Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage,…
…zu der die Justiz keinen Zutritt hat (aus dem Film „Justiz“ – Drehbuch und Regie: Hans W. Geißendörfer – nach dem gleic
Arbeitsrecht
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kündigung wegen HIV-positiv ist diskriminierend
Eine Kündigung allein wegen einer HIV-Infektion ist in aller Regel unwirksam und diskriminierend. Die HIV-Infektion ist
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Gebäude-Außentür einer Kantine Grenze für Unfallversicherungsschutz
Gehen Arbeitnehmer in der Mittagspause auswärts essen, stehen sie innerhalb des Kantinengebäudes nicht unter dem Schutz
Malte Winter
Beschränkte Möglichkeiten der Vaterschaftsanfechtung für den biologischen Vater sind verfassungsgemäß
Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die bisherige Rechtsprechung zur Vaterschaftsanfechtun
Malte Winter
Schaffung einer ausgewogenen Altersstruktur im Insolvenzverfahren
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) untersagt Diskriminierungen ua. wegen einer Behinderung. Eine Behinderung l
Malte Winter
Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) untersagt Diskriminierungen ua. wegen einer Behinderung. Eine Behinderung l
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Das Rätsel um die HIV-Behinderung
Das BAG hat sich schon oft an kryptischen Pressemitteilungen versucht und ist dabei in der Vergangenheit durchaus erfolg
Malte Winter
Zuweisung der Ehewohnung entsprechend dem Kindeswohl
Streiten getrennt lebende Ehegatten über die Zuweisung der Ehewohnung, kann es aus Gründen des Kindeswohls gerechtfertig
Malte Winter
Umfang der Räum- und Streupflicht bei Gehwegen
Nach der gefestigten Rechtsprechung des BGH müssen die Gehwege, soweit auf ihnen ein nicht unbedeutender Verkehr stattfi
Malte Winter
Kollision zwischen abbiegenden Pkw-Fahrer und rechtsüberholenden Motorradfahrer
Ein Motorradfahrer, der unzulässigerweise rechts überholt und in der Folge mit einem Pkw-Fahrer, der gegen die Sorgfalt
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Darf ein Jobcenter überhaupt “Jobcenter” heißen?
Das Wort „Jobcenter“ ist ausreichend deutsch. Der Begriff verstößt nicht gegen den Grundsatz, dass die Amtssprache Deuts
Malte Winter
Schweizer Erbe hat Anspruch auf denselben Freibetrag wie ein in Deutschland lebender Erbe
Das Finanzgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein in der Schweiz lebender Erbe, der nur hinsichtlich eines in Deuts
Malte Winter
Kein Regelfahrverbot bei viertägiger verkehrspsychologischer Intensivberatung
Hat der Betroffene an einer qualifizierten viertägigen verkehrspsychologischen Intensivberatung (avanti-Fahrverbot) teil
Malte Winter
Verwertbarkeit eines ESO ES 3.0 - Messergebnisses
Mangelnde Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes ESO ES 3.0 begründet keine rechtliche Unve
Malte Winter
Beschwerdebriefterror als Kündigungsgrund
Im vorliegenden Fall fühlte sich ein Vermieter von seinem Mieter schlicht terrorisiert und kündigte fristlos. Der Mieter
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wow…verfassungswidrige Rundfunkabgabe wird wohl um 73 cent je Monat gesenkt
Wie ich in meinem Artikel vom 27.08.2013 berichtet habe, kommt die Doktorarbeit von Frau Anna Terschüren, einer Ex-NDR-M
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Weibliche Reize in der Adventszeit führen zu Wohnungsbrand und Ärger mit der Versicherung
Da die Adventszeit in vollem Gange ist, möchte ich mit Blick auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom
Malte Winter
Entgeltklausel für die Nacherstellung von Kontoauszügen unwirksam
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Unwirksamkeit einer Entgeltklausel f
Malte Winter
Red Bull Cola als Grund für 21 ng/ml Benzoylecgonin?
Rechtsgrundlage für die Entziehung der Fahrerlaubnis ist § 3 I S.1 StVG i.V.m. § 46 I FeV. Dabei schließt bereits der ei
Malte Winter
Fahrverbot trotz Nebenjobverlust
Der drohende Verlust einer Nebentätigkeit, die nur den Lebensstandard hebt, diesen jedoch nicht sichert, muss vom Gerich