Malte Winter
Inlineskaten auf Gegenfahrbahn
Eine Inlineskaterin, die in einer nicht übersehbaren Linkskurve mittig auf der Gegenfahrbahn fährt und deswegen mit eine
Arbeitsrecht
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Malte Winter
Mietminderung bei Kinderlärm?
Ein Mieter ist nicht wegen Kinderlärms (vorliegend: von einer Ganztagsbetreuung) zur Minderung des Mietzinses berechtigt
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Dauerhafte Leiharbeit bleibt für Arbeitgeber ohne “Strafe”
Leiharbeiter können wegen eines rechtswidrigen Dauer-Einsatzes im Entleihbetrieb dort keine Festeinstellung einfordern.
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kasse zahlt Herausnahme aber nicht Ersatz für Billig-Brustimplantate
Die gesetzlichen Krankenkassen müssen die Herausnahme minderwertiger Brustimplantate des französischen Herstellers PIP w
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Gesetzliche Kinder-Berücksichtigungszeiten nur mit Pflichtbeiträgen
Beiträge zu einem berufsständischen Versorgungswerk führen nicht zu Berücksichtigungszeiten für die Kindererziehung in d
Malte Winter
Bindung des Reiseveranstalters an vorläufige Flugzeiten
Der für das Reise- und Personenbeförderungsrecht zuständige X. Zivilsenat hat zwei Klauseln in allgemeinen Reisebedingun
Malte Winter
Rechtsfolge einer nicht nur vorübergehenden Arbeitnehmerüberlassung
Besitzt ein Arbeitgeber die nach § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG erforderliche Erlaubnis, als Verleiher Dritten (Entleihern) Arbei
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Juristisches Unwort des Jahres 2013: “Vorübergehend” (nicht: “Streaming”)
Die Katze ist aus dem Sack. Mit der bereits heftig berichteten Pressemitteilung vom heutigen Tag (zum Urteil vom 10.12.2
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Bessere “Mütterrente” – LSG Niedersachen-Bremen sieht Handlungsbedarf
Mütter und Väter haben bislang noch keinen Anspruch auf größere Renten-Vorteile für vor 1992 geborene Kinder. Es besteht
Malte Winter
Nutzung als Fahrschulwagen ist nicht immer ein Mangel
Im vorliegenden Fall ging es um einen Gebrauchtwagen, der zuvor als Fahrschulwagen genutzt worden war und die Frage, ob
Malte Winter
Mietminderung bei Ausfall einer Wechselsprechanlage
Der Komplettausfall einer Gegensprechanlage mit elektrischem Türöffner rechtfertigt eine Minderung des Mietzinses von 5%
Malte Winter
EU lockert Nutzungsregeln für elektronische Geräte an Bord von Flugzeugen
Fluggäste können ihre persönlichen elektronischen Geräte im Flugmodus, also ohne Sende- oder Empfangsverbindung, auch wä
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Illegale Downloads vom Polizei-PC
Finden sich illegale Downloads von Musik und Filmen auf einen Dienst-Computer der Kreispolizeibehörde, reicht ein bloßer
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Landesarbeitsgericht Neutraubling
Schell mal die Faxnummer des Landesarbeitsgerichts Nürnberg von unterwegs googeln.
Ich bin darauf reingefallen.
Na j
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Unbilligkeit des Zugewinnausgleichs bei langer Trennungszeit – Urteil des BGH vom 09.10.2013
Der BGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit eine lange Trennungsdauer (hier Trennung 1990 und Zustellung
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Krieg? „In München können wir billiger produzieren.“
Einige arbeitsrechtliche Meldungen, die sich in Google-News verfangen, klingen reißerisch und verleiten zum Lesen. Manch
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
After all, he was mortal
He personally would never have contested the fact, though. It is just us, the watchers, who nurtured the idea that dea
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
9,5 Millionen EUR-Klage gegen Gewerkschaft vorerst gescheitert
Die Fraport AG sowie die Deutsche Lufthansa und Air Berlin haben keinen Anspruch auf Schadenersatz in Millionenhöhe für
Malte Winter
Pkw-Kollision an Fahrbahnengstelle – beiderseitiger Verstoß gegen Rücksichtnahmepflichten
Die Klägerin befuhr mit ihrem Pkw die Kurpfalzstraße in Wiesloch. Auf der rechten Straßenseite standen parkende Fahrzeug
Malte Winter
Erkundigungspflicht nach günstigerem Mietwagentarif bei durch Unfall hervorgerufener Zwangslage?
Ist ein Geschädigter aus beruflichen und familiären Gründen auf die Nutzung eines Kfz angewiesen, so liegt kein Verstoß