Suche nach "it-recht"

Gamesrecht? - Wieso mag der Anwalt denn das Recht der Computerspiele?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.07.2015

Inhalt

klassischen Rechtsgebiete. Nicht mal für IT- und Urheber- und Medienrechtler.Gamesrecht ist ein

„Gameslaw“ oder „Recht der Computerspiele“ oder „Recht der Videospiele“ sind jetzt nicht so die ganz

Gamesrecht umfasst in der Regel Rechtsfragen rund um Onlinespiele, MMOs, Virtuelle Welten, traditionelle

Anwalt ist, schnell dahin, dass die Rechtsfragen rund um Spiele, ganz gleich ob klassische

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 1679/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.11.2006

Inhalt

. Diese Vorschrift ist im Zusammenhang mit den vorangehenden Absätzen zu sehen. In den Absätzen 1 bis 5

Vorrangigkeit im Sinne einer Ausschließlichkeit ist nur dort anzunehmen, wo die jeweiligen Rechte die

, in der die Verabschiedung der Wahlordnung vorbereitet worden ist, 35zu der mit "Ergebnis der Wahl

Informationsfreiheitsgesetzes NRW ist in dessen § 2 im Einzelnen beschrieben. Nach Abs. 1 Satz 1 dieser Bestimmung

vom 12. Juni 2001, LT-Drucks. 13/1311, S. 9; Innenministerium des Landes NRW, Das Recht auf freien

Die Datenwoche im Datenschutz (KW31 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 02.08.2015

Inhalt

Krankenkassen: Verarbeitung ohne gesetzliche Grundlage >>> Recht auf Vergessen: Google widersetzt

gesetzliche Grundlage handeln, heißt es. Liv Möckesch in 1A Verbrauchermagazin.de… *** „Recht auf

wegen eines Verstoßes gegen die datenschutzrechtlichen Vorschriften im Umgang mit Kundendaten mit

Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und

-Themen dieser Woche (>>> Gefahr durch Hacker wächst >>> Was passiert wenn ich tot bin

§ 1 EUZBBG 2013

Mitwirkung des Bundestages

Inhalt

Bundes mit und hat das Recht zur Stellungnahme. Die Bundesregierung hat ihn umfassend und zum frü

sonstigen besonderen Näheverhältnis zum Recht der Europäischen Union stehen.

(1) In Angelegenheiten der Europäischen Union wirkt der Bundestag an der Willensbildung des

;hestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten.(2) Angelegenheiten der Europäischen Union im

Verträgen und intergouvernementalen Vereinbarungen, wenn sie in einem Ergänzungs- oder

§ 98 BBauG

Schuldübergang

Inhalt

(1) Haftet bei einer Hypothek, die aufrechterhalten oder durch ein neues Recht an einem anderen

Grundschuld oder Rentenschuld, die aufrechterhalten oder durch ein neues Recht an einem anderen Grundst

;bernimmt der Enteignungsbegünstigte die Schuld in Höhe der Hypothek. Die §§ 415 und

416 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten entsprechend; als Veräußerer im Sinne des

§ 416 ist der von der Enteignung Betroffene anzusehen.(2) Das Gleiche gilt, wenn bei einer

§ 1170 BGB

Ausschluss unbekannter Gläubiger

Inhalt

(1) Ist der Gläubiger unbekannt, so kann er im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht

Grundbuch zehn Jahre verstrichen sind und das Recht des Gläubigers nicht innerhalb dieser Frist

ausgeschlossen werden, wenn seit der letzten sich auf die Hypothek beziehenden Eintragung in das

von dem Eigentümer in einer nach § 212 Abs. 1 Nr. 1 zum Neubeginn der Verjährung

geeigneten Weise anerkannt worden ist. Besteht für die Forderung eine nach dem Kalender bestimmte

§ 35 GBVfg

Inhalt

eingetragenes Recht an dem Grundstück oder an einem solchen Recht zusteht, aufzufordern, binnen

(1) Das Grundbuchblatt wird ferner geschlossen, wenn das Grundstück sich in der Ö

;rtlichkeit nicht nachweisen läßt.(2) Vor der Schließung sind alle, denen ein im Grundbuch

einer vom Grundbuchamt zu bestimmenden angemessenen Frist das Grundstück in der Örtlichkeit

nachzuweisen, mit dem Hinweis, daß nach fruchtlosem Ablauf der Frist das Blatt geschlossen

HessVGH - 5 UE 3140/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 16.09.1993

Inhalt

erhalten blieb. Das ist, worauf der Beklagte und das Verwaltungsgericht mit Recht hingewiesen haben, in

nicht begründet. Das Verwaltungsgericht hat die Klage mit Recht abgewiesen. 18 Die Klage ist vom

ist aber vom Verwaltungsgericht mit Recht als unbegründet angesehen worden, da der angefochtene

Haftungsschuldnerin ist. 24 Mit Recht hat das Verwaltungsgericht den Einwand der Klägerin zurückgewiesen, daß

Verwaltungsgericht mit Recht geglaubt hat, diesen Einwand der Klägerin deshalb für unbeachtlich erklären zu können

SozG Düsseldorf - S 8 KR 60/03

Sozialgericht Düsseldorf vom 12.09.2003

Inhalt

2 i.V.m. § 150 Abs. 2 Satz 1 SGB V in deren Rechte und Pflichten eingetreten ist. Aus dieser

Krankenkasse einerseits in deren Recht auf Zahlung keines niedrigeren Beitragssatzes als 12,9 v.H., aber

Krankenkasse im Juni 2003 ausgeübt hat, ist die Kündigung jedenfalls mit Ablauf dieses Kalendermonats

Beitragsansprüche in alle Rechte und Pflichten der bisherigen Krankenkasse eintrat. Dies bedeutet, dass sie

damalige mhplus BKK mit der BKK PWA zur mhplus BKK, der Beklagten. Mit der zum 01.01.2003 in Kraft

BSG - S 45 U 245/03

Bundessozialgericht vom 07.02.2006

Inhalt

Bau fusioniert, so dass diese in deren Rechte und Pflichten eingetreten ist (§ 118 Abs 1 Satz 7 SGB

Die zulässige Sprungrevision der Beklagten ist unbegründet. Das SG hat zu Recht festgestellt, dass

Wendung "in Eigenarbeit" im Einleitungsteil des § 129 Abs 1 Nr 3 SGB VII steht in Zusammenhang mit

freiwillige Versicherung für Unternehmer in §§ 3, 6, SGB VII); für Haushaltsführende im eigenen Haushalt ist

Unfallversicherungsträgern und den Bau- Berufsgenossenschaften zum geltenden Recht entspricht (BT-Drucks 13/2204 S

VG Köln - 18 K 4670/04.A

Verwaltungsgericht Köln vom 10.06.2005

Inhalt

politischen Verhältnisse im Herkunftsstaat angenommen werden kann, ist in Übereinstimmung mit der

Auslegung der materiellen Widerrufsvoraussetzungen nach deutschem Recht heranzuziehen ist (BT

nicht vollständig und ausdrücklich in nationales deutsches Recht umgesetzt. Unabhängig davon aber ist

im Irak bestätigt. Der in Gang gesetzte Demokratisierungsprozess ist danach mit ganz erheblichen

Einwohner ihre Rechte ausüben können einschließlich ihres Rechts auf Existenzgrundlage, so Guidelines

OLG Celle - 3 U 140/10

Oberlandesgericht Celle vom 19.01.2011

Inhalt

. Gründe: I. Der Kläger ist mit Beschluss des Amtsgerichts Walsrode vom 10. Juni 2009 (11 IK 72/09) zum

gelassen in seiner Entscheidung vom 22. Januar 2009 - IX ZR 66/07). Ungeachtet der mit seinem Schreiben

Widerrufs in die Rechte und Pflichten des Unternehmers aus dem verbundenen Vertrag - hier also der

in die Rechte und Pflichten des Unternehmers einrückt und an dessen Stelle Gläubiger und Schuldner

Entgelts zu. Denn durch den Eintritt des Darlehensgebers in die Rechte und Pflichten des Unternehmers kommt

LAG Rheinland-Pfalz - 6 Sa 104/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 20.07.2006

Inhalt

Beklagte in dem im Jahre 1998 abgeschlossenen Aktienkaufvertrag dazu verpflichtet, § 5 II 5 des

, darstellt. Dies kann man im Wege der Auslegung der Passage in § 5 II 5 AV entnehmen. Während in I

Mindestdauer, ist in II von einer Übernahme der nachfolgenden Verpflichtungen die Rede. Daraus entnimmt

zu Recht hinweist, die üblicherweise verwendeten Adjektive wie ergänzenden, ersetzenden, ändernden in

16.05.1991 (Bl. 30 d. A.) beschäftigt ist, hat mit der Klage vom 30.12.2004 die zwischen den

OLG Düsseldorf - VII-Verg 44/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 23.08.2002

Inhalt

gebühre. B. Dagegen wendet sich die Antragstellerin mit Recht. 56Es kann auf sich beruhen, ob die

- bereits seit dem 30. April 2002 abgelaufen gewesen sei. Das bekämpft die Antragstellerin mit Recht

mit einer Gewichtung von drei Punkten in Ansatz gebracht. 24bb) Die in Abschnitt II. Ziffer 2.1 der

Leistungsbeschreibung nennt in Abschnitt II. Ziffer 2.1 unter Position 5 als wichtiges - und deshalb mit dem

ausgeschriebenen Dienstleistungen planmäßig in Anspruch nehmen zu können, reicht hierfür nicht aus und

§ 95 SGB 9

Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung

Inhalt

Vorstellungsgesprächen.(3) Der schwerbehinderte Mensch hat das Recht, bei Einsicht in die über ihn gef

.(6) Die Schwerbehindertenvertretung hat das Recht, mindestens einmal im Kalenderjahr eine Versammlung

Dienststellen mit in der Regel mehr als 100 schwerbehinderten Menschen kann sie nach Unterrichtung des

bestimmten Aufgaben heranziehen, in Betrieben und Dienststellen mit mehr als 200 schwerbehinderten

endgültig zu entscheiden. Die Schwerbehindertenvertretung hat das Recht auf Beteiligung am

Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666