Rechtsanwalt Frank Weiß
Hinzunehmende elektromagnetische Strahlung bei Einhaltung der Grenzwerte
Anlieger müssen Sendeanlagen für Mobilfunk dulden, sofern die Einhaltung der Grenzwerte gewährleistet sind. Wie das Ober
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Köln verbietet irreführende Vergleichswerbung eines Versicherungsanbieters
Wie ernst ist eine Werbung, die sich selbst als "plakativ-satirisch" versteht? Mit dieser Frage musste sich das Landgeri
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamm verurteilt bekannten Fruchtgummihersteller zu Schadensersatz
Haribo macht Kinder und Erwachsene froh - aber offensichtlich nicht die Zähne. Der weltweit bekannte Süßigkeitenherstell
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wohnungseigentum: Neuanstrich kann bauliche Veränderung darstellen
Wenn der Gesamteindruck eines Gebäudes durch einen Neuanstrich einer Wohnanlage verändert wird, geht dies über eine bloß
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH untersagt generelles Verbot von Hunde- und Katzenhaltung
Der Bundesgerichtshof (BGH) äußerte sich nun in einer lange erwarteten Entscheidung zu der Frage, ob eine Formularklause
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Garantie bei eBay
Das Oberlandesgericht Hamm hat eine für eBay-Anbieter wichtige Entscheidung getroffen. Ein Verkäufer hatte einen Staubsa
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Köln: keine doppelte Vertragsstrafe bei Unterlassungserklärungen
Ein Verstoß, eine Strafe? Ein Kläger sah das anders und verlangte von seinem Unterlassungsverpflichteten wegen eines ern
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wertminderung bei Beschädigung einer Grundstücksbepflanzung
Wenn eine Thujenbepflanzung von 15 m Länge und über 7 m Höhe vom Grundstücksnachbar ohne Genehmigung des Grundstückseige
Rechtsanwalt Frank Weiß
Illegale Downloads in WG
Auch Wohngemeinschaften müssen sich mit Haftungsfragen bei illegalen Downloads von Musik- oder Videoclips befassen. Wenn
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Testurteil nur mit Angabe über Rangplatz
Gut ist nicht gut genug - zumindest nicht, wenn es nach dem Oberlandesgericht Frankfurt geht. Das Gericht hielt es nämli
Rechtsanwalt Frank Weiß
Einmal Deutsch, immer Deutsch? Landgericht Essen zum Recht des Sprachenwechsels
Deutsche Sprache, schwere Sprache? Auch wenn ausländische Unternehmer so über die deutsche Sprache denken sollten, änder
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Michal Piotr Konatowski
Erneut geht uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Sandhage zu. Diesmal spricht Rechtsanwalt Sandhage eine
Rechtsanwalt Marcus Dury
SEPA-Lastschriftverfahren – Was ändert sich für Online-Shop-Betreiber?
Mit der Schaffung des einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraums hat das altbekannte Lastschriftverfahren ausgedi
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fehlende Rechtsformangabe keine unlautere Geschäftspraxis
AG, GmbH, KG: Es gibt viele unterschiedliche Rechtsformen, in denen Unternehmer in Deutschland firmieren können. So wich
Rechtsanwalt Frank Weiß
Öffentliche Zugänglichmachen eines Videos über Abmahntätigkeit von Rechtsanwälten
Dem Oberlandesgericht Köln lag am 29. Juli 2011 ein Berufungsverfahren mit dem Aktenzeichen 6 U 56/11 zur Entscheidung v
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Gewerbeauskunft-Zentrale: Überblick verloren?
Die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH / Gewerbeauskunft-Zentrale.de aus Düsseldorf, so scheint es, verliert zuweilen den
Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Dose ist grün irreführend
Das Landgericht Düsseldorf hat den Werbeslogan "Die Dose ist grün" für Getränkedosen aus Eisenblech als irreführend bewe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Zdenek Gavel Faustmann Neumann
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Zdenek Gavel, Am Sportpark 2, 82008 Unterhaching, durch Rechtsanwalt Sebastian Dehiße
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch DigiRights Administration GmbH / Rechtsanwalt Daniel Sebastian
Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt aktuell für die DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Files
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Online Scheidung spart Zeit, Nerven und Geld" keine unerlaubte Werbung
Ist das Versprechen, dass eine "Online Scheidung" günstiger, schneller und nervenschonender ist, reine Geldmacherei und