Rechtsanwalt Frank Weiß
Sicheres Facebook-Impressum
Bereits in der Vergangenheit hatten wir mehrfach über Abmahnungen in Bezug auf ein fehlendes Facebook-Impressum und auf
Gewerblicher Rechtsschutz
Zeige 3781-3800 von insgesamt 5452 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Widerrufsrecht nur für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB?
Nimmt man die gesetzliche Regelung in § 312 d Abs. Satz 1 BGB wörtlich,
"Dem Verbraucher steht bei einem Fernabsatzve
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wartezeit bei betrieblicher Altersversorgung
Eine zum Bezug einer Betriebsrente berechtigende mindestens erforderliche 15-jährige Betriebszugehörigkeit, die vor Err
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gutscheine doch befristbar?
Derselbe Fall, unterschiedliche Meinungen. Während ein Kölner Amtsgericht die Befristung von Gutscheinen für unzulässig
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein erhöhtes Beförderungsentgelt, wenn Bahncard in der Post
Hat ein Fahrgast der Bahn ein gültiges Ticket, kann dieses bei einer Kontrolle jedoch nicht vorweisen, ist er verpflic
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verzögerte Betriebskostenabrechnung führt nicht zu Anspruch auf Verzugszinsen
Verzögert sich die Abrechnung der Betriebskosten durch den Vermieter, entsteht einem gewerblichen Mieter dadurch nicht
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gratis-Aufkleber für Briefkästen - Keine Werbung
In unseren Briefkästen finden wir nicht nur die Tageszeitung und manch wichtige oder auch profane Korrespondenz. Vielme
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erneuter Antrag auf Arbeitszeitverkürzung auch bei einvernehmlicher Regelung zulässig
Laut § 15 des Gesetzes zum Elterngeld und zur Elternteilzeit (BEEG) können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer während d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anspruch auf Hilfe zum Kfz unterliegt strengen Anforderungen
Einem Antrag auf Kostenbeihilfe zum Kfz kann nur stattgegeben werden, wenn der Antragsteller wegen seiner körperlichen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bemessung des Arbeitslosengeldes nach Referendarausbildung
Die Höhe des Arbeitslosengeldes bemisst sich bei Referendaren nach einem bestandenen zweiten Staatsexamen an der Höhe d
Rechtsanwalt Marcus Dury
Redesign bei mobilen Facebook-Seiten – Was Sie jetzt beachten müssen
Facebook hat kürzlich ein weiteres Redesign der mobilen Fassungen der Facebook-Seiten (Facebook-Fanpages) eingeführt. Di
Rechtsanwalt Marcus Dury
Lesenswert: Kostenloses Skript zum Thema "Internetrecht" von Prof. Dr. Thomas Hoeren
Das von Prof. Dr. Thomas Hoeren (Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Un
Rechtsanwalt Guido Kluck
Insolvenzantrag “in Aussicht stellen” wird Eigentor
Gläubiger können unter ähnlichen Voraussetzungen wie der Schuldner die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Verm
Rechtsanwalt Frank Weiß
Made in Germany
Wann ist ein Produkt wirklich deutsch? Zwei Kondomhersteller stritten vor dem Oberlandesgericht Hamm über die Frage, wan
Rechtsanwalt Guido Kluck
Besichtigungen durch den Vermieter – ja, nein, vielleicht?
Besichtigungen durch den Vermieter. Bisweilen beabsichtigen Vermieter beim Mieter einfach mal so vorbeizuschauen. Das is
Rechtsanwalt Frank Weiß
Aussicht auf Rücknahme der Kündigung verlängert Klagefrist nicht
Hat ein gekündigter Arbeitnehmer die Absicht, gegen seine Entlassung zu klagen, muss eine entsprechende Klage beim Arbe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ohne Belehrung keine Kürzung von Hartz-IV-Leistungen
Ein Arbeitsuchender muss eine Kürzung seiner Hartz-IV-Leistung um 30 % nicht hinnehmen, wenn er über die Folgen der Nic
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführung durch Doktortitel in der Firmierung einer Heilpraktikerschule
Eine Promotion ist eine sehr umfangreiche und kräftezehrende wissenschaftliche Arbeit, die den Doktoranden viel abverla
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Wettbewerbsrecht: Weiter Abmahnungen zur 40-Euro-Klausel
Hier liegt – wieder einmal – eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zur so genannten “40-Euro-Klausel” vor. Ein Mitbewerbe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rauswurf nach tätlichem Angriff gerechtfertigt
Nach der Attacke mit einem Messer auf den Hausmeister eines Anwesens durch den Mitbewohner eines Mieters, wurde diesem