Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Pfandpflicht bei Fruchtsäften
In dem Beschluss vom 17. Juli 2013 hat der Bundesgerichtshof sich mit der Pfandpflicht für ein Getränk beschäftigt, das
IT-Recht
Zeige 3441-3460 von insgesamt 6319 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gesundheitsbezogene Angaben mit Bachblüten-Produkten
Das LG Bielefeld entschied, dass Bachblüten-Produkte nicht als gesundheitsfördernd beworben werden dürfen.
Die Bielefeld
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW6 2014)
[IITR - 9.2.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwalt Frank Weiß
Teiladressierte Werbeschreiben
Werbewiderspruch umfasst auch teiladressierte Reklameanschreiben, die ohne Angabe des Empfängernamens zugestellt wurden.
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Plagiarius 2014
Seit 34 Jahren vergibt der Verein Aktion Plagiarius e.V. jedes Jahr einen Preis für das dreiste Plagiat. Mit dieser Akt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässigkeit der Drohung mit der Schufa
In dem Urteil vom 19.12.2013 hat das Oberlandesgericht Celle entschieden, dass die Drohung eines Inkassounternehmens mit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Personenbezug des Wärmeverbrauchs einer Wohnung
Im vorliegenden Fall hatte das Gericht über die Rechtmäßigkeit eines Beschlusses zu entscheiden, den eine Eigentümervers
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kenntnis der Wiedereinführung eines Konkurrenzproduktes
Die Parteien vertreiben Haarfärbemittel und sind Konkurrenten in diesem Marktsegment. Das streitige Produkt enthält die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Höherer Streitwert bei einem Wettbewerbs-Verstoß
Mit seinem Urteil vom 23.04.2014 hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle den Streitwert auf 10.000 € festgesetzt. Damit wu
Rechtsanwalt Marcus Dury
Urheberbenennung bei Pixelio.de bei direktem Aufruf der Bilddatei - LG Köln (Az. 14 O 427/13)
Das Landgericht Köln hat am 30.01.2014 entschieden, dass gemäß der Lizenzbedingungen von Pixelio.de in "jedem Verwendung
Rechtsanwalt Frank Weiß
Benotungen eines Arztes
Der Betreiber eines Internetportals hatte Nutzern die Möglichkeit gegeben, ihre Erfahrungen als Patienten mit Ärzten in
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Banken-AGB bzgl. Gebühr für Nachfrage
Die Klägerin, eine Verbraucherzentrale, fordert von einer Bank als Beklagten, dass diese es Verbrauchern gegenüber unter
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Vorsicht bei der Verwendung von Pixelio-Fotos
In einer kürzlich vom Landgericht Köln in einem Einstweiligen Verfügungsverfahren getroffenen Entscheidung haben die Ric
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung: How I Met Your Mother – Staffel 9 Folge 13
Tweet Seit dem Jahr 2005 beschäftigt Millionen von Zuschauern die Frage, wer wohl die Mutter der Kinder von Ted Mosby –
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ritter Sport obsiegt gegen Stiftung Warentest
Das Landgericht (LG) München I, hat mit seinem Urteil vom 13.01.2014 unter dem Aktenzeichen 9 O 25477/13 entschieden, da
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bezeichnung "durchgeknallte Frau" kann ehrverletzend sein
Vor ein paar Jahren war die damalige bayerische Landrätin Gabriele Pauli oft in den Medien. Nicht immer blieben die Schl
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: IITR GmbH auf der CeBIT 2014 (Halle 12, C-51)
[IITR - 4.2.14] Die IITR GmbH wird auf der diesjährigen CeBIT 2014 (10. bis 14. März 2014) im Rahmen der Security Plaza
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verarbeitung elektronischer Rechnungsformate
Die Behauptung, dass auch Letztverbraucher bei direktem Abschluss eines Netznutzungsvertrages mit dem Netzbetreiber eine
Dr. Sebastian Kraska
Fachtagung Datenschutz in der Medizin
[IITR - 3.2.14] Wir möchten unsere Leser auf eine Reihe von Fachtagungen speziell zum Thema “Datenschutz in der Medizin”
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Notarzt in Bayern – Ermächtigungsverfahren
Notarzt in Bayern - Streit um Ermächtigungsverfahren geht weiter. Pressemitteilung der KVB vom 31.01.2014.Weiterlesen ›