Rechtsanwalt Lars Rieck
Markenrecht: Wo Schott draufsteht, muss auch Schott drin sein!
Vorsicht bei Verwendung von Markennamen zur Beschreibung von Verkaufsartikeln.Ein Artikel verkauft sich besser, wenn er
IT-Recht
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Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
WDR Westpol: Gefährliche Krankenfahrten
Wieder einmal machen Krankenfahrten - also der nicht qualifizierte Transport von Patienten - mit Mietliegewagen Schlagze
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung für Nahrungsergänzungsmittel
Das OLG Hamm hat eine Entscheidung bezüglich der Werbeversprechen von Nahrungsergänzungsmitteln getroffen. Danach ist es
Rechtsanwalt Frank Weiß
Videoüberwachung in Fitnessstudios
Mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Videoüberwachung in einem Fitnessstudio beschäftigt sich das Urteil des
Rechtsanwalt Frank Weiß
„Knoppers“ schlägt „Knuss“
„Knoppers“ schlägt „Knuss“ – die sich an das Original deutlich anlehnende Gesamtgestaltung des Nachahmungsprodukts recht
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bearbeitungsentgelts bei Verbraucherkreditverträgen
Das Landgericht (LG) in Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 20.09.2013 unter dem Aktenzeichen 4 S 67/13 entschieden, das
Rechtsanwalt Frank Weiß
ohne Wissen geschaltete Werbung
Im vorliegenden Fall hatte sich das Gericht mit der Frage zu beschäftigen, ob unter Vertragspartnern eine Werbung, die d
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung Universum Film durch Waldorf Frommer: “Rush”
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der Universum Film GmbH durch
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Streaming-Abmahnungen: LG Köln gibt Beschwerden gegen Auskunftsbeschlüsse statt und vermutet Beweisverwertungsverbot
Das Landgericht Köln hat in einer hier veröffentlichten Entscheidung einer Beschwerde gegen einen Auskunftsbeschluss im
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vorsicht bei garantiert echten Kundenmeinungen!
Ein Dentallabor darf im Internet außerhalb von Fachkreisen mit Kundenmeinungen für Zahnersatzprodukte werben. Anders ist
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Auftragsbekanntmachung Rettungsdienst Kleinkötz Günzburg
Der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Donau-Iller (ZRF Donau-Iller) will ab Oktober 2014 eine Di
Rechtsanwalt Frank Weiß
Pauschalreisen: 40 Prozent Anzahlung sind zu viel
Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Reiseveranstalters, die eine vom Kunden bereits bei Vertragsabsch
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW4 2014)
[IITR - 26.1.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Koal
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Chroniken der Unterwelt – Abmahnung durch Waldorf Frommer
Tweet Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München versendet derzeit Abmahnungen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH we
Rechtsanwalt Frank Weiß
Microsoft Windows 8 AGB sind zum Teil rechtswidrig
Vervielfältigte Software, die mit Zustimmung des Rechtsinhabers auf dem Weg der Veräußerung im Gebiet der EU in Verkehr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit DIN-Normen
Das Kammergericht Berlin hat am 20.04.2010 in dem wettbewerbsrechtlichen Beschwerdeverfahren zum Aktenzeichen 5 W 92/10
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführung mit durchgestrichener Preisangabe
Das OLG Koblenz hat mit Urteil vom 8. Mai 2013 entschieden, dass die Fernsehwerbung „All-Net-Flat für 29,99 Euro und das
Rechtsanwalt Frank Weiß
Pflicht zur Preisangabe auf Automesse
Bei den ausgestellten Fahrzeugen auf einer Automesse handelt es sich nicht um Angebote von Waren oder Produkten, sondern
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erstattung von Zusendekosten nach Widerruf
Der BGH hat mit Urteil vom 7. Juli 2010 im schriftlichen Verfahren entschieden, dass ein Unternehmer auch die Hinsendeko
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassung der Fertigung von Passbildern
Die kostenlose Anfertigung von biometrischen Fotos durch ein Bürgerbüro stellt keine selbstständige wirtschaftliche Täti