Einwilligung des Betroffenen ode

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Eisbär Knut gegen den Kluth

Der Berliner Zoo unterliegt teilweise hinsichtlich seiner registrierten Marke „Knut“ in einem Widerspruch gegen die älte