Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Irreführung durch „Fedi“
Das Oberverwaltungsgericht Koblenz entschied mit Urteil vom 13.03.219, dass keine Irreführung des Verbrauchers vorlieg
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Sony Europe B.V.
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Sony Europa B.V., Zweigniederlassung Deutschland, Kemperplatz 1,
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2019)
[IITR – 23.6.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: in eigener Sache
[IITR – 22.6.19] Die EU-DSGVO machte es dem einschlägigen Gesetzestext nach notwendig, unseren Mandaten zur Erfüllung d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Veröffentlichung von Kartenmaterial durch Behörden
Das Oberlandesgericht Zweibrücken entschied mit Urteil vom 28.02.2019, dass eine Behörde ein urheberrechtlich geschütz
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schleichwerbung durch eine Influencerin
Das Oberlandesgericht Braunschweig entschied per Beschluss am 08.01.2019, dass die Verlinkung von Instagram-Post durch
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Fahrverbot verhindert!
Die Ausgangslage war schlecht. Eine Bußgeldsache. Rund 40km/h innerorts zu schnell. Die Messung nach Begutachtung nicht
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Irreführung durch „Käse-Alternative“
Das Landgericht Stade entschied mit Urteil vom 28.03.2019, dass die Bezeichnung eines veganen Cashew-Produktes als "Kä
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2019)
[IITR – 16.6.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
DSGVO: Schriftliche Einwilligung der Patienten?
Müssen Ärzte von Patienten aufgrund des Datenschutzes schriftliche Einwilligungen und Bestätigungen einholen? Nein, pri
Rechtsanwalt Frank Weiß
Matratzen dürfen umgetauscht werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied mit Urteil vom 27.03.2019, dass der Kaufvertrag über eine Matratze auch d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Behälter eines Staubsaugers muss für Berechnung der Energieeffizienz gefüllt sein
Mit Urteil vom 08.11.2018, Az. T-544/13 RENV erklärte das Gericht der Europäischen Union (EuG) die Verordnung über die
Dr. Sebastian Kraska
BvD: Gründung EU-Dachverband für Datenschutzbeauftragte
[IITR – 12.6.19] Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten in Deutschland (BvD) e.V. hat jüngst in Berlin gemeinsam
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung SKODA AUTO a.s.
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma SKODA AUTO a.s., tr. Vaclava Klementa 869, Mlada Boleslav II, 293
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2019)
[IITR – 9.6.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Kündigung wegen Videoüberwachung in der Mietwohnung
Videoüberwachung in der Mietwohnung – das Amtsgericht München entschied mit Urteil vom 28.05.2019, Az. 432 C 2881/19: M
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Aus dem Alltag eines Anwalts: Ich habe einen Termin
Anders als manche Kollegen haben wir in unserer Kanzlei darauf verzichtet, für „Laufkundschaft“ ständig erreichbar zu se
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung in kostenlosem E-Mail-Postfach stellen keine unzumutbare Belästigung dar
In einem Urteil vom 15.01.2019, Az. 3 U 724/18 kam das Oberlandesgericht Nürnberg zu dem Ergebnis, dass die Schaltung
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
LG Stuttgart: IDO-Verband kann Verstoß gegen DSGVO nicht abmahnen
Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverstoß durch Datenschutzverstoß – das Landgericht Stuttgart entschei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kinesiologie-Tapes erfordert auch Angabe des Meterpreises
Mit Urteil vom 02.08.2018, Az. 8 O 20/18 entschied das Landgericht Arnsberg, dass es nicht genügt, wenn der Verkäufer