Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Startup muss Rebranden wegen Markenverletzung
Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenb
IT-Recht
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Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Umsatzsteuerpflicht Ärzte
Die Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe in einer aktuellen Verfügung (OFD Karlsruhe vom 05.04.2011 – S 7170) Leistungen
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
T-Shirt Druck keine markenmäßige Benutzung
Das Kammergericht in Berlin wies die Beschwerde der Antragstellerin einer Einstweiligen Verfügung zurück, die gegen die
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
GfK-Konsumentenstudie belegt: Marken sind Eigenmarken überlegen
Marken sind aus Sicht der Konsumenten qualitativ deutlich hochwertiger, emotionaler und unverwechselbarer als die Eigenm
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
ENVITEC ./. EnviCat
Die beiden Wortmarken Envitec und Envicat sind im Bereich “Chemische Erzeugnisse” so ähnlich, das eine Verwechslungsgefa
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Steuerabzug Vertragsarztsitz
Ist ein Vertragsarztsitz steuerlich abziehbar?
Der Bundesfinanzhof (BFH) in München wird diese Frage voraussichtlich am
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW26 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?
Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?
Der fliegende Gerichtsstand hat sich insbesondere bei intern
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Textbaustein für die Datenschutzerklärung bei Verwendung von Facebook-Social-Plugins
Die Verwendung von Facebook Social-Plugins (z.B. Like-Button, Comments, Login-Button etc.) verstößt jedenfalls dann ge
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Berliner Landgericht bestätigt Haftung von Google für blogger.com
Im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Berliner Gericht kürzlich bestätigt, dass der US- Konzern für
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Dr. Sebastian Kraska
Bundesrat: Gesetzentwurf für mehr Datenschutz-Vorgaben im Internet
Der Bundesrat hat am 17. Juni 2011 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (Drucksache 156/11) mit dem
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Neue Herausforderung für Markeninhaber im Internet durch nTld
Wie die international Internetverwaltung ICANN jetzt bekannt gegeben hat, werden im kommenden Jahr tatsächlich die neuen
Dr. Sebastian Kraska
Globaler Datenschutz: Strategie statt Compliance?
Für viele Unternehmensverantwortlichen stellt das Datenschutzrecht bislang vielfach ein bloßes Randthema dar, in welchem
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Bundespatentgericht hat wieder gegen I-Marken entschieden
Nachdem in diesem Blog bereits letztens über die Marke iFINANCE berichtet wurde, die vom BPatG als zu beschreibend beurt
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Marke „App Store“ auch in Deutschland angemeldet
Hier im Blog wurde bereits darüber berichtet, dass Apple in den USA und in Europa jeweils die Marke „App Store“ als Wort
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Der Tag beim DPMA in Zahlen
Noch schnell geschaut, was das DPMA heute (16.06.2011) so vollbracht hat. Immerhin wurden 222 Marken heute registriert,
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Apotheken unter Druck wegen AMNOG
Apotheken müssen sich auf geringere Einnahmen und damit einen höheren Kostendruck einstellen. Wichtig: Apotheker können
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese